BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 30

wieder auferstehen kann. Wir brauchen die Unternehmer, denn ohne sie gibt es auch keine Jobs. Wenn der Unternehmer zusperren muss, sind auch die Jobs weg, das geht von einem bis 300. Daher ist es ganz wichtig, beiden zu helfen, auf die Beine zu kom­men, und diesbezüglich wäre es jetzt endlich an der Zeit, dass Sie einmal damit anfan­gen. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der SPÖ.)

10.08

Präsident Robert Seeber: Zu einer ersten Stellungnahme zu Wort gemeldet ist der Herr Vizekanzler und Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport. Ich er­teile es ihm; auch seine Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten.

10.08.22

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler
Mag. Werner Kogler: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es wird schon etwas Gutes von der Vorsitzführung überbleiben, wenn wir vielleicht in zwei Jahren zurückbli­cken, um zu beurteilen, ob und inwieweit Österreich die Bewältigung dieser Coronakrise ganz gut hinbekommen hat. Und das ist natürlich die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg, das ist unbestritten, und zwar wirtschaftlich, aber auch gesellschaftlich. Wir reden ja heute über gesellschaftliches Zusammenleben, vor allem den Kultur- und Sport­bereich betreffend. Das ist rundum eine Krise. Ich gebe Bundesrätin Schumann vollin­haltlich recht: Es ist vor allem auch eine soziale Krise, die aus diesen ganzen Einschlä­gen, wie ich gerne sage, resultiert, das ist ja unbestritten.

Wie gesagt, das Problem ist ja nicht aus sozialpolitischer Boshaftigkeit entstanden oder aus wirtschaftspolitischer Unfähigkeit mit Anlauf oder weil man jetzt plötzlich die Kultur drangsalieren will oder weil wir auf die Idee kommen würden, dass Bewegung ganz schlecht ist. Ich habe erst die Dokumentation über Winston Churchill gesehen – lassen wir den einmal auf der Seite! Der hat eine andere Philosophie zur Bewegung gehabt, aber er hat auch viel Gutes gemacht. (Heiterkeit. – Bundesrätin Mühlwerth: No sports!)

Also das war es ja nicht, und bis sich die Lage geordnet und sortiert hat, haben wir alle miteinander schon ein bisschen sondiert – und da möchte ich zunächst einmal auf das Gemeinsame kommen.

Ich glaube ja, am Anfang, die ersten Wochen war sie gerade hier im Bundesrat schon sehr nützlich – wenn es schon gesagt worden ist, dann spreche ich es gerne noch einmal aus –, die gemeinsame Erkenntnis, rasch etwas tun zu müssen, obwohl man nicht hun­dertprozentig genau gewusst hat, wann der richtige Tag für den Lockdown ist. Da ging es, wie wir im Nachhinein wissen, ja wirklich um die Vermessung von Tagen: nicht zu früh, wie intensiv, aber auch nicht zu spät. Selbst der Mathematiker Niki Popper, der ja mit seinen Berechnungen eigentlich nicht bei den quasi dramatischen Szenarien war, hat gesagt: Na gut, fünf, sechs Tage; am siebenten wären wir dann, hätten wir noch gewartet, tatsächlich an die Kapazitätsgrenzen gelangt, was die Intensivmedizin betrifft.

Das war ja immer unser Leitmotiv, also jedenfalls das der Regierung – und das über alle Regierungsmitglieder und über die beiden Parteien hinweg. Darüber hinaus sage ich heute diesen dramatischen Satz sicher nicht mehr, betone aber, dass in Österreich nie­mand sterben sollte, der nicht sterben müsste, bloß weil diese Kapazitäten überschritten wurden. Im Übrigen haben wir diese mit den Bundesländern gemeinsam auch ausgewei­tet: Intensivbetten und Kapazitäten, vor allem aber Beatmungsgeräte sind ja zuerst frei­geschafft beziehungsweise herbeigeschafft worden. Das war damals die Ausgangssitua­tion – so weit so bekannt.

Wir haben dann schon immer wieder sehr viel, weil wir hier im Bundesrat sind, auch ge­meinsam mit den Landeshauptleuten vereinbart – ob es jetzt das Containment war oder vorher die Schutzmaßnahmen und, und, und –, das hat, glaube ich, ganz gut funktioniert.