Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Ingo Appé: Eingelangt sind
ein Schreiben des Burgenländischen Landtages betreffend Mandatsverzichte beziehungsweise Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates sowie
ein Schreiben des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzichte beziehungsweise Wahl eines Mitgliedes und zweier Ersatzmitglieder des Bundesrates. (siehe S. 30)
Da Bundesrätin Inge Posch-Gruska und ein Ersatzmitglied mit Ablauf des 27. Februar 2019 beziehungsweise Bundesrat Mag. Dr. Michael Raml und ein Ersatzmitglied mit Ablauf des 6. März 2019 auf ihr Mandat verzichtet haben und da Bundesrätin Mag. Bettina Lancaster ex lege auf das Mandat von Ewald Lindinger nachgerückt ist, sind die Wahlen neuer Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates vom Burgenländischen Landtag beziehungsweise vom Oberösterreichischen Landtag entsprechend durchgeführt worden.
Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend, ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Marianne Hackl: Ich verlese hiermit die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Hackl leisten die Bundesräte Günter Kovacs und MMag. Dr. Michael Schilchegger die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
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Herzlich willkommen im Bundesrat!
Präsident Ingo Appé: Auch ich darf die neuen Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall. – Zahlreiche BundesrätInnen begeben sich zu den neuen Mitgliedern des Bundesrates und beglückwünschen diese herzlich.)