BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 31

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Ich erinnere mich, dass wir bald zweimal in der Woche eine Videokonferenz hatten – mittlerweile findet sie nur mehr alle zwei Wochen statt, es gibt sie aber immer noch.

In dieser Situation haben wir uns wiedergefunden. Es gab also ein riesiges Problem, es gab viele Vorstellungen betreffend Lösungen, Ziele und Maßnahmen, und da haben wir uns halt dahintergeklemmt.

Da jetzt das Thema Öffnung, Lockerung, Aufsperren lautet, möchte ich mich dem noch einmal zuwenden. Ich überspringe da jetzt einiges. Das soll jetzt nicht zu sehr nach Selbstlob klingen, denn man kann da vieles kritisch hinterfragen, und das mache ich auch – ich gebe gleich ein Beispiel –, außer dass das insgesamt nicht nur sehr erfolg­reich war, quantitativ vielleicht sogar erfolgreicher, als man geglaubt hätte, es war vor allem sozusagen viel schneller: Die Zahlen sind viel schneller hinuntergegangen – ich nenne dann Zahlen betreffend dieses sogenannte Infektionsgeschehen –: Wenn man das mit anderen Ländern vergleicht, dann kann man, glaube ich, schon sagen: Okay, das kann nicht alles falsch gewesen sein. – Sie waren nicht nur gut – und vielleicht bes­ser als sonst wo –, der Abschwung war vor allem schneller.

Das hat uns in die Lage versetzt, schneller als geglaubt darüber nachzudenken, wie wir überhaupt wieder zu diesen Lockerungen kommen, vulgo – wie man landläufig sagt – Aufsperrmaßnahmen. Das betrifft ja genau die Bereiche Kunst und Kultur sehr stark, aber auch den Sport – betreffend dieses Thema möchte ich mich dann doch noch einmal kurz verbreitern –, aber ja, ich gebe Ihnen recht: Bei dem Status, wo wir jetzt stehen, sind ein paar Sachen dann nicht mehr nur logisch gewesen.

Nehmen wir nur die Maske – das Beispiel wurde gebracht; das ist ja wirklich vor lauter gut gemeint halt dann ein bisschen holprig übrig geblieben – und das Restaurant her: Im Restaurant braucht man die Maske nicht mehr – ursprünglich wurde dort ja auch, soweit ich mich erinnern kann, das gehört zu haben, insofern ich dazu überhaupt Gelegenheit gehabt habe, an eine Verwendung gedacht; beim Hinausgehen auch. Aber eigentlich: Wieso beim Hinausgehen und beim Aufs-Klo-Gehen nicht, und so? – Aber beim Hinein­gehen ist es halt geblieben. – So.

Im Übrigen macht das bei Veranstaltungen, denen wir uns noch zuwenden werden, vielleicht Sinn, weil da zu einem bestimmten Zeitpunkt oft, das wollen wir auch, sehr viele Leute kommen. Da geht es sozusagen um das Einlassmanagement, wenn es betreffend den Meter nicht immer so genau geht. Dort macht es ja Sinn, aber beim Gasthaus strömen die Leute in der Regel ja nicht alle genau zur Aufsperrstunde hinein. Also das kann ich selbst nachvollziehen, da ist dann am Schluss sozusagen bei einer Schablone, die ja gut ausgemessen und gedacht war, von: da eine Ausnahme, da eine Verbesse­rung, da das, halt irgendein kleiner Zahn einer Ruine übrig geblieben, der dann komisch ausschaut. Da gebe ich Ihnen recht.

Was ist passiert? – Es ist ja schon angekündigt worden: Mit der nächsten Verordnung wird das saniert, und in der Gastronomie wird es dann diese Maskenpflicht auch beim Hineingehen nicht geben.

Insgesamt ist aber, glaube ich, sehr viel gelungen, auch in Zusammenarbeit mit der Be­völkerung, der diesbezüglich auch immer wieder zu danken ist.

Jetzt gibt es bei diesen Aufsperrvorstellungen tatsächlich einen Stufenplan. Ich möchte schon darauf hinweisen – vor allem, wenn man das auch mit anderen Ländern ver­gleicht –: Planlos ist das nicht, was jetzt ab 29. Mai/Anfang Juni möglich ist, dann ab 1. Juli, 1. August bis zum 1. September – aber zu dem, was nachher passieren soll, kom­me ich noch –, und wenn man das mit internationalen Maßnahmen sowohl im Sport- als auch im Kulturbereich vergleicht – ich kann im Übrigen diese upgedateten internationalen


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