Da geht es einmal um die Entlastung der arbeitenden Menschen in diesem Lande; das ist im Regierungsprogramm so vorgesehen und wird auch entsprechend umgesetzt werden.
Es wird zum Zweiten auch notwendig sein, die österreichische Wirtschaft entsprechend zu ökologisieren. Ich bekenne mich ausdrücklich dazu, Wirtschaft und Ökologie sind keine Gegensätze. Es gibt dazu ganz besonders spannende Ansätze und die Bundesregierung wird daraus auch die richtigen Maßnahmen ableiten. Sie hat auch darauf hingewiesen, dass in der Regionalisierung in Verbindung mit der Landwirtschaft riesige Chancen für uns entstehen, aber auch in der Digitalisierung, wie diese Krise gezeigt hat. So gesehen gibt es da positive Handlungsanleitungen für die Zukunft, und ich wünsche eine gute Hand bei der Erarbeitung der Maßnahmen.
Ich weiß, dass der Herr Bundeskanzler und die Bundesregierung – ich glaube, du (in Richtung Bundesministerin Aschbacher) warst auch dabei – heute schon erste Gespräche mit den Sozialpartnern geführt haben, dass das auch mit den Ländervertretern, mit den Landeshauptleuten erfolgen wird und dass wir so Schritt für Schritt einen Pfad beschreiten, um Wege aus der Krise, auch aus der ökonomischen Krise zu finden – wir brauchen uns ja nichts vorzumachen, eine Rezession steht vor der Tür –, und aus dieser Rezession und aus dieser Krise hoffentlich auch besser aussteigen können als manche anderen Länder in Europa und in der restlichen Welt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was sind aus meiner Sicht die Konsequenzen? – Ich habe in der Schule immer gelernt: Wir haben die Kulturtechniken des Lesens – sinnerfassend lesen, Kollege Steiner! –, des Rechnens, des Schreibens. Ich würde sagen, wir werden neue Kulturtechniken dazunehmen müssen, ob gewollt oder ungewollt. Ob das die neue Normalität ist oder die normale Normalität sein wird, möge jeder für sich definieren (Bundesrat Rösch: Ein Ausnahmezustand kann nie Normalität sein!), aber es wird jedenfalls so sein, dass wir Abstandhalten, Händewaschen, Desinfektion, aber auch den Mund-Nasen-Schutz entsprechend zu einer Kulturtechnik zumindest für die nächsten Quartale werden weiterentwickeln müssen. Das fällt niemandem von uns leicht, das macht niemand mit besonderer Freude, aber wenn es dazu dient, Leib und Leben zu schützen, nicht nur der Liebsten, sondern der gesamten Bevölkerung in unserem Lande, dann werden wir diese Kulturtechniken, glaube ich, gemeinsam anwenden können.
Lieber Kollege Kaske, Sie haben einige Rezepte angesprochen, wie wir der Wirtschaft Impulse geben können. Ich kann mich in dem einen oder anderen Vorschlag, insbesondere was die Ökologisierung der Wirtschaft betrifft, durchaus wiederfinden. Ich glaube nur, dass mit Utopien des 20. Jahrhunderts die Post-Covid-Wirtschaft des 21. Jahrhunderts nicht zu machen sein wird. Ich glaube nicht, dass in einer Arbeitszeitverkürzung das entsprechende Rezept liegt. Ich glaube, es wird in neuen Ideen, in neuen Initiativen und damit in neuen Produkten und in neuen Dienstleistungen liegen, und damit werden wir Österreich, ich hoffe auch Europa, einen Schritt weiterbringen, um diese Krise gemeinsam gut zu meistern. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)
17.12
Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Ing. Bernhard Rösch. – Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.
Bundesrat Ing. Bernhard Rösch (FPÖ, Wien) (eine Tafel auf das Rednerpult stellend, auf der in roter Schrift „Österreich 1000er“ zu lesen ist und zehn Hunderteuroscheine abgebildet sind – Heiterkeit bei der ÖVP): Ja, man kann das nicht oft genug sagen! (Rufe bei der ÖVP: Zeigen! – Bundesrätin Zwazl: Du sagst es ja nicht, du zeigst es!)
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