Mit einer umfassenden Serviceplattform, die dem neuesten Stand der Technik entspricht, kommen wir einem Wunsch der Bürger nach: dem Wunsch, Behördenwege, Amtswege zukünftig vermehrt digital absolvieren zu können. Wir schaffen unter einem einheitlichen Portal einen einheitlichen Zugang, fassen alle bestehenden Angebote zusammen und schaffen neue Angebote: vom Onlinebabypoint, der werdende Eltern schon durch die Schwangerschaft begleitet und bei dem man später dann auch die Geburtsurkunde online beantragen kann, bis zur digitalen An- und Abmeldung von Wohnsitzen, vom elektronischen Erinnerungsservice, wenn der Reisepass abläuft, bis zur Onlinebeantragung von Wahlkarten – und mit einem elektronischen Postfach, in dem man künftig noch mehr Behördendokumente einfach und digital online zugestellt bekommt.
Kurz gesagt, ich glaube, wir schaffen damit jene Serviceorientierung, die sich die Bürgerinnen und Bürger erwarten, die sie alle aus der Privatwirtschaft und aus ihrem persönlichen Umfeld kennen. Wir helfen ihnen, Zeit zu sparen, wir ermöglichen ihnen, dass sie rund um die Uhr Amtsgeschäfte erledigen können, wir ersparen ihnen mit einem One-Stop-Shop sozusagen ein Pilgern von einer Stelle zur anderen. Wir machen Behördenwege einfach und effizient – und das alles, und das ist, glaube ich, ein ganz wichtiger Punkt, als zusätzliches Angebot, als Ergänzung zu den analogen Möglichkeiten. Jeder, der Behördenwege nach wie vor persönlich erledigen möchte, kann das auch gerne tun.
Aus all diesen Gründen freue ich mich auf den neuen Leuchtturm oesterreich.gv.at und auch darauf, dass wir damit einen weiteren Schritt aus dem Regierungsprogramm dieser Bundesregierung umsetzen. In diesem Programm ist die Digitalisierung von zehn Behördenwegen eine ganz konkrete Maßnahme. Mit dem heutigen Beschluss sind es ab März 2019 jedenfalls einmal drei Behördenwege, im kommenden Jahr werden noch einige weitere folgen, und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir damit die Segel richtig gesetzt haben und in die Zukunft segeln. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
21.07
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Danke.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günther Novak. Ich erteile es ihm.
Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Hohes Haus! Frau Bundesministerin! Es wurde schon sehr viel gesagt, aber als Bürgermeister, der hier steht, kennt man die Probleme, die vor Ort herrschen, und dass in diesem Bereich, im Bereich der Digitalisierung, jetzt sehr viel gemacht wird, ist einfach zu begrüßen. Dass der Bereich der Digitalisierung in Ihr Ressort, den Wirtschaftsbereich, gekommen ist und Ihnen damit auch der Wirtschaftsstandort übertragen worden ist, ist auch gut.
Wenn wir heute sehen – das ist ja schon gesagt worden –, dass Menschen, die unter Umständen aufgrund ihrer Arbeit die Zeit, in der das Amt offen ist, nicht nutzen können oder generell, weil sie nicht mobil sind, nicht die Möglichkeit haben, auf ein Amt zu kommen, über die Digitalisierung dann Tag und Nacht, rund um die Uhr Zugang dazu haben, dann kann man das alles nur gutheißen. Es wird in Zukunft noch sehr viele Dinge zu diesem Thema geben, die uns das Leben erleichtern.
Darüber hinaus kann man unter der Adresse oesterreich.gv.at nicht nur etwas eingeben, sondern man kann sich auch über viele, viele Dinge des täglichen Lebens informieren, um wieder up to date zu sein oder etwas zu hinterfragen.
Lassen Sie mich noch auf meine Vorrednerin zurückkommen: Für Eltern ist es sicherlich – wie soll ich das bezeichnen? – ein Leuchtturm für die Zukunft, dass man dann nicht mehr zur Meldestelle pilgern muss und nicht mehr nur dort, wo man ge-
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