BundesratStenographisches Protokoll900. Sitzung, 900. Sitzung des Bundesrates am 14. Jänner 2020 / Seite 22

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Vielen Dank diesen sechs Persönlichkeiten, die sich für Standort, Arbeit, die Verein­barkeit von Beruf und Familie und selbstverständlich für Steuersenkungen einsetzen werden – schön, dass ihr im Team seid! (Beifall bei der ÖVP sowie der BundesrätInnen Hauschildt-Buschberger und Schreuder.)

Ich darf Ihnen darüber hinaus zwei Persönlichkeiten vorstellen, die Verantwortung im Sicherheitsbereich tragen werden: Karl Nehammer, ehemaliger Abgeordneter, Sicher­heitssprecher, Integrationssprecher, jemand, der schon früh eine Leidenschaft für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickelt hat, auch einen militärischen Back­ground hat, wird die Verantwortung im Innenministerium übernehmen. Er wird die Stimme der Sicherheit sein und auch für einen konsequenten Kurs in der Migrations­politik eintreten.

Klaudia Tanner war die erste Frau an der Spitze des niederösterreichischen Bauern­bundes. Sie hat keine Schwierigkeiten gehabt, sich dort zu behaupten. Sie hat – wie alle, die sie kennen, wissen – eine durchaus robuste Art und einen Habitus, der, so glaube ich, für die Aufgabe im Verteidigungsministerium durchaus geeignet ist. Sie hat ihre berufliche Laufbahn im Innenministerium begonnen, wechselt jetzt aber in die Landesverteidigung, und ich freue mich, dass erstmals eine Frau an der Spitze des Verteidigungsressorts stehen wird.

Liebe Klaudia, lieber Karl, vielen, vielen Dank für eure Bereitschaft, im Team Ver­ant­wortung zu übernehmen! (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesräte Gross und Schreuder.)

Ganz besonders freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit meinen beiden Kanzler­amtsministerinnen. Karo Edtstadler ist als ehemalige Staatssekretärin wahrscheinlich wohlbekannt, war zuletzt Abgeordnete im Europäischen Parlament in Brüssel. Sie ist eine gute Juristin, Staatsanwältin und stets eine starke Kämpferin für die Europäische Union. – Liebe Karo, ich freue mich, dass du gemeinsam mit Susanne Raab im Kanz­leramt tätig sein wirst!

Susanne Raab ist ehemalige Sektionschefin für Integration und jetzt verantwortlich für die Integration und die Frauenagenden. Sie hatte bisher eine sehr erfolgreiche Lauf­bahn im öffentlichen Dienst, zunächst im Innenministerium, dann im Außenministerium, im Integrationsbereich. – Ich freue mich sehr, mit euch beiden gemeinsam im Kanz­leramt tätig sein zu dürfen! (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

Zu guter Letzt: Alexander Schallenberg als Außenminister ist ein Profi auf seinem Gebiet, ein erfahrener Diplomat, dem ich sehr dankbar dafür bin, dass er mich in unter­schiedlichen Funktionen begleitet und unterstützt hat, und den Sie wahrscheinlich aus der Übergangsregierung kennen. – Lieber Alexander, ich freue mich, dass du bereit bist, als Außenminister dieser Regierung anzugehören und damit eine ganz wesent­liche Aufgabe, nämlich Österreichs starke Stimme in der Welt zu sein, zu übernehmen! Herzlich willkommen im Team! (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

Ich darf abschließend noch einmal festhalten, dass dieses Team – Werner Kogler wird die Vertreterinnen und Vertreter der Grünen in der Bundesregierung vorstellen – ein guter Mix aus Frauen und Männern ist, aus Jüngeren und Erfahrenen, von Personen aus den unterschiedlichsten Regionen Österreichs, die alle eint, dass sie den Willen haben, Österreich positiv zu gestalten.

Ich darf mich bedanken, lieber Werner Kogler, dass es gemeinsam gelungen ist, ideo­logische Unterschiede zu überwinden und auch einen Kompromiss zustande zu brin­gen. Wir wollen als Bundesregierung alles tun, um die Probleme der Gegenwart zu lösen, aber gleichzeitig auch ein gutes Fundament für die Zukunft unseres Landes zu legen, damit die Menschen in unserem Land in Sicherheit leben können, die Freiheit


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