BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 32

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Vergleiche empfehlen, wenn das im direkten Weg möglich ist; da muss ich noch die Abteilungen und Sektionen fragen, ob wir das vielleicht noch als Service zur Verfügung stellen können –, dann sieht man schon, dass sich niemand nur leichttut. Schauen Sie sich die Bundesländer in Deutschland – dort geschieht sehr viel auf Bundeslandebene – oder auch andere Nationen in Europa an, wie die da alle – auch gemessen an ihrem eigenen Infektionsgeschehen, da sind ja nicht alle gleich weit –, probieren, dass Ding jetzt wieder hochzukriegen!

Und da muss ich sagen: Okay, wir sind da erstens nicht bei den Hinteren, sondern oh­nehin bei den Vorderen, und zweitens erscheint mir der Stufenplan jetzt nicht unplau­sibel. Ich will hier nichts wiederholen, was Sie vielleicht sowieso kennen – die Dinge sind ja zum Teil verlautbart worden und sind schon in Verordnungen oder werden gerade eben in Verordnungen gegossen –, aber diese Maskengeschichte wird ab 15. Juni redu­ziert – da geht es nicht nur um die Gastronomie. Überall dort aber, wo der Natur der Sache nach der Meterabstand – das bleibt ja noch die Grundregel – unterschritten wer­den kann – nicht unbedingt soll – oder da oder dort werden muss, bleibt der Mund-Na­sen-Schutz. In den öffentlichen Verkehrsmitteln, die wir ja nicht zusperren wollen, ist der Meterabstand halt zumindest beim Ein- und Aussteigen oder auch dann, wenn sie wieder mehr genutzt werden, nicht immer möglich. Umgekehrt ist es so, dass die durchschnittli­che Verweildauer im U-Bahn-Waggon 10 Minuten beträgt – also hm –, aber da ist der Mund-Nasen-Schutz natürlich sinnvoll und richtig, und er bleibt auch.

Das gilt bei allen Betätigungen – das sind vor allem Dienstleistungen, aber die Ausübung dieser Berufe sollte ja wieder möglich sein; die haben wir auch zugelassen, im Übrigen relativ früh – überall dort, wo aufgrund der Dienstleistung der Meterabstand nicht einge­halten werden kann, Friseur zum Beispiel. Da ist es nach wie vor sinnvoll, wenn eine Maske getragen wird; Ähnliches gilt bei anderen Dienstleistungsbereichen. So ist das eine vernünftige Grundregel geworden.

Was die Aufsperrfristen betrifft, gibt es einen ganz großen Unterschied jeweils mit den Daten 1. Juli, 1. August, nämlich dass draußen – also outdoor, wie man jetzt immer sagt – mehr möglich ist als drinnen, und da beziehe ich mich jetzt zunächst einmal auf die Zuschauerzahlen, weil das im Kulturbereich immer das Relevante ist. Das Bühnen­geschehen ist ein eigenes Thema – ich glaube, da ist jetzt mit entsprechenden Konzep­ten sehr viel zugelassen.

Zu den Zuschauerzahlen: Ja, natürlich sind wir auch da ein bisschen in der Abwägung zwischen dem Vorsichtsprinzip und einem Doch-schon-deutlich-mehr-Zulassen, aber ein paar Grundregeln sind schon erkennbar, beispielsweise: draußen geht mehr als drin­nen, und auf diese Weise, wenn Sie so wollen, errechnen sich nachgerade diese Mög­lichkeiten. Wenn wir also dann mit 250 Zuschauern indoor im Juli starten, und mit sozu­sagen besonderen Konzepten sind dann im August outdoor 1 250 Zuschauer möglich – dazwischen gibt es halt diese Schattierungen –, dann leitet sich das schon nach be­stimmten Prinzipien ab.

Das wird auch, wenn ich zum Sport komme, für nach dem 1. September eine große Rolle spielen. Der Gesundheitsminister und das Bundeskanzleramt tauschen sich da jetzt in­tensiv aus, wie wir diese Studien mit internationalen, europäischen, aber auch österrei­chischen Erkenntnissen, die wir schon in der zweiten Juniwoche erwarten, so zusam­menfassen, dass wir ab dem 1. September noch eine weitere Perspektive geben können und dass wir, weil es im Sportbereich ja auch um Zuschauer geht – ich rede jetzt nicht vom aktiven Sporteln, sondern von den Besucherzahlen –, dort dann auch zumindest mit dem Meterabstand noch viel größere Zuschauerzahlen zulassen können, jedenfalls wollen wir das. Da muss man abwägen. Ob und inwieweit es beispielsweise im Freien möglich ist, auf diesen Meterabstand zu verzichten, das halte ich noch für offen. Ich bin


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