Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Ingo Appé: Eingelangt sind

ein Schreiben des Burgenländischen Landtages betreffend Mandatsverzichte bezie­hungsweise Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates sowie

ein Schreiben des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Man­datsverzichte beziehungsweise Wahl eines Mitgliedes und zweier Ersatzmitglieder des Bundesrates. (siehe S. 30)

Da Bundesrätin Inge Posch-Gruska und ein Ersatzmitglied mit Ablauf des 27. Februar 2019 beziehungsweise Bundesrat Mag. Dr. Michael Raml und ein Ersatzmitglied mit Ablauf des 6. März 2019 auf ihr Mandat verzichtet haben und da Bundesrätin Mag. Bettina Lancaster ex lege auf das Mandat von Ewald Lindinger nachgerückt ist, sind die Wahlen neuer Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates vom Burgen­ländischen Landtag beziehungsweise vom Oberösterreichischen Landtag entsprechend durchgeführt worden.

Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend, ich werde daher so­gleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Ver­lesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Marianne Hackl: Ich verlese hiermit die Gelöbnisformel für die Mit­glieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Ös­terreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Ge­setze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Hackl leisten die Bundesräte Günter Kovacs und MMag. Dr. Michael Schilchegger die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

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Herzlich willkommen im Bundesrat!

Präsident Ingo Appé: Auch ich darf die neuen Mitglieder des Bundesrates recht herz­lich in unserer Mitte willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall. – Zahlreiche Bundesrä­tInnen begeben sich zu den neuen Mitgliedern des Bundesrates und beglückwünschen diese herzlich.)