13.46

Bundesrat Thomas Dim (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuseherinnen und Zuseher an den Bildschirmen! Es freut mich richtig, dass heute unser Vizekanzler so lange unserer Sitzung beigewohnt hat. Das ist nicht selbstverständlich, da uns ja die Klubobfrau der Grünen schon hat ausrichten lassen, wie wichtig beziehungsweise un­wichtig unser Gremium ist. (Beifall bei der FPÖ.)

Unsere Beschlüsse, so hat sie gemeint, seien keine demokratiepolitische Mehrheitsent­scheidung, sondern ein zynischer Sabotageakt. (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.) Das ist eine recht eigenwillige Interpretation und Wertschätzung unserer Arbeit hier im Bundesrat, aber nach ihren im Laufe der Jahre schon gelieferten Aktionen und Aussagen wundert mich bei Frau Maurer eigentlich nichts mehr. Bei einem Kind würde man sagen: verhaltensoriginell. (Beifall bei der FPÖ.) Kollege Köck, versuchen Sie nicht, in dasselbe Horn zu stoßen, das haben Sie nicht nötig!

Umso mehr freut mich die Anwesenheit von Frau Staatssekretärin Andrea Mayer. Sie haben sich in den ersten Tagen mit den Aufsperrplänen gleich viele Lorbeeren verdient. Endlich wurde auch dem Druck der Künstlerinnen und Künstlern nachgegebenen, nach­dem man auf die Freiheitlichen, die das schon seit Wochen gefordert hätten, wieder ein­mal nicht gehört hat. Im Grunde wäre es überhaupt besser, von den Verordnungen zu Empfehlungen überzugehen. Kollegin Schumann hat es schon gesagt: Bei den Verord­nungen kennt sich sowieso kein Mensch mehr aus, sich daran zu halten ist in diesem Land ja auch fast ein Ding der Unmöglichkeit. Der Herr Bundespräsident und unser Bun­deskanzler haben uns das gerade eindrucksvoll vor Augen geführt.

Andererseits bin ich auch wieder froh, in einem Kulturland – jetzt komme ich zur Kultur – zu leben, in dem ein Staatsoberhaupt in einer Großstadt wie Wien unbehelligt und of­fenbar ohne Security bis um halb eins in einem Gastgarten sitzen kann – eine Sicher­heitsperson hätte ihn sicher auf die bereits überzogene Sperrstunde hingewiesen. In anderen Ländern wäre das also undenkbar. Ich bin froh, in Österreich zu leben. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich bin auch wirklich stolz auf unser Kulturland. Wie hat es unser Herr Vizekanzler ge­sagt? – Kultur ist ein Schatz in Österreich. Dieser Schatz besteht aber nicht nur aus den Kronjuwelen wie dem Burgtheater, der Staatsoper, den Salzburger Festspielen, den Bre­genzer Festspielen, der Schatz besteht zum großen Teil aus vielen kleinen Juwelen und Schmucksteinen: der Kleinkunst, der Kabarettszene, den vielen Chören, den Kapellen in unserem Land und den vielen kleinen Museen und Galerien. Gerade auf diese hat man in den letzten Wochen vergessen, und sie haben sich zu Recht gewehrt.

Ich hoffe jedenfalls, dass mit der neuen Staatssekretärin, die somit auch die neue Schatz­hüterin in Österreich ist, eine bessere Unterstützung für Kunst- und Kulturschaffende in diesem Land kommt.

Die Fußballbundesliga oder – Kollege Wanner hat es schon gesagt – die Formel 1 haben vorgezeigt, wie es gehen könnte, wenn eine starke Lobby und eine starke Interessen­vertretung Stimmung in diesem Land machen. (Bundesrat Schennach: Das sind die Grünen!) – Nein, es war Kollege Wanner. (Bundesrat Schennach: Das ist ein Wider­spruch in sich!)

