Zukunft gerichtet. (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Ich werde noch darauf zu sprechen kommen. (Bundesrat Steiner: Das wird wohl noch jeder Fraktion selbst überlassen sein, was man für Fragen stellt!) – Ja, selbstverständlich. (Bundesrat Steiner: Oder wird das bewertet jetzt?) – Schau, ich gönne dir ja in meiner Redezeit immer wieder die Möglichkeit eines Zwischenrufes! (Bundesrat Steiner: Davon lebt ja die Debatte!) Wenn du so erregt bist, dann treffe ich offenkundig deinen Nerv ganz besonders. Ich sage es dir noch einmal: Die Menschen haben kein Verständnis für diese Art von Politik, wie du sie verkörperst. (Beifall bei der ÖVP.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Dringlichen Anfrage ist des Öfteren das Wort Sicherheit zu lesen, es ist auch des Öfteren von „Unsicherheit“ zu lesen. In der Tat ist es so, dass Sicherheit ein hohes Gut ist, und vornehmliche Aufgabe der Politik ist es, den Menschen im Lande Sicherheit zu geben. Insbesondere der Schutz von Leib und Leben ist etwas, das existenziell für die Menschen ist, und daher haben sie auch die Maßnahmen der Bundesregierung in den Wochen der Coronakrise entsprechend mitgetragen.
Und der internationale Vergleich macht uns sicher; Herr Bundesminister Anschober hat ja zum vorigen Tagesordnungspunkt auch bereits Zahlen genannt. Ich sage Ihnen nur: Ich bin sehr, sehr dankbar dafür, dass diese Bundesregierung so entschlossen gehandelt hat. Ich bin sehr, sehr dankbar dafür, dass die Österreicherinnen und Österreicher, die Menschen, die in Österreich leben, diese Maßnahmen so mitgetragen haben und dass wir ein Gesundheitssystem haben, das den Elchtest bestanden hat – so weit diese Krise fortgeschritten ist –, möge das auch in Zukunft so bleiben.
Meine Frau arbeitet selbst im Gesundheitssystem, und ich weiß, was es an Sorgen und Nöten auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitssystem gibt. Wenn es uns gelingt, durch eigenverantwortliches Handeln die Leistungsgrenzen unseres Gesundheitssystems nicht auszureizen, dann ist uns gemeinsam sehr, sehr viel gelungen, und dafür gilt allen, die dazu beigetragen haben, ein besonderes Kompliment. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Bundesminister Anschober hat gesagt, dass wir, auf 100 000 Einwohner gerechnet, immer noch sieben Todesfälle haben und dass wir damit aber im internationalen Vergleich relativ gut ausgestiegen sind. Und ich sage Ihnen das als Humanist, auch als Christ und als Christdemokrat: Mir ist der Schutz von Leib und Leben das höchste Gut! Ich bekenne mich daher ausdrücklich zu allen Maßnahmen, die die Bundesregierung gesetzt hat, die wir als Parlament auch im großen Maße mitgetragen haben, weil es diesem Schutz von Leib und Leben dient und wir damit nicht in Situationen gekommen sind, wie es beispielsweise in Spanien der Fall war, wie es beispielsweise in Italien der Fall war. (Zwischenruf des Bundesrates Rösch.) – Bitte? (Bundesrat Rösch: Das ist doch nicht vergleichbar! Die waren zwei Wochen vorher dran und sind alle ins Spital gelaufen!) – Ja, du kannst das eh beim nächsten Tagesordnungspunkt alles leugnen, auch dass das Zahlen sind, die auf dem Tisch liegen, die transparent und klar vor uns liegen! Ich sage dazu: Ich bin sehr dankbar dafür, dass wir Leib und Leben geschützt haben (Bundesrat Rösch: Aber nicht immer mit falschen Daten ...!) und dass wir das in einem Tempo getan haben, das die Menschen in Österreich gesichert hat! (Beifall bei der ÖVP.) – So, das war der erste Schritt aus dieser Krise.
Der zweite Schritt muss jetzt sein: Wie können wir mit unserer Wirtschaft weitertun? Wie können wir die Unternehmerinnen und Unternehmer gemeinsam mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern stärken? – Ich denke, dass Frau Bundesministerin Aschbacher die ersten Pflöcke, was die notwendigen Maßnahmen betrifft, eingeschlagen hat.
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