rungsbüro beschäftigt, das für das Seilbahnwesen verantwortlich war – allerdings war es das burgenländische Seilbahnwesen und wir sind dort nicht in Arbeit erstickt (allgemeine Heiterkeit); zwei Transportseilbahnen hat es dort gegeben.
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Skilift!
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer (fortsetzend): Ja, es gibt auch einen kleinen Skilift.
Man muss sagen, dass es da nicht nur um den alpinen Raum geht. Wenn man sich die Zukunft ansieht, dann werden Seilbahnen möglicherweise auch im städtischen Raum eine Rolle spielen. Es gibt ja städtische Regionen in Österreich, in denen man schon konkrete Pläne hat, Stadtseilbahnen zu bauen.
Ich begrüße das, weil ich glaube, dass es eine Maßnahme sein kann, um den städtischen Verkehr massiv zu entlasten. Das ist günstiger als eine Straßenbahn, es sind im Vergleich nur etwa 50 Prozent der Kosten, halbe Bauzeit, geringere Betriebskosten – und wir haben Weltmarktführer im Bereich dieser Technik in Österreich.
Worauf man aufpassen muss, ist, dass man das nicht überall machen kann. Also wenn man die Seilbahn so führt, dass man in Wohngebiete sehen kann, sodass sich die Leute dort beobachtet fühlen, dann geht es eben nicht.
Wie kann man das finanzieren? – Wir
sind gerade dabei, eine Nahverkehrsmilliarde aufzustellen; ich hoffe, dass das
gelingt. Bisher konnten wir in vielen Bereichen der Ballungszentren gar nicht
mitfinanzieren. Jetzt wollen wir das tun, damit abseits von Wien auch andere
Ballungszentren wie Graz, Linz, Innsbruck und so weiter, die auch große
Probleme haben, von Bundesmitteln profitieren können; bisher ist es vor
allem Wien, weil Wien die U-Bahn hat, die ja finanziert wird, und die anderen
Städte keine
U-Bahn haben.
Es werden zwei Kriterien maßgeblich sein, damit man mitfinanziert: Es muss erstens eine dekarbonisierte Maßnahme sein, und zweitens muss die Maßnahme über die Stadtgrenzen hinaus wirken, dass man also leichter in die Stadt hinein- und aus der Stadt herauskommt. Dafür werden diese Mittel fließen, wenn das gelingt. Ich glaube, dass wir damit auch für den städtischen Raum und das gesamte Umfeld sehr viel erreichen können – und möglicherweise werden mit diesen Mitteln auch Stadtseilbahnen gefördert werden. (Beifall bei FPÖ und ÖVP, bei BundesrätInnen der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)
14.54
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke sehr, Herr Minister.
Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 24. Oktober 2018 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz und das Seeschifffahrtsgesetz geändert werden (Schifffahrtsrechtsnovelle 2018) (273 d.B. und 317 d.B. sowie 10047/BR d.B.)
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gelangen nun zum 14. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Samt. – Ich bitte um den Bericht.
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