10.14

Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Sehr ge­ehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Kollegin­nen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und vor den Bild­schirmen! Wenn es um das Thema Digitalisierung geht, dann ist man als eine der Jüngsten hier im Haus ja fast schon in der Pflicht, sich zu Wort zu melden. Ich muss sagen, ich tue das wirklich gerne. Ich tue es gerne, weil Digitalisierung aus meiner Sicht die zentrale Herausforderung der Gegenwart und gleichzeitig auch die größte Chance für unsere Zukunft ist.

Ich freue mich sehr darüber, dass unsere Bundesregierung dieses Thema ganz oben auf die politische Agenda gesetzt hat, und möchte gleich zu Beginn ein großes Dan­keschön sagen, vor allem auch für Ihr Engagement, liebe Frau Bundesministerin, für das, was Sie in den ersten fast 300 Tagen als Ministerin für Digitalisierung, als die Erste in dieser Form im Amt umgesetzt haben, für alles, was Sie auf den Weg gebracht haben, und für all das, was noch kommen wird. Vielen Dank! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ich melde mich aber auch deswegen gerne zum Thema Digitalisierung zu Wort, weil mir absolut bewusst ist, dass ohne Digitalisierung vieles in meinem Leben anders laufen würde – nicht nur heute in der Früh, als ich per App die beste Zugverbindung hierher gesucht habe, als ich auf dem Smartphone schon die neuesten Nachrichten gelesen habe, sondern auch in meinem beruflichen Umfeld in einer Agentur mit Schwerpunkt auf digitale Kommunikation und davor in meiner Ausbildung und in meinem Studium. Letztlich melde ich mich deswegen zu Wort, weil ich das Beschäf­tigen mit Digitalisierung und ihren Auswirkungen nicht nur als Pflicht, sondern auch als zentrale Verantwortung meiner Generation sehe.

Ich gehöre zu einer Generation, für die Marc Prensky den Begriff der Digital Natives geprägt hat, also zu den Ersten, die von klein auf mit der neuen Technologie, mit den Techniken des digitalen Zeitalters aufgewachsen sind. Gleichzeitig gehöre ich auch zu jener Generation, die als letzte das analoge Zeitalter zumindest noch zum Teil miterlebt hat. Ich kann mich noch gut daran erinnern, als im Betrieb meiner Eltern Schritt für Schritt alles auf EDV umgestellt wurde, an das Geräusch des Modems, das sich ins Internet einwählt, und natürlich, weil es noch gar nicht so lange her ist, auch daran, als mit Siri und Alexa sozusagen die künstliche Intelligenz bei uns zu Hause eingezogen ist.

Auch in meinem Studium gab es beides, die klassischen Medien- und Kommuni­kati­onstheorien und die Beschäftigung mit dem Neuen, mit dem digitalen Wandel. Kom­munikationswissenschaftler haben früh und eindringlich vor dem Digital Divide gewarnt, vor einer Gesellschaft, die immer weiter auseinanderdriftet, wenn Internet nicht für alle verfügbar ist, vor allem aber auch wenn es nicht von allen genutzt werden kann.

Österreich liegt derzeit im EU-Vergleich an achter Stelle bei den digitalen Fähigkeiten der Bürger. Die Nutzungsrate des Internets ist bei uns signifikant niedriger als in anderen Ländern. Um den digitalen Wandel aber für unser Land und vor allem auch für die Menschen in Österreich richtig nutzen zu können, brauchen wir digitale Fitness, und zwar für alle Generationen.

Das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat dazu die Initia­tive Fit4Internet ins Leben gerufen. Sie soll zukünftig als zentrale Drehscheibe agieren, wenn es darum geht, digitale Kompetenzen unserer Bürgerinnen und Bürger aufzu­bauen und zu steigern – mit einer bedarfsgerechten Ausbildung für Kinder und Jugend­liche, mit Kursen für Berufstätige mittleren Alters, die digitale Basiskompetenzen für ihren beruflichen Alltag erlernen sollen, und last, but not least mit speziellen Digitalisierungsbasistrainings für Seniorinnen und Senioren. All diese Schulungen werden nach europäischen Qualitätsmaßstäben angeboten. Die ersten Pilotprojekte in den Bundesländern wurden, glaube ich, bereits gestartet, und die weitere Ausrollung ist in Planung.

Fit4Internet bringt aber parallel dazu mit dem Pakt für digitale Kompetenz auch Unter­nehmen und Erwachsenenbildungsoffensiven zusammen. Ein besonders gelungenes Beispiel ist die Kooperation mit dem Mobiltelefonhersteller Emporia aus Linz. Dabei werden Geräte zur Verfügung gestellt, Schulungen veranstaltet und das Feedback aus diesen Schulungen genutzt, um einerseits die Technik und andererseits auch die Trainings zu optimieren.

