19.07
Bundesrat Anton Froschauer (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren des Bundesrates! Geschätzte interessierte Bürgerinnen und Bürger! Wir sind bei diesen beiden Abkommen deutlich weiter als beim vorhergehenden Tagesordnungspunkt. Es geht hier um strategische Partnerschaften. Kollege Längle hat es schon erläutert und hat viele der Punkte angesprochen, die von diesen Partnerschaften, von diesen Abkommen umfasst sind, von den außen- und sicherheitspolitischen Fragen, inklusive Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Kleinwaffen über Terrorismusbekämpfung, Förderung von Frieden und Sicherheit, sektorale Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung bis zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität. Das Schöne ist, dass wir uns hier schon auf ein gemeinsames Verständnis stützen. Hier stützen wir uns auf gemeinsame Werte und Grundsätze im Bereich Demokratie, im Bereich Menschenrechte und im Bereich Rechtsstaatlichkeit.
Das zeigt, wie wichtig dieser Dialog und eine ständige Weiterentwicklung dieses Dialoges sind. Es hat ja eigentlich schon lange Tradition. Mit Kanada zum Beispiel hat es schon 1976 ein Rahmenabkommen hinsichtlich einer handelspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit gegeben, 1990 eine Erklärung hinsichtlich der transatlantischen Beziehungen, 1996 eine gemeinsame politische Erklärung mit einem gemeinsamen Aktionsplan, 2004 eine Partnerschaftsagenda EU-Kanada, 2005 eine Rahmenvereinbarung hinsichtlich Krisenbewältigungsoperationen zwischen Kanada und EU.
Zu Japan haben die Beziehungen ebenfalls lange Tradition hinsichtlich der politischen, wirtschaftlichen und sektorbezogenen Zusammenarbeit. Ich führe nur die Gründung einer strategischen Partnerschaft 2001 an. Jetzt geht es um die Vertiefung dieser Beziehungen. Ich weiß, es gibt den einen oder anderen Wermutstropfen, gerade diese offizielle Wiederaufnahme des kommerziellen Walfanges, aber auch hier setze ich auf den Dialog, auch hier setze ich auf diese Partnerschaft und auf diesen Austausch, um gemeinsame Einsichten weiterzuentwickeln.
Wir stimmen mit großer Freude diesen beiden Abkommen zu. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)
19.10
Präsident Ingo Appé: Zu Wort gemeldet ist Herr Vizepräsident Bundesrat Hubert Koller. – Bitte.