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Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl: Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Ich freue mich sehr, dass ich bei Ihnen heute das erste Mal Rede und Antwort stehen darf. Ich darf mich auch für Ihre Nachsicht bedanken, dass ich einige Minuten verspätet war. Ich habe immer noch meine Stallarbeit, die ich mit Freude wahrnehme, und bin daher manchmal in der Früh etwas unter Druck. Aber es geht sich immer aus.
Frau Präsidentin! Vielen Dank für Ihre einführenden Worte, denen ich aufmerksam zugehört habe, ebenso wie den Ausführungen der drei Bundesräte. Ich darf ganz kurz auf Ihre Ausführungen eingehen, bevor ich dann zu meinem vorbereiteten Statement darüber komme, was wir bei der 73. Generalversammlung gemacht haben, und zu einem Ausblick vor allem auf die beiden Kriegsgebiete Syrien und Jemen. Ich darf mich bei allen drei Bundesräten, Herrn Bundesrat Längle, Herrn Bundesrat Köck und Herrn Bundesrat Schennach, dafür bedanken, dass Sie weiter ausgeholt haben, was diese Kriegsgebiete anlangt.
Sie haben Palmyra erwähnt, den Kulturgüterschutz, die Finanzierung des – jetzt an sich territorial sehr eingeschränkten – Islamischen Staates. Als Parenthese sei angemerkt, dass der Islamische Staat bei allen territorialen Niederlagen, die diese Terrororganisation einstecken musste, fürchte ich, wieder zu ihrer eigentlichen Spezialität zurückkehren wird, nämlich zum digitalen Kalifat. Das territoriale Kalifat ist, wenn Sie so wollen, vorerst einmal – unter Anführungszeichen – „kontrolliert“, besiegt. Das digitale Kalifat ist aber – und das haben Sie wahrscheinlich in der einen oder anderen Debatte hier schon diskutiert – im Sinne der asymmetrischen Kriegsführung, im Sinne der Außerkraftsetzung von strategisch verwundbarer Infrastruktur eine der wesentlichen Herausforderungen. – Das sei aber nur als Parenthese angemerkt.
All Ihre Bemerkungen, Illustrationen sind berechtigt. Ich freue mich, dass Sie auch Königin Zenobia erwähnt haben und das, was Palmyra geleistet hat. Ich weise immer wieder gerne darauf hin, dass Orient und Orientierung – wenn man das Wortspiel bedienen mag – ja zusammenhängen. Sie kennen den lateinischen Begriff ex oriente lux – aus dem Orient das Licht. Viele der zivilisatorischen Errungenschaften, von denen dann der Okzident profitierte, kamen aus dem Orient. Ich darf hier zusätzlich noch das Alphabet erwähnen, das wahrscheinlich als Abstrahierung von der Bildersprache zu einem abstrakten Alphabet aus dem heutigen syrischen Ugarit über phönizische Händler über Byblos nach Europa kam. Wenn man der griechischen Mythologie vertrauen darf, dann war es Kadmos auf der Suche nach seiner entführten Schwester Europa – auf die Zeus ein besonderes Auge geworfen hatte –, der das Alphabet verbreitete. Der Name Europa selbst kommt aus der südlibanesischen Stadt Tyros.
Die Verbundenheit zwischen Orient und Okzident ist natürlich in dieser Mythologie zum Ausdruck gebracht. Es freut mich, dass Sie auch hier in Ihrem Gremium im Kopf behalten, dass wir über die Region nicht immer nur unter dem Blickwinkel Terrorismus und Krieg sprechen, sondern bedenken, dass große Zivilisationen dort gewesen sind. Daraus schöpfe ich meine Zuversicht, auch die Menschen kennend, in dem Wissen, dass sie so viel Geschichte hinter sich haben. Ich selbst habe immer wieder gelernt – gerade auch als Europäerin in einer Region beheimatet, die viele geschichtliche Zäsuren über sich ergehen lassen musste –, dass man in der Geschichte auch immer wieder Geborgenheit und Zuversicht finden kann, weil die Geschichte weitergeht. Gerade deswegen weiß ich, dass diese alten Zivilisationen Syriens, Jemens mit ihren ältesten urbanen Strukturen auch überleben werden. Die Menschen werden sich wieder aufrichten und weitermachen. Davon bin ich fest überzeugt. Von dort hole ich meine Zuversicht.
Diese Zuversicht für die Menschen müssen wir natürlich begleiten, stärken. Die Tatsache, dass ich meine Rede vor der UNO-Generalversammlung auf Arabisch begonnen
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