Ich glaube, es gibt in jedem Bundesland Beispiele, die überregional sofort ausgerollt werden könnten. Im Zusammenhang mit Niederösterreich denke ich zum Beispiel an den NÖ Digitalisierungsbus, einen Bus, vollgepackt mit der Technik von morgen, der durch das ganze Land tourt und den Leuten ermöglicht, auf spielerische Art und Weise Ängste abzubauen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ängste im Umgang mit neuen Medien haben unsere Jüngsten meistens nicht, aber umso wichtiger ist es auch, dass für sie die Vermittlung von Medienkompetenzen und von digitalen Kompetenzen selbstverständlich wird und dass der technische Fortschritt in den Klassenzimmern unseres Landes endlich ankommt und von unseren Pädago­gin­nen und Pädagogen auch weitergetragen wird. Diesbezüglich gibt es momentan den Masterplan für Digitalisierung in der Bildung, der vom Wissenschaftsministerium gerade erarbeitet wird und mit dem wir sicherlich auch auf dem richtigen Weg sind. (Vizepräsident Brunner übernimmt den Vorsitz.)

Wenn es darum geht, digital fit zu werden, ist aber, glaube ich, auch die öffentliche Verwaltung als Impulsgeber für den gesamten Wirtschaftsstandort gefragt. Mit oesterreich.gv.at steht momentan ein Leuchtturmprojekt unmittelbar vor der Umset­zung. Dies ist eine umfassende Serviceplattform auf dem neuesten Stand der Technik, die dem Wunsch nach der verstärkten Erledigung von Behördenwegen online nach­kommt und die viele neue Features beinhaltet, wie beispielsweise auch die Möglichkeit, das An- und Abmelden von Wohnsitzen online vorzunehmen. Auch mit den neu eingerichteten Chief Digital Officers in den Ministerien und vor allem auch mit der neu gegründeten Digitalisierungsagentur sind wir für die weiteren Schritte gerüstet.

Damit machen wir nicht nur die Menschen und das System fit für das Internet, wir begleiten auch unsere Unternehmen in die digitale Welt. 69 Prozent aller österreichi­schen Unternehmen sehen Chancen in der Digitalisierung. Die Digitalisierungsagentur und die regionalen Innovation Hubs sollen zukünftig dabei helfen, dass aus diesen Chancen echter Nutzen für die Unternehmen, für unsere Klein- und Mittelbetriebe wird und dass diese Chancen letztlich auch zu einem echten Mehrwert für den Wirtschafts­standort Österreich werden, damit Ideen, die in Österreich geboren werden, auch zu echten Innovationen made in Austria werden. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

Grundvoraussetzung, wenn wir Unternehmen und Gesellschaft in die digitale Zukunft führen wollen, ist aber auch, dass wir beste Rahmenbedingungen schaffen. Nieder­österreich hat 2015 ein Pilotprojekt zum Ausbau der Glasfasernetze gestartet; allein in den vergangenen Monaten wurden 8 000 Glasfaseranschlüsse errichtet. Gleichzeitig erleben wir aber in unserem Land nach wie vor eine große Kluft. Wir haben mit Herzogenburg jene Gemeinde, in der man österreichweit am schnellsten surfen kann, wir haben aber auch viele kleine Gemeinden im ländlichen Raum, in denen der flächendeckende Breitbandausbau noch in weiter Ferne ist. Auch in den urbanen Gebieten – ich komme selbst aus dem Bezirk Mödling – gibt es sogar immer noch Betriebsgebiete, in denen ein Mangel an technischer Infrastruktur einen rascheren Fortschritt und ein Ansiedeln von neuen Betrieben hemmt. Keine Frage: Da braucht es eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern und vollen Fokus auf den weiteren Ausbau der Glasfasernetze.

Abschließend möchte ich Ihnen noch einen Gedanken mitgeben. Wenn Sie alle viel­leicht in den letzten Jahren das Gefühl hatten, dass sich die Digitalisierung besonders schnell verbreitet hat, so möchte ich Folgendes ganz klar sagen: Die Digitalisierung wird nie wieder so langsam vonstattengehen wie in den letzten Jahren. Innovation wächst nämlich immer exponentiell – und die Digitalisierung ist dabei sozusagen ein zusätzlicher Beschleuniger.

Um das vielleicht greifbar zu machen: Weltweit gilt eine Marke von 50 Millionen Nutzern als jene Größe, ab der eine neue Technologie oder Dienstleistung ihren weltweiten Durchbruch feiert. Da macht der Vergleich sicher: Das Auto hat 62 Jahre gebraucht, um diese 50 Millionen Nutzer zu haben, die Telefonie 50 Jahre, das Fern­sehen 22 Jahre, das Internet sieben Jahre, Facebook drei Jahre und die Game App Pokémon GO 19 Tage.

In diesem Sinne möchte ich die Bitte an Sie, Frau Bundesministerin, richten, weiterhin mit diesem Tempo an Maßnahmen für die Digitalisierung zu arbeiten, damit Österreich vorne bleibt. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ, bei BundesrätInnen der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)

10.24

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Doris Hahn. – Bitte.