Kunst und Kultur sind aber ebenso ein wichtiger gesellschaftlicher Faktor, und so wie im Fußball darf man aber nicht nur auf die Bundesliga schauen, sondern muss vielmehr das besondere Augenmerk auf die darunter liegenden Ligen richten. Da bin ich wieder bei den vielen Kulturvereinen, Musikkapellen, Chören und so weiter, die ebenso oder gerade besonders unter den Einschränkungen gelitten haben und noch leiden werden. Unzäh­lige Trainer, Übungsleiter, Kapellmeister, Chorleiter sind davon betroffen. Viele Veran­staltungen, Feste werden heuer nicht stattfinden können, aber gerade diese Veranstal­tungen sind es, die den Vereinen die finanzielle Basis geben, um die gesellschaftlich wichtige Kulturarbeit zu ermöglichen.

Zur EU-Jahresvorschau des Jahres 2020 kann man eigentlich nur sagen, dass man die darin enthaltenen Vorhaben seitens der Europäischen Kommission sicher vor der Zeit von Corona niedergeschrieben hat. Es hat sich aber herausgestellt, wie wichtig eine im Jahr 2011 begonnene Digitalisierung kultureller Materialien aus den Beständen der Bib­liotheken, Archive und vor allem Museen eigentlich ist. In Zeiten, in denen Museen ge­schlossen waren, konnte man diese, manche zumindest, digital besuchen. Ob der am­bitionierte Zeitplan für die Vervollständigung jedoch eingehalten wird, ist mehr als frag­lich.

Die Ziele im Jahresprogramm 2020 sind auch sehr interessant formuliert: Europa für das digitale Zeitalter zu rüsten, das hat sich, wie gesagt, in Zeiten von Corona schon bewährt. Europa soll in der Welt gestärkt und die europäische Lebensweise gefördert werden. – Das ist ein schöner Ansatz, ich glaube aber kaum, dass unter den Parteien oder auch unter den Ländern Einigkeit darüber besteht, was man mit europäischer Lebensweise eigentlich meint. Ich hoffe jedenfalls, es ist die demokratische abendländische Kultur, die dabei gemeint ist. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.) – Na, wenigstens eine Zustimmung.

Beim Ziel, der Demokratie in Europa neuen Schwung zu geben, habe ich ebenso meine Bedenken, ob da alle das Gleiche meinen. Ist damit jetzt gemeint, die direkte Demokratie zu stärken, so wie wir es wollen, oder ist damit gemeint, vom Einstimmigkeitsprinzip ab­zugehen, was genau das Gegenteil bedeuten würde?

Von weiten Teilen der Bevölkerung coronabedingt völlig unbemerkt hatte Kroatien, ein Land, das nicht nur touristisch, sondern auch kulturell viel zu bieten hat, den EU-Ratsvor­sitz im ersten Halbjahr 2020. Einer der Schwerpunkte des kroatischen Ratsvorsitzes war das Risikomanagement im Bereich des Kulturerbes. Wir haben heute schon einiges da­zu gehört; es ist ein Thema, das auch uns sehr wichtig ist.

Mit 1. Juli übernimmt dann Deutschland den Vorsitz. Das Programm Kreatives Europa soll dabei fortgesetzt werden und ja, ich glaube, Kreativität wird es brauchen, um den Kulturbetrieb wieder auf ein entsprechendes Niveau zu bringen.

In dem Bericht, sehr geehrte Damen und Herren, sind viele gute Ansätze, viele gute Ideen, wenig Konkretes, was angesichts der momentanen Situation, in der es bei Künst­lerinnen und Künstlern ums wirtschaftliche Überleben geht, ja auch nicht verwundert.

Ich wünsche der neuen Staatssekretärin und neuen Schatzhüterin in Österreich jeden­falls alles Gute, viel Erfolg für ihr künftiges Betätigungsfeld, für ihr jetziges Betätigungs­feld. Die Kulturschaffenden in diesem Land haben es sich verdient. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der SPÖ.)

13.54

Präsident Robert Seeber: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Staatssekretärin Mag.a An­drea Mayer. Ich erteile dieses. – Bitte.