BundesratStenographisches Protokoll885. Sitzung, 885. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2018 / Seite 118

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tungen geschaffen worden, wobei das WLAN dort gratis angeboten wird. Mit Stand Mai 2018 sind 43 Bahnhöfe bundesweit mit WLAN versorgt gewesen, und bis En­de 2018 sollen es 75 sein. Es ist also eine sehr große Erfolgsgeschichte.

Auf die Thematik des autonomen Fahrens gehe ich jetzt nicht mehr ein, denn das wur­de schon angesprochen. Ich möchte noch anmerken, dass auch in Wien im nächsten Jahr in der Seestadt Aspern ein Pilotprojekt gestartet wird. Das ist etwas, das natürlich auch sehr wichtig ist.

Zusammenfassend kann man festhalten, dass Österreich in diesem Bereich der Intel­ligenten Verkehrssysteme international eine anerkannte Vorreiterrolle einnimmt und dass in vielen Bereichen auch im europäischen Kontext Österreich die entsprechende Managementfunktion innehat und hier koordinierend tätig ist.

Auch im Bereich der nationalen Umsetzung der IVS-Projekte ist es so, dass das BMVIT mit den Bundesländern, mit den Infrastrukturbetreibern gut zusammenarbeitet und in gutem gegenseitigen Vertrauen auch an der Umsetzung künftiger Projekte arbeiten wird.

Ich danke für diesen Bericht und wünsche uns, dass Österreich bei diesem Thema auch weiterhin vorne mit dabei ist. Wir sollten in diesem Thema keine Gefahr für die Zukunft sehen, sondern Chancen und Möglichkeiten, die wir als Österreicher auch ent­sprechend nutzen wollen. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

15.23


Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Vielen Dank.

Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Wolfgang Beer zu Wort. – Bitte.


15.23.54

Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseher! Zum Verkehrstelematikbe­richt 2018: Wir hatten dieses Jahr am 28.6.2018 bereits den Verkehrstelematikbe­richt 2017. Dieser neue Bericht für 2018 wurde ganz flott erstellt. Dafür gebührt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die wirklich sehr schnell unterwegs sind, das sehr ausführlich machen, großer Dank, wobei die Qualität trotz der Schnelligkeit nicht gelit­ten hat.

Ich will Sie hier nicht mit dem langweilen, was die Vorredner schon alles gesagt haben, denn es war eigentlich sehr umfassend; aber wenn ich mir diesen Telematikbericht durchlese, glaube ich, hier auch eine Aufgabe für die Politik herauszulesen. Es ist näm­lich nicht so ganz ohne, künstliche Intelligenzen in Autos zu implementieren. Es kostet sehr viel Geld, es kostet sehr viel Zeit und es stehen doch Firmen und die Industrie dahinter, die auch Geld verdienen möchten.

Wir erleben es alle, dass Handys nicht immer funktionieren, zu heiß werden, manchmal explodieren, dass die Sicherung der Daten auf den Handys in keiner Weise gewähr­leistet ist. Das ist ein offenes Feld. Wenn ich mir ein neues Auto kaufe, habe ich manchmal den Eindruck, dass ich mir kein Auto, sondern ein fahrendes iPad kaufe. Wir sollten da als Politik auch unsere Verantwortung wahrnehmen und das doch ein wenig stärker kontrollieren.

Von Amerika ist da keine Kontrolle zu erwarten, dort ist alles frei, das ist eigentlich ganz egal. In Europa beziehungsweise in Österreich haben wir Förderprogramme und diese sind auch an bestimmte Bedingungen geknüpft. Bei uns in Österreich funktioniert das ganz gut, aber wir haben auch leider keine Autoindustrie in Österreich.

Trotzdem sollten wir bei der Zulassung von Fahrzeugen in Österreich und eben bei der Implementierung dieser neuen Technologie Vorsicht walten lassen; aber ich glaube,


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