BundesratStenographisches Protokoll906. Sitzung, 906. Sitzung des Bundesrates am 4. Mai 2020 / Seite 59

einzusetzen. Es ist schon viel Zeit verstrichen, und es wäre extrem notwendig, das im Interesse der betroffenen Frauen zu regeln.

Um Menschen wieder in Arbeit zu bringen oder ihren Arbeitsplatz zu sichern und damit einen Absturz in die Armut zu verhindern, braucht es sofort starke, klare und trans­parente Konzepte. Nicht mehr abwarten, nicht die Zahlen beobachten, sondern han­deln! Es braucht eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die den Menschen Perspek­tiven gibt.

Frau Bundesministerin, bitte handeln Sie! Jeder Tag, der ohne zukunftsgerichtete Ant­worten für die ArbeitnehmerInnen und die arbeitslosen Menschen verstreicht, ist ein verlorener Tag. Die Tür zur Unterstützung muss jetzt weit offen stehen und allen den Zugang zu einem guten Leben ermöglichen. Dafür stehen wir. – Glück auf! (Beifall bei der SPÖ.)

16.19

Vizepräsident Michael Wanner: Zur Beantwortung der Dringlichen Anfrage hat sich Frau Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Christine Aschbacher zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.

16.20.12

Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Bundesrätinnen und Bundesräte! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Das Jahr 2020 und unser neues Jahrzehnt werden mit der Coronaviruspandemie und der weltweiten Krise in die Geschichte ein­gehen. In allen Ländern verzeichnen wir eine hohe Arbeitslosigkeit; durch die Krise müssen auch wir in Österreich eine hohe Arbeitslosenzahl registrieren.

Im Februar gab es noch ein Beschäftigungshoch, einen Beschäftigungsrekord von knapp 3,8 Millionen Menschen in Arbeit und Beschäftigung, bis Mitte März hatten wir noch eine sinkende Arbeitslosigkeit – aber ab Mitte März hat uns die internationale Krise mit voller Wucht erwischt, und solch eine Situation war für niemanden vorher­sehbar. Ziel war und ist es, möglichst viele Arbeitsplätze zu retten, sie einerseits zu sichern, aber andererseits auch neue zu schaffen.

Mit der Coronakurzarbeit ist es uns gelungen, dass wir 1,25 Millionen Menschen in Österreich Arbeitsplatz und Einkommen sichern konnten. Damit haben wir sechsmal so viele Arbeitsplätze gesichert, als wir durch die Krise verloren haben.

Ich danke allen – wirklich ein herzliches Dankeschön an alle! –, die arbeiten, beson­ders auch jenen in den versorgungskritischen Bereichen, die uns jetzt durch die Krise getragen haben und durch die Krise tragen. Ich sage vor allem auch Danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Arbeitsmarktservice, betreffend die wir von Be­ginn an gesagt haben, dass ihre Arbeit versorgungskritisch ist, denn es ist so wichtig, dass wir den vielen Menschen, die nun arbeitssuchend sind, auch garantieren können, dass sie versichert sind und ihr Arbeitslosengeld rechtzeitig bekommen – aber darüber hinaus war es auch wichtig, diese Menge an Anträgen bezüglich der Kurzarbeit abzuarbeiten und auch die Abrechnungen durchführen zu können. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich darf Ihnen einen kurzen Überblick über die aktuelle Situation am Arbeitsmarkt geben: Ende März haben wir – inklusive der Menschen, die sich in Schulung befan­den – insgesamt 562 522 arbeitssuchende Menschen gezählt. In den ersten April­wochen mussten wir einen Anstieg verzeichnen, und den bisherigen Höhepunkt haben wir mit insgesamt 588 205 arbeitssuchenden Menschen und Menschen, die in Schu­lun­gen sind, am 13. April erreicht. Seither sehen wir eine leichte Abflachung der Kurve.