BundesratStenographisches Protokoll906. Sitzung, 906. Sitzung des Bundesrates am 4. Mai 2020 / Seite 60

Mit Stand Freitag, 1. Mai, kommen wir auf 571 477 Arbeitssuchende, das sind um rund 210 000 Personen mehr als im Vorjahr, also eine Steigerung von 58,2 Prozent. Glau­ben Sie mir, als Arbeitsministerin ist es kein Vergnügen, solche Zahlen zu erwähnen – erwähnen zu müssen! –, denn hinter jeder einzelnen Zahl steht ein persönliches Schicksal. Uns ist das sehr wohl bewusst, weswegen wir auch mit weiteren Instru­men­ten versuchen, jeden zu unterstützen und niemanden zurückzulassen!

Die größten Zuwächse gibt es in den Branchen Tourismus und Bau; bundesländer­bezogen ist die steigende Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahr in allen Ländern zu verzeichnen. Lassen Sie mich hier kurz vorlesen, wie die Reihung nach Höhe der Zu­wächse lautet: Tirol mit 119,2 Prozent, Salzburg mit 101,8 Prozent, danach folgen die weiteren Bundesländer: Steiermark mit 100,6 Prozent Zuwachs, Oberösterreich mit 91 Prozent, Burgenland mit 84,3 Prozent, Kärnten mit 78,7, Vorarlberg mit 78,6, Nie­derösterreich mit 69,8 und Wien mit 56,2 Prozent.

Selbstverständlich sind uns Klarheit und Transparenz wichtig. Deshalb werden wir jetzt, da es schon ein klareres Bild und weniger willkürliche oder sprunghafte Schwan­kungen gibt, die Arbeitsmarktzahlen gemeinsam mit den Zahlen zur Kurzarbeit wöchent­lich kommunizieren und veröffentlichen.

Was tun wir nun, um diese Entwicklung abzuschwächen, um ihr entgegenzutreten? – Wie gesagt, es war wichtig und richtig, das Modell der Coronakurzarbeit rasch zur Verfügung zu stellen. Wir als Bundesregierung haben da rasch agiert und gemeinsam mit den Sozialpartnern das Modell auf die Beine gestellt. Damit konnten wir über 1,2 Millionen Menschen durch eine Arbeitsplatzgarantie und den Kündigungsschutz für ein Monat nach der Kurzarbeit den Arbeitsplatz und auch das Einkommen absichern. Niemand bekommt weniger als 80 Prozent seines oder ihres Gehalts. – Zusätzlich wird das AMS ab 15. Mai wieder mit den Schulungen beginnen.

Zum aktuellen Stand bei der Coronakurzarbeit: Es sind 104 007 Anträge auf Corona­kurzarbeit beim AMS eingegangen, davon sind 100 281 Anträge mit ausreichenden Informationen vorhanden. Bei den anderen muss einzeln nachgefasst werden, denn es fehlen entweder auf Unternehmensseite oder auf der Sozialpartnervereinbarungsseite Informationen. Diese 100 281 Coronakurzarbeitsanträge sichern eben 1,25 Millionen Arbeitsplätze und Einkommen. (Bundesrat Steiner: Schauen wir ...!) Insgesamt sehen wir auch, dass die Kurve der eingegangenen Anträge bezüglich der Coronakurzarbeit leicht abflacht, also auch da ist die ehemals enorme Nachfrage nicht mehr so stark gegeben wie zu Beginn oder in der Mitte der Krise.

Welche Unterstützung bieten wir nun für arbeitssuchende Menschen in Kombination mit Familien? – Wir haben zusätzlich zwei Instrumente auf die Beine gestellt. So wurde vergangene Woche im Nationalrat beschlossen, dass mit 80 Millionen Euro zusätzlich die Verluste jener Arbeitslosen auszugleichen sind, die sonst in die Notstandshilfe fallen würden. Das soll gewährleisten, dass weiterhin das Arbeitslosengeld sicherge­stellt wird.

Unterstützung für Familien gibt es mit zwei Fonds, nämlich einerseits mit dem Fami­lienhärtefonds – dotiert mit 30 Millionen Euro –, womit Menschen und Familien, die Fa­milienbeihilfe beziehen und während der Krise einen Einkommensverlust erlitten ha­ben, nämlich durch Arbeitslosigkeit, aber auch durch Coronakurzarbeit, oder wenn sie einen Antrag auf Mittel aus dem Härtefallfonds bei der Wirtschaftskammer gestellt haben, dieser Einkommensverlust ausgeglichen wird, und andererseits gibt es den Familienkrisenfonds, der gleichfalls letzte Woche im Nationalrat beschlossen wurde, durch den es weitere 30 Millionen Euro für Familien, die schon vorab in der Arbeits­losigkeit waren, als Unterstützung gibt.