Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Christian Buchmann. – Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.
Bundesrat Mag. Christian Buchmann (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Bundesministerin Aschbacher, ich möchte dir – nicht nur, weil du eine Steirerin bist und ich als Steirer jetzt das Wort ergreifen darf – einmal ganz herzlich Danke dafür sagen, dass du diese Dringliche Anfrage mit Klarheit und mit Transparenz beantwortet hast, wie es in der Dringlichen Anfrage eingefordert worden ist, und auch dafür, dass du nicht nur diese Klarheit und diese Transparenz mit den Zahlen hast walten lassen, die ja keine sehr Positiven für unsere Republik sind, aber Zahlen, die auf dem Tisch liegen, sondern du aus diesen Zahlen heraus meiner Meinung nach auch die richtigen Schlüsse für die Zukunft angetönt hast, wenngleich es die nächsten Wochen und Monate zeigen werden, mit welcher Tonalität und mit welchem Treibstoff wir diese Maßnahmen entsprechend in Wirkung bringen können. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich möchte dir auch persönlich ganz herzlich dafür Danke sagen, dass es dir gelungen ist, mit den Mitgliedern der Bundesregierung und mit den Sozialpartnern das Coronakurzarbeitsprogramm entsprechend zu forcieren. Es ist ein Instrument, um Menschen im Arbeitsmarkt, im Arbeitsprozess zu halten. Und auch wenn der Vorredner kritisiert hat, dass du von einer Abflachung gesprochen hast: Na ja, es ist der erste Schritt in eine richtige Richtung, wenn sich die Zahlen schön langsam am Arbeitsmarkt zu drehen beginnen. Wir haben die Hoffnung, Frau Kollegin Schumann, dass sich dies - - (Bundesrat Steiner: Ihr dürft nicht hoffen, ihr müsst arbeiten! Ihr seid in der Regierung! – Beifall bei BundesrätInnen der FPÖ. – Bundesrätin Zwazl – in Richtung Bundesrat Steiner –: He, he, he, junger Mann! – Bundesrat Steiner: Nicht hoffen, sondern arbeiten!) – Kollege Steiner, ich hoffe, du hast auch so viele Kontakte mit Menschen, die in der Wirtschaft stehen, wie ich (Bundesrat Steiner: Da kannst du sicher sein!) – telefonisch, per E-Mail, per SMS. Ich hoffe, sie sagen dir auch, wo sie der Schuh drückt und was ihre Sorgen und Nöte sind. Ich habe diese Kontakte jedenfalls und ich kann dir sagen: Es wird hoch respektiert, dass die Bundesregierung mit dem Bundeskanzler, mit dem Vizekanzler, mit der Arbeitsministerin und mit Minister Anschober da eine großartige Leistung erbringt. (Bundesrat Steiner: Im eigenen Wirtschaftsbund ist es klar, nicht? Im eigenen Wirtschaftsbund!) Und sie haben genug von dieser Politikerpolitik, Kollege Steiner, wie du sie verkörperst! (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.) Ich muss dir das wirklich sagen. (Bundesrat Steiner: Im Wirtschaftsbund! Im Wirtschaftsbund!) – Ich muss dir das wirklich sagen, dass die Menschen zunehmend kein Verständnis dafür haben, dass auf ihre Kosten ein Spiel gespielt wird. (Bundesrat Steiner: Richtig!) Sie wollen, dass diese Bundesregierung arbeitet, sie wollen, dass das österreichische Parlament die Maßnahmen der Bundesregierung – wenn auch kritisch – würdigt (Bundesrat Steiner: Durchwinkt!), in Summe aber gemeinsam für das Land das Beste wollen. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich bin der Frau Bundesministerin sehr, sehr dankbar, dass diese Coronakurzarbeit entsprechend in Wirkung ist; die ersten positiven Pflänzchen zeigen sich bereits am Arbeitsmarkt. Ich bin auch dankbar dafür, dass du die Zahlen so transparent genannt hast; es hat ja im Vorfeld manche Kritik gegeben, dass diese Zahlen nicht transparent wären.
Im Übrigen, Kollege Kaske, war das ein leichtes Foul an der Frau Bundesministerin, denn wenn man sich eure 29 Fragen anschaut, sieht man, 28 davon sind vergangenheitsgerichtet (Bundesrätin Schumann schüttelt den Kopf) – sie muss die Fragen beantworten und sie hat das auch entsprechend getan –, eine halbe ist dann in die
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