haben, ihre Talente einzubringen, ein soziales Netz vorfinden, das da ist, wenn sie es brauchen, und natürlich alle gemeinsam zusammenhelfen, damit wir eine ökologisch intakte Welt hinterlassen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, ich freue mich auf die Arbeit und die Zusammenarbeit mit Ihnen im Bundesrat. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesräte Lackner und Schreuder.)
12.34
Präsident Robert Seeber: Ich danke dem Herrn Bundeskanzler für seine Ausführungen.
Nunmehr erteile ich dem Herrn Vizekanzler zur Abgabe einer die neue Bundesregierung betreffenden Erklärung das Wort. – Bitte.
Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Herr Präsident! Gratulation zur Amtsübernahme! Vorab danke ich auch dem Bundeskanzler und den Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank, von denen die meisten ja in die Verhandlungen eingebunden waren, die, so denke ich, doch von ungewöhnlichen Positionen aus eine Annäherung begonnen und zu einem Kompromiss gefunden haben, und zwar zu einem ungewöhnlichen Kompromiss. Das wurde schon erwähnt, und ich kann das nur bestätigen, aber vielleicht ist es ja doch so, dass neue, große Herausforderungen, vor denen wir wohl unbestritten stehen, auch neue Koalitionen oder jedenfalls Kompromissfindungen fordern und möglich machen sollten.
Ich danke aber vor allem Ihnen, geschätzte BundesrätInnen, dass wir auch hier die Gelegenheit zur Abgabe einer Erklärung und zur anschließenden Debatte bekommen. Ich werde die Schwerpunkte des Regierungsprogramms nur knapp skizzieren und vielleicht da oder dort auch einen Hinweis geben, wenn damit in besonderer Weise föderale Aspekte verbunden sind. Das sind nämlich gar nicht so wenige.
Jetzt aber gleich anschließend zur Komplettierung der Vorstellung des Regierungsteams: Ich darf heute vielleicht anders beginnen, nämlich bei Kollegen Rudi Anschober, Sozialminister, aber eben auch mit den Schwerpunkten Pflege – der gestern bereits präsentiert wurde und sich morgen im ersten Ministerratsvortrag wiederfinden wird –, Gesundheit und Konsumentenschutz betraut.
Rudi Anschober war immerhin zwölf Jahre lang Regierungsmitglied im Rahmen eines klassischen Regierungsvertrags mit der ÖVP und darüber hinaus noch ein paar Jährchen mehr. Ich weiß nicht, wann im Bundesrat einmal eine Bundesregierung vorgestellt worden wäre, die einen derart langjährigen Bezug zur Landes- und Regionalpolitik hat. Er kann aus diesem Grund beide Brillen aufsetzen, und das dürfte Sie ja im Besonderen interessieren. Ich hoffe, es gelingt uns gemeinsam etwas in der Bund-Länder-Kooperation, die ja in Österreich nicht immer die einfachste ist, das darf ich wohl nicht unerwähnt lassen.
Leonore Gewessler verantwortet in der Regierung ein großes Ressort. In den Verhandlungen wurde öfters von einem Megaressort gesprochen; Sie wissen, ich brauche da immer noch einen Zettel, auf dem steht, was es alles beinhaltet (von einem Blatt ablesend): Klimaschutz – völlig klar –, Umwelt, also Umweltschutz, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie. Daran können Sie schon erkennen, dass da sehr viele Agenden dabei sind, die – sowohl bei den Umwelt- und Klimaschutzinitiativen und erst recht bei Infrastrukturprojekten, die teilweise geplant sind, teilweise neu kommen sollen – die Bundesländer betreffen werden. Ich sehe da große Überschneidungen in den Kompetenzen, was wohl auch in den anschließenden Debattenbeiträgen zum Ausdruck kommen wird.
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