ten, die ich wohl brauchen werde (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth), weil es nach Ihrer Rede, Frau Bundesministerin, von meiner Seite einerseits natürlich Lob für die ausführliche Beantwortung gibt – das ist bei anderen Regierungsmitgliedern nicht selbstverständlich, würde ich aufgrund dessen, was wir in letzter Zeit erlebt haben, sagen –, auf der anderen Seite ist, glaube ich, natürlich auch manche Kritik angebracht.
Zur Kritik kommend: Ich habe heute die Aussendung Ihres Ministeriums bezüglich Arbeitslosigkeit gelesen und ich muss Ihnen ehrlich sagen, dass ich es ein bisschen eigenartig finde, wenn man bei 570 000 Arbeitslosen von einer Abflachung der Kurve redet. Das finde ich schon höchst eigenartig, denn ich glaube, es geht um Menschen, und jeder Arbeitslose und jede Arbeitslose ist einer und eine zu viel. Bei einem Anstieg von 58 Prozent kann man nicht von einer Abflachung reden, meine geschätzten Damen und Herren – das zum Ersten. (Beifall bei der SPÖ und bei BundesrätInnen der FPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Bader.) – Na ja, 58 Prozent reichen ja wohl, oder?
Zum Zweiten: Sie haben in Ihrer Anfragebeantwortung hier sehr brav das eine oder andere an Zahlen dargestellt, aber was mir ein bisschen gefehlt hat, ist sozusagen die Zukunft. Geschätzte Frau Bundesministerin, die Zukunft hat ja in Wahrheit schon begonnen, und wir müssen heute überlegen, was morgen und übermorgen für den Arbeitsmarkt und für die Menschen in Österreich gut ist; und das fehlt mir ein bisschen. (Beifall bei der SPÖ.) Wo sind da die Visionen der Bundesregierung? Das frage ich mich wirklich.
Ich war zufällig 18 Jahre im Verwaltungsrat des ÖGB, des AMS – Verzeihung (Bundesrat Steiner: Zufällig!), im Verwaltungsrat des AMS, ich sage es noch einmal; kleine Werbeeinschaltung (Bundesrat Steiner: Ganz zufällig!) –, und ich möchte Ihnen da ein bisschen zur Seite stehen und meine Analyse und meine Schlussforderungen mit auf den Weg geben.
Erlauben Sie mir kurz einen Rückblick, bevor ich zur Zukunft komme: Natürlich, ich glaube, wir sind uns alle einig, der gesundheitspolitisch motivierte Shutdown hat weite Teile der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes von einem Tag auf den anderen total verändert, statt Rekordbeschäftigung haben wir Rekordarbeitslosigkeit mit mehr als einer halben Million Arbeitsuchenden. Statt voll ausgelasteter Unternehmen arbeiten – Sie haben es erwähnt – 1,2 Millionen ArbeitnehmerInnen in Kurzarbeit. Das alles ist nicht mehr und nicht weniger als eine riesige wirtschafts-, arbeitsmarkt- und gesellschaftspolitische Herausforderung für die Zukunft.
Das von den Sozialpartnern – das wurde schon erwähnt – verhandelte Kurzarbeitsmodell hat Hunderttausende Arbeitsplätze und Existenzen gesichert, aber ich sage Ihnen, Frau Bundesministerin: Das ist nicht genug! Ziel muss es sein, die Arbeitslosigkeit – und ich möchte da ein Datum mit auf den Weg geben – innerhalb eines Jahres auf das Niveau von vor der Coronakrise zu senken.
Was braucht es dazu? – Es braucht eine Joboffensive und es braucht Beschäftigung, mehr Beschäftigung statt eines Sparpakets. Das geht mit einem guten Plan. Ich würde sagen, es braucht einen Österreichpakt für Arbeit, mit einem gut ausgestatteten AMS und mit dem natürlich notwendigen Budget.
Worum geht es erst einmal beim Wiederaufsperren in den kommenden Tagen? – Es geht darum, den Unternehmern die soziale Verantwortung bewusst zu machen. Kollegin Schumann hat das ausgeführt: Wenn Betriebe einerseits Kurzarbeit einführen und auf der anderen Seite über 50-Jährige kündigen, dann ist das nicht das Modell, das wir uns vorstellen. Ich möchte den Namen des Unternehmens hier nicht nennen, aber es ist ein großes Cateringunternehmen, das auch für die Regierung Aufträge
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