BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 34

Bei Fitnesscentern könnte es schon Schwierigkeiten geben, denn wenn da viele Men­schen womöglich auf engstem Raum sind, die kraft ihrer Betätigung ein ganz anderes Aus- und Einatemverhalten haben – genau darum geht es, so viel wissen wir ja wohl –, dann ist das gar nicht so wenig riskant. Wir haben das Risiko trotzdem genommen und wir werden uns das natürlich genau anschauen. Dort ist nur der 2-Meter-Abstand übrig geblieben, keine Quadratmeterregelungen mehr et cetera.

Dann gibt es auch welche, die sagen, dass man es ja umgekehrt sehen muss, wenn ich das da einflechten darf. Es gibt welche, die sagen: Hallo, uns geht das zu schnell, wir haben Sorge! – Und eines muss man schon erwähnen: Sagen wir, günstigstenfalls ist diese Herangehensweise ein Missverständnis: Diejenigen, die dort sind, sind eh fit – es heißt ja auch Fitnesscenter! –, und die werden vielleicht zu 90 Prozent gar keine Symp­tome zeigen, weil sie so fit sind. – Aber darum geht es nicht. Ich halte solch eine Herangehensweise für mittelmäßig verantwortungslos. Warum? – Weil ja gerade das die Gefahr ist: Diejenigen, die die Symptome nicht zeigen, sind die, die die Krankheit über­tragen, ohne dass sie es wissen. Der muss das nicht einmal böswillig machen – er macht das ja auch nicht böswillig, weil er es noch nicht einmal weiß.

Diese Verantwortung, das alles zu betrachten, muss eben auch jemand übernehmen, dafür kann ich ja immer wieder nur plädieren. Insofern bleibt es schon wichtig, dass wir wenigstens halbwegs auf diese Abstandsregeln schauen, solange wir keine Impfung oder kein besonderes Medikament haben.

Wenn es jetzt so ist, dass das alles zum Beispiel outdoor in Richtung Vernachlässigbar­keit geht, dann wird man das bei Sportarten – wie es jetzt in der Bundesliga zugelassen ist, aber die haben ein Gesundheitskonzept und regelmäßige Testungen – auch viel­leicht lockern. Das wird ja herbeigesehnt – mir ist das völlig bewusst! –, gerade auch von den Jugendlichen, die jetzt wieder Fußball oder was auch immer spielen wollen. Das wird vielleicht möglich sein. Wenn wir dahinterkommen: Okay, im Freien ist das nicht so schwierig!, dann machen wir das.

Grundsätzlich bleibt aber die Gefahr, die ich gerade mit dem Beispiel Fitnesscenter be­schrieben habe, und dort spielt das natürlich auch in ökonomischer Hinsicht eine große Rolle, weil das in erster Linie Gewerbebetriebe sind, und die haben das natürlich schon herbeigesehnt.

Zum Abschluss noch eines: Bei allem Verständnis für ein bisschen Parteipolitik – hier geht es ohnehin sehr gemütlich zu – möchte ich Ihnen schon noch eine kleine Anekdote über Wien erzählen, und weil da halt ein paar Budgetpannen passiert sind – mir ist das ja völlig bewusst. Man kann auch kritisieren, wie das Budget überhaupt gemacht wurde, und, und, und – Frau Bundesrätin Schumann hat es ja noch einmal angesprochen. Sie hat im Übrigen auch die Kurzarbeit angesprochen, und da muss ich sagen: Seien wir froh, dass wir sie haben – das ist ja eine sozialpartnerschaftliche Einigung –, denn in der Liga gibt es das europaweit auch fast nirgends. Und mir ist lieber, die Menschen sind in Kurzarbeit als arbeitslos, noch dazu, wo die Chance auf Wiedereinstellung besteht, und die Nettoersatzrate von 80 bis 90 Prozent ist jetzt nicht das Schlechteste, das sollte man nicht ganz vergessen! (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Aber ja, ich gebe Ihnen recht: Wien ist sicherlich eine der lebenswertesten Städte. Ich sehe keine Veranlassung, da herumzudoktern, ich erinnere mich eben nur an eine Anekdote, die mit dem Parlament, aber primär mit dem Nationalrat, zu tun hatte: Als wir 2010 im Oktober, denke ich, Landtagswahlen in Wien hatten, war unter Bundeskanzler Faymann die Strategie oder die Taktik – wie auch immer man das nennen will –, ein fix und fertiges Budget zurückzuhalten. – Da haben jetzt nicht sechs Nullen oder sonst etwas gefehlt, sondern da hat gleich das ganze Budget gefehlt. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)