9.32

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr ge­ehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuhörer, von wo auch immer Sie diese Bundesratssitzung mitverfolgen! Leider ist heute der ORF nicht da, muss ich jetzt kurz erwähnen. (Bundesrat Rösch: Kurzarbeit!)

Zuerst einmal, lieber Robert, ein herzliches Dankeschön für deine engagierte Präsident­schaft. Ich weiß, du hast dir sehr, sehr viel vorgenommen, du wärst für mich der prädes­tinierte Gastgeber – als der Gastwirt und Restaurantbesitzer in Linz – gewesen, wir hät­ten uns auf sehr viele Veranstaltungen mit dir gefreut. Das war leider nicht der Fall, aber du hast es großartig gemeistert, du wirst sicher als der Präsident mit den meisten Sitzun­gen und Sondersitzungen und auch als Krisenmanager in die Geschichte eingehen. – Vielen, vielen Dank für deine engagierte Präsidentschaft! (Allgemeiner Beifall.)

Auch mich hat das Ableben von Gerhard Leitner tief getroffen und auch ich möchte der sozialdemokratischen Fraktion meine Anteilnahme aussprechen, denn Gerhard Leitner und ich hatten auch über die Parteigrenzen hinaus Kontakt durch den Seniorenbund, durch unser Engagement für die Seniorinnen und Senioren im Land. Wir haben uns auch immer upgedatet und haben trotz aller parteipolitischen Differenzen doch am selben Strang für diese Menschen gearbeitet, daher geht mir das persönlich auch sehr nahe. Das möchte ich auch hier sagen.

Nun zum eigentlichen Thema: Ich freue mich, Frau Kulturstaatssekretärin, dass Sie heute das erste Mal bei uns im Bundesrat sind und uns auch ein wenig kennenlernen. Es ist für uns auch wichtig, Austausch mitzunehmen, denn gerade in Zeiten wie diesen ist es ja nicht so leicht für alle Kulturschaffenden im Land, da brauchen wir einen Schul­terschluss, und den kann es aus meiner Sicht nur gemeinsam geben.

Zu Beginn auch von mir ein herzliches, großes Danke an alle Österreicherinnen und Österreicher, dass wir täglich wieder einen Schritt näher zu unserer Normalität kommen. Das war ja alles nicht selbstverständlich – der Herr Präsident hat das schon ausgeführt –, viele Menschen haben sich engagiert. Aber auch ein großes Dankeschön an die österrei­chische Bundesregierung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und dem Herrn Vizekanzler für die gesetzten Maßnahmen. Wenn wir jetzt nach Schweden blicken, sehen wir, wie richtig, notwendig und wichtig diese Maßnahmen waren und dass wir jetzt wieder auf dem Weg zurück sind. Daher: ein herzliches Dankeschön für das engagierte Eintreten! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich freue mich auch über die Lockerungen im Kunst-, Kultur- und Sportbereich. Aufgrund meines persönlichen Naheverhältnisses zur Kultur werde ich jetzt den kulturellen Bereich ein wenig beleuchten, die Kollegin Eder wird sich später auf den Sport stürzen.

Dazu zwei Zitate, die ich diesbezüglich gefunden habe: „Die Wissenschaft ist der Ver­stand der Welt, die Kunst ihre Seele“, hat Maxim Gorki gesagt. „Die Kunst ist zwar nicht das Brot, wohl aber der Wein des Lebens“, das hat Jean Paul gesagt. Und ich finde, das ist sehr treffend, denn mir und vielen anderen Menschen in Österreich sind diese Thea­terbesuche, Museumsbesuche, Buchpräsentationen – das ganze Spektrum des kulturel­len Lebens – sehr, sehr abgegangen. Kollege Schreuder hat schon die Lockerungen erwähnt, die finde ich auch sehr gut und notwendig, denn damit sind seit letztem Freitag Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen im Publikum möglich. Die mitwirkenden Künst­lerinnen und Künstler werden nicht mitgezählt.

Auf Grundlage dieser Lockerungen können auch wieder Festspiele stattfinden, zum Bei­spiel bei uns in Salzburg natürlich die Salzburger Festspiele – das werde ich noch näher ausführen –, aber auch die Gollinger Festspiele und viele, viele Kulturinitiativen im Um­kreis, die jetzt auch etwas machen können. Die „Salzburger Nachrichten“ haben eine tolle Beilage (diese in die Höhe haltend) gemacht: „Willkommen“, Kultur in Salzburg. Da steht sehr, sehr viel drinnen, man spürt den Aufbruch, es tut sich etwas, und das ist gut und schön für uns alle.

