9.18

Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehr­ter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kolle­gen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Lieber Präsident außer Dienst auf der Besu­chergalerie! 188 Millionen E-Mails, 41,6 Millionen WhatsApp- und Facebook-Nachrich­ten, 4,5 Millionen YouTube-Videos, 3,8 Millionen Suchanfragen auf Google und neuer­dings auch 1,4 Millionen Swipes auf Tinder und 695 000 Stunden, die über Netflix kon­sumiert werden: Das ist nur ein Auszug davon, wie weltweit im Jahr 2019 im Durch­schnitt 1 Minute im Internet aussieht – 1 Minute, in der sich der Konsum enorm entwi­ckelt hat, und dieser wird von Jahr zu Jahr mehr. Es sind immer mehr Angebote und Technologien, die sich verbreiten. Es sind immer mehr Menschen, die diese Angebote nutzen, und es sind auch immer größere Mengen an Daten, die durch das World Wide Web geschickt werden, die empfangen werden und die jeder von uns jederzeit und überall empfangen möchte, egal ob zu Hause oder mobil, ob am Arbeitsplatz oder von unterwegs; egal wo, wichtig ist, dass es schnell geht. 1 Minute im Internet steht symbo­lisch für einen weltweiten Trend, der uns alle erfasst, den wir alle erleben und der auch vor Österreich nicht haltmacht.

99 Prozent aller Unternehmen in Österreich hatten 2018 einen Internetzugang, bei den privaten Haushalten waren es bis Jahresende 89 Prozent. Für Festnetz und Mobilfunk zusammengerechnet gibt es in Österreich mittlerweile 11,1 Millionen Breitbandan­schlüsse, drei Viertel davon werden über das Mobilfunknetz realisiert. Österreich ist zu einem Mobilfunkland gewachsen, und zwar rasant.

Ich möchte Ihnen einen kurzen Vergleich geben, der sehr eindrucksvoll ist. Sie kennen das sicherlich alle, zu Silvester, in den Stunden rund um den Jahreswechsel, zuerst die Guten-Rutsch-SMS und -WhatsApp-Nachrichten, dann die Prosit-Neujahr-Nachrichten: In diesen wenigen Stunden rund um den Jahreswechsel 2018/2019 wurde ein Daten­volumen von fast 18 Millionen Gigabyte übertragen. Zum Vergleich: Vor zehn Jahren wurde dieses Volumen über das gesamte Jahr gerechnet nicht verbreitet.

Internationale Experten sagen für die nächsten fünf Jahre einen dreifachen Anstieg der weltweiten Datennutzung voraus, und sie gehen davon aus, dass damit noch lange nicht das Ende der Fahnenstange erreicht ist. Im privaten Bereich sind es die Änderun­gen im Medienkonsum, die zu einem massiven Anstieg führen, im beruflichen Bereich sind es neue Technologien und neue Anwendungen, und es ist die immer stärker wer­dende Vernetzung von Geräten – wir haben es gehört –, die eine Echtzeitübertragung erfordert, Stichwort Smart Home, Machine-to-Machine-Kommunikation, Internet of Things.

Eines ist ganz klar: Vor dem Hintergrund all dieser Entwicklungen müssen tragfähige, schnelle Internetverbindungen genauso eine selbstverständliche Infrastruktur sein und werden wie es heute der Wasseranschluss ist, wie es der Kanalabfluss ist oder wie es der Stromanschluss ist. Uns muss auch klar sein: An dieser tragfähigen, schnellen In­frastruktur werden wir zukünftig auch immer stärker gemessen, und der Grad der Di­gitalisierung wird gerade für eine kleine, exportorientierte Volkswirtschaft, wie Öster­reich es ist, zu einem wirklich entscheidenden Standortfaktor.

Die leistungsfähige digitale Struktur entscheidet heute darüber, ob unsere Unterneh­men morgen international erfolgreich und innovativ sein werden, ob Mitarbeiter von zu Hause aus flexibel arbeiten und ob junge Menschen alle Chancen vorfinden, egal ob sie im urbanen Bereich oder am Land leben.

Unsere Bundesregierung hat genau diesen Handlungsbedarf erkannt, hat das Thema Digitalisierung ganz oben auf die politische Agenda gesetzt und ein klares Ziel vorge­geben, nämlich Österreich zu einer weltweit führenden Digital Nation zu entwickeln. Vielen Dank dafür an Sie, Herr Bundesminister, und an die gesamte Bundesregierung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Es gibt aber nicht nur eine Zielvorgabe, es gibt auch einen klaren Umsetzungsplan, der Schritt für Schritt von unserer Bundesregierung abgearbeitet wird, sei es mit Initiativen im Bereich der Digitalisierung, dem Digitalen Amt, dem Masterplan Digitalisierung, Ini­tiativen wie Fit4internet oder aber wenn es darum geht, Infrastruktur zu schaffen, um Österreich auf den Weg in eine Gigabitgesellschaft zu führen und um das Mobilfunk­land Österreich zum 5G-Vorreiter in Europa, vielleicht auch zum weltweiten Frontrun­ner zu entwickeln.

