14.20

Bundesrätin Andrea Wagner (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuhörer! Wenn du mich am Handy nicht erreichst, dann bin ich daheim, denn da habe ich keinen Empfang! – Diesen Satz habe ich erst kürzlich wieder gehört.

Fehlender Handyempfang ist bei uns im Waldviertel leider noch in vielen Dörfern gang und gäbe; angesichts dieser Tatsache ist es verständlich, dass die Bevölkerung eine rasche Verbesserung fordert. Die Gemeinden kommen dieser Forderung nach und wollen zukünftige Netzbauprojekte unterstützen, daher die Bitte an Sie, Herr Minister, die Gemeinden in den Koordinierungsprozess miteinzubinden, damit die Synergien bei den Infrastrukturprojekten gehoben werden können. Die Regulierungsbehörde ist im Zusammenhang mit der Datenlage ja schon angesprochen worden.

Mit dem heute zu beschließenden Gesetz werden gute Rahmenbedingungen für den Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur geschaffen. Das sehr ehrgeizige Ziel dieser Regierung, das schon erwähnt worden ist, nämlich die Erreichung einer landesweiten Versorgung mit Gigabitanschlüssen und mit 5G-Mobilfunk bis zum Jahr 2025 wird von der Bevölkerung sehr begrüßt. Es ist aber auch eine gewisse Skepsis vorhanden, weil die bisherigen Fortschritte nur sehr schleppend und teilweise eben nicht zufriedenstellend waren.

Die Vorredner haben schon etliche Punkte angesprochen, und da ich die einzige Bäuerin im Bundesrat bin und dieses Thema für uns Bäuerinnen und Frauen am Land von enormer Wichtigkeit ist, möchte ich es aus unserer Sicht aufzeigen und unterstreichen: Frauen am Land brauchen schnelles Internet, das meint auch unsere Bundesbäuerin Andrea Schwarzmann aus Vorarlberg. Digitale Anwendungen und ein zügiger Ausbau des schnellen Internets sind eine wichtige Grundvoraussetzung für Frauen am Land. Vor allem wir Bäuerinnen brauchen gut funktionierende und leistungsfähige digitale Verbindungen, um unsere bäuerlichen Angebote wie Urlaub am Bauernhof, Direktvermarktung, Schule am Bauernhof, das Angebot der Seminarbäuerinnen, Green Care und vieles mehr umsetzen zu können.

Der Begriff Green Care ist vielleicht nicht allen bekannt, daher möchte dazusagen, was damit gemeint ist. Unter dem Sammelbegriff Green Care werden allgemein Aktivitäten und Interaktionen zwischen Mensch, Tier und Natur zusammengefasst, die je nach Kontext gesundheitsfördernde, pädagogische oder soziale Ziele für unterschiedliche Zielgruppen verfolgen. Die Orte, an denen Green-Care-Aktivitäten umgesetzt werden, sind sehr vielfältig; das reicht von der Gartentherapie im Pflegeheim bis zur tiergestützten Intervention am Bauernhof. Der Bauernhof wird dabei, vielfach in Kooperation mit Sozialträgern und Institutionen, zum Arbeits-, Bildungs-, Gesundheits- und Lebensort und ermöglicht eine Vielzahl an Angeboten und Dienstleistungen für unterschiedliche Zielgruppen. Für bäuerliche Unternehmerinnen und Unternehmer sowie für Sozialträger und Institutionen stellt Green Care eine neue Möglichkeit der Angebotsdiversifizierung dar. Green Care bildet die ideale Brücke zwischen Land- und Forstwirtschaft und der Bevölkerung und stärkt somit den Zusammenhalt im ländlichen Raum. Da ist zum Beispiel auch, wie heute schon angesprochen, die Pflege älterer Personen am Bauernhof ein Thema.

Mir persönlich ist dieser Bereich ein Herzensanliegen, denn darin sehe ich eine wertvolle Zukunftsperspektive für die ländlichen Regionen. Da ist der Breitbandausbau auch für viele junge, gut ausgebildete Frauen ein Anreiz, in der Gemeinde zu bleiben beziehungsweise nach Abschluss der Ausbildung in der Stadt wieder auf das Land zurückzukehren. Voraussetzung dafür ist eine moderne Infrastruktur mit schnellem Internet in jeder Landgemeinde. Die Digitalisierung hat auch bei uns Bäuerinnen schon längst Einzug gehalten. Das Interesse an Onlineberatungsangeboten, Onlineseminaren ist groß, aber auch die Einrichtung von Onlineshops zur Vermarktung bäuerlicher Produkte wird immer wichtiger.

Der Breitbandinternetausbau ist im ländlichen Raum voranzutreiben, um die Chancen und die Lebensqualität vor allem der Frauen am Land zu sichern beziehungsweise zu verbessern. Ohne Anschluss an die digitalen Welten können engagierte Frauen und Bäuerinnen all die digitalen Errungenschaften weder für ihren Hof noch für ihren Beruf noch privat nutzen. Frauen am Land brauchen gleiche Lebens- und Arbeitsbedingungen wie in der Stadt, um im Wettbewerb mithalten zu können und Chancengleichheit zu erreichen.

Speziell für Frauen in der Landwirtschaft und künftige Hofübernehmerinnen und ‑übernehmer gehören leistungsfähige Digitalnetze zur Grundausstattung in Haus und Hof. Und die Breitbandversorgung ist für alle Menschen in Österreich von hoher Bedeutung. Wie gesagt, mit ihr haben wir große Chancen, den ländlichen Raum vielfältig und lebenswert zu gestalten. Daher: ein Danke an Sie, Herr Minister Hofer, ein Danke an die Bundesregierung und an alle, die sich dieses sehr, sehr wichtigen Themas annehmen und intensiv daran arbeiten, um diese Versorgung flächendeckend sicherzustellen! Bleiben wir also dran! – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

14.26

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ferdinand Tiefnig. – Bitte.