Coronakrise. Eine Zeitung titelt heute: „Hiobsbotschaft vom AMS“, das heißt, eine Unglücksbotschaft und eine Botschaft, die gehört werden muss und die die Regierung auffordert, zu handeln.
Diese Krise führte im März zu einem massiven Rückgang der Zahl der Erwerbstätigen. Allein am 15. März und am darauffolgenden Montag, dem Tag, an dem der Shutdown in Kraft trat, wurden bereits mehr als 35 000 Arbeitsverhältnisse beendet. Als den wesentlichen Rettungsschritt für viele Arbeitsplätze stellten die Sozialpartner das Modell der Coronakurzarbeit in wenigen Stunden auf die Beine, ein sehr erfolgreiches Modell, das bisher 1,25 Millionen Menschen den Arbeitsplatz erhalten hat. Es gibt aber keine Garantie, nein, dass es nicht trotzdem zu einer weiteren Kündigungswelle kommt. Da braucht es einen Plan, wie Existenzen gesichert werden können. Die Menschen brauchen einen Job, von dem sie leben können, und die fast 600 000 Arbeitslosen brauchen weitere Unterstützung.
Frau Bundesministerin, erhöhen Sie bitte das Arbeitslosengeld! Das ist ein Gebot der Stunde. Die Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent der Nettoersatzrate muss endlich umgesetzt werden. (Beifall bei der SPÖ.)
Es geht um die Absicherung für die vielen unverschuldet in Arbeitslosigkeit gekommenen Menschen – es sind immer Einzelschicksale. Sie müssen ihre Miete zahlen, die laufenden Haushaltskosten stehen an und das Essen muss gekauft werden. Viele Kinder sind da ebenso mitbetroffen. Besonders Kinderarmut muss verhindert und bekämpft werden.
Wir wollen mittels dieser Dringlichen Anfrage genau erfahren, wie die tagesaktuellen Zahlen zur Arbeitsmarksituation aussehen, zum Beispiel: Wie viele Frauen und Männer sind betroffen?, denn gerade Frauen leisten jetzt, in der Krise, Enormes zur Sicherung der Gesellschaft. Frauen arbeiten in der ersten Reihe, um den Handel, die Bankfilialen, die Produktion, das Gesundheitssystem, alles am Laufen zu halten. Frauen arbeiten im Homeoffice, noch dazu leisten sie die Kinderbetreuung und lernen mit den Schulkindern.
Die Wirtschaft fährt wieder hoch, und viele Eltern – und besonders Frauen – wissen nicht, wie sie Kinderbetreuung und Job jetzt unter einen Hut bekommen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben uns vehement für eine Verbesserung bei der Sonderbetreuungszeit eingesetzt, aber das hat die Regierung leider nicht umgesetzt: kein Rechtsanspruch, keine Übernahme des Einkommens der betroffenen Eltern durch den Bund. – So macht man Eltern mit betreuungspflichtigen Kindern das Leben in der Krise noch schwerer.
Wir wollen nicht, dass Frauen durch die Krise vom Arbeitsmarkt gedrängt werden. Das veraltete Rollenbild der Fünfzigerjahre des letzten Jahrhunderts ist nicht das Frauenbild der Sozialdemokratie. (Beifall bei der SPÖ.)
Frauen haben ein Recht auf ein eigenständiges Leben und ein Recht darauf, selbst zu entscheiden, wie sie es gestalten wollen. Finanzielle Unabhängigkeit ist eines der wesentlichen Präventionsmittel gegen häusliche Gewalt, daher auch die Forderung, wieder 50 Prozent der AMS-Mittel für Frauen zur Verfügung zu stellen.
Wie sieht die Arbeitsmarktsituation für junge Menschen jetzt und dann nach der Krise aus? Können sie ihre Lehrausbildung beenden, oder haben sie ihre Lehrstelle vielleicht schon verloren? Wie wird es im Herbst mit den Ausbildungsplätzen ausschauen? Es geht um die Zukunftschancen für junge Menschen. Es geht um ihre dringend notwendigen Arbeitsplätze, damit sie sich eine Existenz aufbauen können.
Die Zukunft der Facharbeit steht da genauso im Fokus. Wollen die Unternehmen nämlich auch in Zukunft erfolgreich sein, brauchen sie gut ausgebildete Facharbeiterinnen
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