12.32

Bundesrat Christoph Längle, BA (FPÖ, Vorarlberg): Herr Vizepräsident! Sehr ge­ehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin! Vor uns liegt ein umfassender Bericht von rund 266 Seiten, und ich sage gleich einmal an dieser Stelle: Vielen Dank an all jene, die an der Erstellung dieses Berichts beteiligt waren, und vielen Dank auch an Ihr Ministerium, das hier sehr viel Gutes macht!

Zum Inhalt: Es geht um Agrarstrukturen, um die Gesamtwirtschaft, um eine nachhaltige Entwicklung, um die Land- und Forstwirtschaft, um die Umwelt und Wasserwirtschaft und auch um die Märkte.

Was mir besonders wichtig ist, ist, dass wir hier den Umweltschutz ansprechen, denn Umweltschutz ist auch Heimatschutz, und für uns Freiheitliche ist die Heimat ohnedies sehr wichtig, das ist ja bekannt. Außerdem glaube ich auch, dass niemand in einer verdreckten, verunreinigten Umgebung leben will. Daher sollte es unser aller Anliegen sein, dass wir auf unseren Planeten achten, denn wir haben nur diesen einen!

Jeder von uns will saubere Luft, saubere Gewässer und insgesamt eine saubere Um­gebung haben, und ich glaube, dass jeder von uns dazu auch einen gewissen Beitrag leisten kann. Schauen wir darauf, dass wir nachhaltig einkaufen! Schauen wir darauf, dass wir kurze Wege gehen! Schauen wir darauf, dass wir unsere sehr guten KMUs unterstützen! Damit können wir auch unseren entsprechenden Beitrag leisten.

Gerade aktuell gibt es die Aktion beziehungsweise Maßnahme, dass wir das Plastik­sackerl verbannen und auch damit einen Beitrag leisten. Insgesamt sind wir von der Regierung bemüht, allgemein sehr viel für den Umweltschutz zu tun.

Stichwort Qualität: Wir haben in Österreich eine sehr gute Qualität der landwirtschaft­lichen Produkte. Es heißt ja nicht umsonst, dass Österreich der Feinkostladen Europas ist, und diesen Standard gilt es selbstverständlich zu halten, und zwar mit Nachhaltig­keit, mit den gesamten Umweltvorschriften, die wir haben, sowie mit der Vermeidung beziehungsweise Eindämmung schädlicher Substanzen in der Landwirtschaft, um eben in diesem Bereich eine gute Qualität zu haben.

Zum Wachstum in der Land- und Forstwirtschaft, Stichwort Produktionswert: Da haben wir ein Plus von 5,8 Prozent, kommen also auf insgesamt knapp 9 Milliarden Euro, davon 7,3 Milliarden Euro in der Landwirtschaft und 1,6 Milliarden Euro in der Forstwirt­schaft. – Ich denke, dass es wichtig ist, dass wir hier das stabile Produktionsvolumen halten, und das ist auch gewährleistet, insbesondere in den Bereichen Milch, Gemüse, Obst, Viehzucht und Weinbau. Es gab gewisse Schwankungen im Bereich der tieri­schen Produktion, aber grundsätzlich ist das Produktionsvolumen vorhanden.

An dieser Stelle möchte ich ein großes Dankeschön an unsere vielen fleißigen Bäue­rinnen und Bauern aussprechen, insbesondere auch an die angesprochenen KMUs, die hier sehr viel Gutes leisten, eine hohe Qualität aufrechterhalten, auch auf unseren Umweltschutz achten und insbesondere das Produktionsvolumen hoch halten.

Ein weiterer Punkt ist mir auch wichtig, nämlich der Tierschutz. Wir Freiheitliche leben den Tierschutz, und an dieser Stelle ist eben auch ganz deutlich festzuhalten, dass auch Tiere Lebewesen sind. Daher nun mein Appell, dass es unbedingt eine artge­rechte Tierhaltung gibt, dass die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden, damit die bestmögliche Umgebung und das bestmögliche Umfeld für unsere Tiere auch in den Produktionsstätten gewährleistet sind.

Zum Schluss ist noch zu sagen, dass auch wir die Empfehlungen der §-7-Kommission selbstverständlich mittragen. Dabei geht es um den weiteren Ausbau der Zusammen­arbeit zwischen Landwirtschaft und Gewerbe. Ich habe das angesprochen. Dabei sollte es eine Symbiose geben, ein Geben und Nehmen, eben zwischen den KMUs und den Produktionsstätten. Diese Brücke, die es in diesem Bereich gibt, ist wichtig und soll erhalten und ausgebaut werden. Außerdem geht es um verstärkte Vernetzungstätig­keiten sowie eine Stärkung der KMUs und Kleinstbetriebe generell. Wie wir wissen, gibt es in Österreich sehr viele KMUs, daher ist es sehr wichtig, dass wir auch dort in diese Richtung weiterarbeiten. Es werden auch nächstes Jahr noch mehrere Regie­rungsvorlagen kommen, um diese Betriebe steuerlich zu entlasten.

Zum Ausbau und zur Forcierung der Handelswege – ich habe das auch schon kurz an­gesprochen –: Schauen wir darauf, dass wir regional bleiben, unsere eigenen, einhei­mischen Betriebe unterstützen und dadurch auch einen Beitrag zum Umweltschutz leisten! Steigern wir außerdem auch die Wertschöpfung und die Vitalität!

Noch ein Punkt zum Boden: In diesem Zusammenhang ist ein nachhaltiger Umgang besonders wichtig, weil wir wissen, dass man Boden nicht vermehren kann und wir da nur begrenzte Möglichkeiten haben. Daher ist es wichtig, dass wir darauf achten, dass die Flächen, die wir haben, genutzt werden, und dass wir vor allem auch Flächen er­halten, um die Produktion und das Produktionsvolumen nicht einzuschränken.

Abschließend halte ich fest: Wir werden der Kenntnisnahme dieses Berichts gerne unsere Zustimmung erteilen. Ich danke noch einmal all jenen, die diesen Bericht er­stellt haben, ich danke dem Ministerium, und ich danke vor allem auch unseren Land­wirten und KMUs, die in diesem Zusammenhang sehr, sehr viel und Großartiges leis­ten. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

12.38

Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat David Stögmül­ler. Ich erteile ihm dieses.