BundesratStenographisches Protokoll885. Sitzung, 885. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2018 / Seite 137

Das muss man verbessern und für die Zukunft absichern. Bei uns in Österreich ver­bindet man den Sammelbegriff Umwelt natürlich auch mit Heimat, mit Sicherheit, es ist ein sehr traditioneller Begriff, eigentlich so alt wie die Menschheit und trotzdem immer zeitnah, aktuell auf der ganzen Welt, egal ob in Großstädten oder in ländlichen Regionen.

Die Reduktion der Luftschadstoffe kann nur ein kleiner Teil, aber auch ein sehr wesent­licher Teil in der Umweltpolitik sein, in deren Rahmen wir verantwortungsvoll umgehen müssen.

Ich denke an das vergangene Jahr, in dem doch sehr extreme Wetterverhältnisse ge­herrscht haben, die Trockenheit, Dürre und die Unwetterkapriolen der letzten Wochen in Österreich und Italien, die sehr deutlich gezeigt haben, dass eine Klimaveränderung stattfindet, die wir nicht mehr wegleugnen können. Es ist nicht mehr selbstverständlich, sauberes, gesundes Trinkwasser, gesunde Luft und – sprichwörtlich – eine heile Natur zu genießen.

Die in relativ kurzer Zeit – ich spreche nur von einer Generation – spürbare Klimaver­änderung ist eine Tatsache, dieser müssen wir uns stellen. Wenn man die Natur be­trachtet, merkt man, was sich im Zeitraum nur einer Generation tatsächlich verändert hat. Der immer weiter zunehmende Flug- und Autoverkehr, der steigende Energiever­brauch, die Wohlstands- und Konsumgesellschaft stellen uns da vor sehr große He­rausforderungen. Das sollen keine Schuldzuweisungen, keine Schuldzuweisungen an Verursacher sein, aber das sind Tatsachen, die wir heute vorfinden.

Die Forstwirtschaft, ein sehr wesentlicher Zweig in Österreich, steht jetzt vor allem in Kärnten und Osttirol vor der sehr schwierigen Aufgabe, die Schäden der Windwürfe aufzuarbeiten. Im Gegensatz dazu gilt es, im Osten das ganze Jahr über die Borken­käfersituation in den Griff zu bekommen und trotzdem einen klimafitten Wald aufzu­bauen, zu erhalten, zu pflegen und diesen dann auch wirtschaftlich positiv zu führen. Das ist eine sehr große Herausforderung. Ein gesunder Wald ist eine Grundvorausset­zung für ein funktionierendes Ökosystem.

Da die Durchschnittstemperaturen in den letzten Jahren um nahezu 2 Grad Celsius gestiegen sind, der Meeresspiegel innerhalb relativ kurzer Zeit um 20 Zentimeter ge­stiegen ist, durch Hitze fast mehr Todesopfer zu beklagen sind als im Straßenverkehr, haben wir, denke ich, dringenden Handlungsbedarf. Es haben 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen einen Aktionsplan unterschrieben, der zum Ziel hat, Gesundheit, sauberes Wasser und Klimaschutz für die Menschen, für den Planeten und vor allem auch für unseren Wohlstand sicherzustellen.

Dieses Bekenntnis auf internationaler Ebene kann nur eine gute Grundlage sein, um auf nationaler Ebene das Thema verstärkt anzugehen, Projekte selbst umzusetzen und das Bewusstsein der Menschen zu schärfen und Sensibilität bis zu den Gemeinden und zu den Familien zu schaffen.

Es gibt positive Beispiele für Gesetze, die heute beschlossen werden und auch schon beschlossen worden sind: Das sind ein sehr strenges Luftreinhaltegesetz, der heutigen Zeit angepasst, und ein Wasserrechtsgesetz, das auch sehr modern und sehr umwelt­bewusst ist.

Trotz einiger positiver Fortschritte bei der Reduktion von Luftschadstoffen hat nach Einschätzung der WHO die Emissionsbelastung der Luft nach wie vor die größten ne­gativen Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen. Um Verbesserungen zu er­reichen, bedarf es immer wieder Überprüfungen von Richtlinien, diese müssen aktuell angepasst, in nationale Luftreinhalteprogramme aufgenommen, niedergeschrieben und auch umgesetzt werden. Die schädlichsten und wichtigsten Luftschadstoffe, die redu­ziert werden müssen, sind Schwefeldioxid, Stickoxide, flüchtige organische Verbindun­gen, Ammoniak und auch Feinstaub.