Darin liegt ganz klar die Zukunft. Die Zukunft liegt in einer Kombination aus Glasfaser als sicherem, schnellem Übertragungsmedium und einem flächendeckenden 5G-Aus­bau. Basis für all diese Vorhaben bleibt die Investition in den Ausbau einer gigabitfähi­gen Breitbandinfrastruktur, denn ohne Glasfaser, ohne schnelle Glasfaserleitungen, die wir dann noch an unsere Mobilfunkbasisstationen anschließen können, können wir auch 5G nicht flächendeckend anbieten. Gleichzeitig werden wir aber, das müssen wir uns alle eingestehen, in einem Land wie Österreich nicht jedes noch so entlegene Ge­biet flächendeckend mit Glasfaser erreichen. Da kann und wird 5G eine wirksame und echte Alternative darstellen. Je mehr es uns gelingt, mit Glasfaser zum Endverbrau­cher zu kommen, umso besser wird zukünftig auch die Versorgung mit 5G funktionie­ren und umso mehr werden wir alle davon profitieren.

Der Weg dorthin, sozusagen die Roadmap zur rot-weiß-roten Gigabitgesellschaft, zur leistungsfähigen Versorgung mit schnellem Internet, soll für ganz Österreich die Breit­bandstrategie 2030 festlegen. Sie baut auf der Strategie 2020 auf, sie lässt bisherige Erfahrungen einfließen und sie bezieht gleichzeitig auch neueste Prognosen hinsicht­lich zukünftiger Entwicklungen ein. Als die Breitbandstrategie für 2020 entwickelt wur­de, war 5G bei Weitem noch nicht so spruchreif und konkret, wie es das heute ist.

Die Breitbandstrategie 2030 können wir nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern erreichen, denn es sind durchaus ehrgeizige Ziele, die wir uns dabei gesetzt haben. Dazu habe ich eine Bitte an Sie, Herr Bundesminister: Im Rah­men der öffentlichen Konsultation haben alle neun Bundesländer gemeinsam eine Stel­lungnahme abgegeben. Ich bitte Sie, diese Stellungnahme genauestens zu prüfen und sie bestmöglich einfließen zu lassen. Ich denke, die Länder wissen, wo der Schuh drückt, sie wissen, wo wir besonderen Bedarf haben, wo wir Infrastruktur brauchen, wo wir Infrastruktur kostengünstig nutzen und mitnutzen können. Dementsprechend sind sie auch maximal einzubeziehen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ich glaube, dann sind wir in einem Miteinander auf einem wirklich guten Weg, auf dem es natürlich gilt, die Auswirkungen für die Wirtschaft, für die Gesellschaft, aber auch für die Gesundheit ganz genau zu beobachten. Ich glaube, das passiert jetzt schon sehr professionell, und dafür danke ich Ihnen, dem Bundesministerium für Verkehr, Innova­tion und Technologie und dem Wissenschaftlichen Beirat Funk. Auch wir werden uns das in Zukunft natürlich ganz genau anschauen.

Abschließend möchte ich noch eines ganz klar sagen: Wir wollen natürlich nicht nur gigabitfähige Infrastruktur bereitstellen, wir wollen auch ein Klima schaffen, von dem die Österreicherinnen und Österreicher profitieren, von dem unsere Gesellschaft profi­tiert, von dem die Wirtschaft profitiert. Dann kann 5G ein echter Zutrittsschlüssel zur Di­gitalisierung werden.

Wer weiß, was dann, in zehn, 15 Jahren, in 1 Minute im Internet so alles passiert: Viel­leicht reden wir dann von der Anzahl der selbstfahrenden Autos, die unterwegs sind und für weniger Staus, für weniger Unfälle, für weniger Emissionen auf unseren Stra­ßen sorgen. Vielleicht reden wir von der Vielzahl an gemessenen Gesundheitsparame­tern, die uns ganz neue Möglichkeiten in der Medizin, in der Gesundheitsvorsorge er­öffnen und unsere Lebensqualität verbessern. Vielleicht reden wir von der Anzahl an voll automatisierten Fertigungen im Rahmen der Industrie 4.0, oder wir reden von der Anzahl an Kontaktpunkten zwischen vernetzten Geräten, die für uns alle Prozesse opti­mieren und das Leben smarter machen.

Eines ist fix: 1 Minute im Internet wird 2030 völlig anders aussehen, als wir es 2019 er­leben, und es wird garantiert noch immer ein Mehr sein – ein Mehr an Technologien, ein Mehr an Menschen und ein Mehr an Daten, die wir alle in Echtzeit wollen abrufen können.

In diesem Sinne schaue ich heute sehr optimistisch in die Zukunft. Ich würde sagen, arbeiten wir gemeinsam daran, dass Österreich auf der Überholspur bleibt! – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

9.28

Präsident Ingo Appé: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Rudolf Kas­ke. Ich erteile es ihm.