Am Samstag habe ich auch den Leitartikel von Chefredakteur Manfred Perterer in den „Salzburger Nachrichten“ sehr, sehr gut gefunden und darf daraus kurz zitieren: „Wir dürfen uns in diesen Tagen ruhig einmal freuen. Fürs Erste haben wir es nämlich ge­schafft. Die Infektionszahlen sind konstant niedrig.“ – Salzburg hat derzeit nur noch fünf Infizierte und keine Neuinfizierten, das habe ich gerade nachgeschaut. – „Und deshalb hat Österreich auch wieder geöffnet.“ Für mich ganz speziell: „Ein Beweis dafür, dass einen Mut, Zielstrebigkeit und Hoffnungen weiter bringen als Angst und frühzeitige Kapi­tulation, sind die Salzburger Festspiele.“

Das kann ich nur vollinhaltlich bestätigen. Ich kenne die engagierte Präsidentin Helga Rabl sehr, sehr gut, auch den Intendanten Markus Hinterhäuser und den kaufmänni­schen Leiter Lukas Crepaz. Sie haben gemeinsam mit unserem Landeshauptmann im­mer daran geglaubt, dass es heuer Festspiele geben wird. Sie haben sich hingesetzt, haben sich überlegt, wie reduzierte Festspiele unter diesen Coronabedingungen stattfin­den können, haben auch aktiv an Konzepten gearbeitet. Das wurde dann mit der öster­reichischen Bundesregierung weiter verhandelt, und jetzt haben wir Gott sei Dank diese Lockerung.

Heuer haben wir nämlich ein besonderes Jahr, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir feiern 100 Jahre Salzburger Festspiele. 1920 – das war auch keine leichte Zeit – haben sich die Herren Richard Strauss, Max Reinhardt und Hugo von Hofmannsthal zusammenge­tan – da waren noch die Kriegswirren – und haben das erste Mal am 22. August den „Jedermann“ aufgeführt. Daher freut es mich, dass wir heuer vom 1. bis 30. August modi­fizierte Festspiele in Salzburg haben können. Statt 200 Vorstellungen an 44 Tagen und 16 Spielstätten wird es in etwa 90 Vorstellungen an 30 Tagen an höchstens sechs Spiel­stätten geben, und das 100-Jahr-Jubiläum des „Jedermann“ wird auch gefeiert.

Ich lade Sie alle ein, im Sommer nach Salzburg zu kommen, um diese Festspiele zu genießen. Die Salzburger Festspiele, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind ja nicht nur wegen ihrer hohen künstlerischen Darbietungen wichtig, sondern sie sind auch für die ganze Wirtschaft in Salzburg wichtig (Zwischenruf des Bundesrates Pisec), für die Gastronomie, für die Wirtschaftstreibenden, für jeden Geschäftsinhaber, auch für Gale­rien et cetera. Daher war es auch notwendig – und auch da danke ich Ihnen, Herr Vize­kanzler, und jetzt auch Ihnen, Frau Staatssekretärin –, dass es ermöglicht wurde, dass wir Festspiele in Salzburg haben werden.

Die Salzburger Festspiele erwirtschaften 75 Prozent ihrer Ausgaben selbst, dazu gibt es eine Studie der Wirtschaftskammer. Sie bringen eine Wertschöpfung von 183 Millionen Euro in Salzburg und 215 Millionen Euro in Österreich, und sie haben 2 800 Mitarbeiter im Sommer beschäftigt. Das sind schon wichtige Zahlen, und daher war es für uns in der Region so wichtig, dass diese Festspiele heuer stattfinden können.

Ich darf noch kurz auf zwei Dinge eingehen, die mir in dieser Zeit auch notwendig er­scheinen: die Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung für die Kulturschaffen­den, die wir jetzt im Parlament auf den Weg bringen. Wir werden unter Tagesordnungs­punkt 2 das Bundesgesetz über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen Unter­stützungsfonds beraten, der in einer Höhe von 700 Millionen Euro eingerichtet werden soll. Und ab Juli sollen auch freischaffende Künstlerinnen und Künstler durch einen ei­gens zur Verfügung stehenden Überbrückungsfonds rasche Hilfe erhalten. Dafür stehen dann 90 Millionen Euro für circa 15 000 Künstler zu Verfügung, für die Dauer von sechs Monaten sollen 1 000 Euro pro Monat ausbezahlt werden. Die Rahmenbedingungen werden noch geschaffen, und ich bitte Sie, das möglichst rasch zu tun, damit wir diesen Überbrückungsfonds auch wirklich schnell in die Umsetzung bringen.

Auch die Verbesserungen im Härtefallfonds, die seit letzter Woche in Kraft sind, kommen den KünstlerInnen und Personen im kunstnahen Bereich zugute, denn da gibt es ja auch MaskenbildnerInnen, da gibt es ja TontechnikerInnen, die alle davon betroffen sind (Zwi­schenruf des Bundesrates Schennach), und daher ist es wichtig und notwendig.

Lassen Sie mich mit Chefredakteur Manfred Perterer in seinem Leitartikel in den „Salz­burger Nachrichten“ abschließen, der gesagt hat: „Langsam, aber sicher sind wir auf dem Weg zu jenem Zustand, der zu unserer demokratischen Gesellschaft passt: Freiheit muss die Regel sein, Verbote müssen die Ausnahme bleiben. Wie schnell wir dorthin gelangen, haben wir ab jetzt zu einem Gutteil selbst in der Hand.“

Daher: Genießen wir wieder das kulturelle Leben im kommenden Sommer und in den kommenden Wochen, aber seien wir wachsam, die Krise ist leider noch nicht vorbei! Halten wir uns an die Regeln, dann steht einer weiteren Öffnung nichts im Wege! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

9.42

Präsident Robert Seeber: Zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Korinna Schumann. Ich erteile ihr dieses.