15.17

Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Verkehrstelema­tikbericht darf ich anmerken, dass der vorliegende Bericht auf Basis des IVS-Gesetzes zu erstellen und dem Parlament auch entsprechend vorzulegen ist und dass er Infor­mationen über organisatorische, rechtliche, technische Rahmenbedingungen, über ein­zelne nationale und internationale Aktivitäten im privaten oder auch im öffentlichen Be­reich, und was die Forschungs- und Entwicklungsarbeit betrifft, beinhaltet.

Da wir heuer das Jahr 2018 schreiben, ein ganz besonderes Gedenkjahr der Republik Österreich, möchte ich ein bisschen auf die Geschichte zurückblicken. Wenn man den Verkehrstelematikbericht 2018 vor 20, 30 Jahren mit den Inhalten, die wir jetzt drinnen haben, hier vorgelegt hätte, dann wäre das wahrscheinlich ein ganz toller Science-Fic­tion-Roman gewesen, der hier vorgelegt worden wäre; und heute ist das Realität, mei­ne lieben Kolleginnen und Kollegen.

Auch ich möchte vorweg Danke an alle sagen, die daran mitgearbeitet haben, diesen Bericht zu erstellen. Noch mehr gilt dieser Dank aber allen, die dafür Sorge getragen haben, dass ein Bericht erstellt werden konnte, die nämlich die dahinter erforderliche Arbeit geleistet haben. Ich bitte dich, Herr Bundesminister, diesen Dank auch entspre­chend weiterzugeben.

Wie wir gehört haben, ist das Verkehrswesen Österreichs technologisch gewaltig im Umbruch. Diese sechste Ausgabe des Verkehrstelematikberichtes zeigt, dass im BMVIT entsprechend Bündelungen stattfinden.

Als ich mich in diesen Bericht ein bisschen eingelesen habe, ist mir etwas aufgefallen, das mich noch einmal an die letzte Bundesratssitzung erinnert. Wir hatten eine Aktuelle Stunde mit der Frau Wirtschaftsministerin. Kollegin Marlene Zeidler-Beck hat eine Re­de gehalten und darauf aufmerksam gemacht, dass die Digitalisierung in Hinkunft nie wieder so langsam voranschreiten wird wie bisher.

Das ist etwas, das wir, glaube ich, auch in diesem Bereich der Verkehrstelematik haben. Auch diese Thematik wird immer schneller werden, und es werden immer mehr Möglichkeiten vorhanden sein, um da entsprechende Sicherheiten zu erhöhen, um neue Chancen beziehungsweise neue Arbeitsplätze zu schaffen, wie der Herr Bundes­minister schon angeführt hat. Also die Geschwindigkeit ist sehr, sehr hoch.

Einige Punkte wurden schon von meinem Kollegen angesprochen. Ich möchte zum Thema eCall-ready noch ansprechen, dass wir in Österreich schon seit 1. Okto­ber 2017 eCall-ready waren. Ich verwende ein solches System in meinem Fahrzeug schon seit mehreren Jahren; und ich kann schon sagen, dass es eine Erhöhung des Sicherheitsgefühls im Auto ist, wenn man auf solche Sicherheiten zurückgreifen kann, gerade wenn man oft im ländlichen Raum unterwegs ist, auch im Winter. Wenn wirklich etwas passiert, wird schnell reagiert und es wird Hilfe angeboten.

Auch da wird aber schon an einer Weiterentwicklung gearbeitet. Es soll nächstes Jahr bis zum Sommer eine Ausrollung geben, dass die Polizei beziehungsweise die Notruf­beamten mit dem Fahrer direkt in Kontakt treten und Rücksprache halten können, was natürlich das Sicherheitsgefühl und die Sicherheit insgesamt erhöhen wird.

Das Fahren ohne Fahrer und Basemap wurden schon angesprochen. Die Kameras auf den Autobahnen bilden natürlich ein gutes Asset zur Beobachtung und Steuerung des Verkehrs, für den Winterdienst und zur Beobachtung der verschiedensten Ereignisse, die spontan auftreten, damit Staus und so weiter reduziert beziehungsweise minimiert werden können.

Im öffentlichen Verkehr haben wir ein weiteres sehr wichtiges Thema, in das die ÖBB sehr viel Geld investieren. Es sind rund 100 Millionen Euro, die eingesetzt wurden, um die Mobilfunkabdeckung zu erhöhen. Die Kosten wurden zwischen den ÖBB, dem Ministerium und den Mobilfunkanbietern geteilt. An Pilotbahnhöfen sind WLAN-Einrich­tungen geschaffen worden, wobei das WLAN dort gratis angeboten wird. Mit Stand Mai 2018 sind 43 Bahnhöfe bundesweit mit WLAN versorgt gewesen, und bis En­de 2018 sollen es 75 sein. Es ist also eine sehr große Erfolgsgeschichte.

Auf die Thematik des autonomen Fahrens gehe ich jetzt nicht mehr ein, denn das wur­de schon angesprochen. Ich möchte noch anmerken, dass auch in Wien im nächsten Jahr in der Seestadt Aspern ein Pilotprojekt gestartet wird. Das ist etwas, das natürlich auch sehr wichtig ist.

Zusammenfassend kann man festhalten, dass Österreich in diesem Bereich der Intel­ligenten Verkehrssysteme international eine anerkannte Vorreiterrolle einnimmt und dass in vielen Bereichen auch im europäischen Kontext Österreich die entsprechende Managementfunktion innehat und hier koordinierend tätig ist.

Auch im Bereich der nationalen Umsetzung der IVS-Projekte ist es so, dass das BMVIT mit den Bundesländern, mit den Infrastrukturbetreibern gut zusammenarbeitet und in gutem gegenseitigen Vertrauen auch an der Umsetzung künftiger Projekte arbeiten wird.

Ich danke für diesen Bericht und wünsche uns, dass Österreich bei diesem Thema auch weiterhin vorne mit dabei ist. Wir sollten in diesem Thema keine Gefahr für die Zukunft sehen, sondern Chancen und Möglichkeiten, die wir als Österreicher auch ent­sprechend nutzen wollen. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

15.23

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Vielen Dank.

Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Wolfgang Beer zu Wort. – Bitte.