Warum? – Obwohl gesetzlich vorgeschrieben gewesen wäre – ihr könnt das im Bundeshaushaltsrecht nachlesen; jedenfalls 2010 hat es so gegolten –, dass es fristgerecht eingebracht wird, und zwar im Oktober – und dann laufen halt die parlamentarischen Prozesse, Sie kennen das: Ausschüsse et cetera –, hat man es auf November verschoben, um es dann in ganz kurzer Zeit durchzudrücken, bis in den Advent hinein, weil man die Zahlen vor der Wiener Landtagswahl nicht zugänglich machen wollte. – Also auch das hat es gegeben. (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann. – Bundesrätin Mühlwerth – erheitert –: Das war ein Zufall!)
Und das war mit Anlauf verfassungswidrig – weil es jetzt solch eine Debatte gibt –, allein, es gibt keine Sanktion dafür, aber verfassungswidrig war es schon. Der eine oder andere Nationalratsabgeordnete hat sich dann zu einer 12,5-Stunden-Rede hinreißen lassen, die mit dem Satz begonnen hat: Am Anfang stand der Verfassungsbruch.
Arbeiten wir also alle wieder zusammen (Beifall bei den Grünen), Bundesländer und Bund, zwischen allen Parteien! Die Debatte hier war äußerst kollegial – ich habe ja gesagt, es ist eine Anekdote und keine scharfe Attacke –, bleiben wir dabei, eben zwischen Bundesländern und Bund! Wir haben da genug gemeinsam zu tun, und es funktioniert ja ganz gut.
Die Salzburger Festspiele sind angesprochen worden: Alles wurde gemeinsam vereinbart, wie auch beim Sport. Machen wir das halbwegs so, so gut es uns gelingt, zwischen den Parteien, obwohl es, ja, auch ein Schritt zur Normalität ist, wenn die Opposition wieder schärfer kritisiert. Das ist Ihr gutes Recht, nutzen Sie es ruhig! (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrat Steiner: Nützen wir auch! Aber danke, dass Sie uns das zugestehen! Danke, sehr nett! Da sind wir schon sehr froh! – Bundesrätin Mühlwerth: Danke!)
10.29
Präsident Robert Seeber: Ich danke dem Herrn Vizekanzler und Bundesminister.
Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minuten nicht übersteigen darf.
Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger. Ich erteile ihr dieses.
Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne, Oberösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! „Es lebe der Sport / Er is gesund und mocht uns hoat / Er gibt uns Kraft er gibt uns Schwung / Er is beliebt bei Alt und Jung“. – Wer kennt diese Textzeilen von Rainhard Fendrich nicht?! Ob aktiv oder passiv: Jeder und jede von uns musste wegen der Coronabeschränkungen mehr oder weniger auf sportliche Aktivitäten verzichten beziehungsweise muss es noch immer.
Mit den aktuellen Lockerungen seit 29. Mai dürfen alle Sportarten, indoor wie outdoor, bei denen ein Mindestabstand von 2 Metern beziehungsweise im öffentlichen Raum von 1 Meter eingehalten wird, wieder ausgeübt werden. Dieser Abstand darf in Ausnahmesituationen sogar kurzfristig unterschritten werden, sodass zum Beispiel auch Tennis-Doppel, Faustball oder Segeln in bestimmten Bootsklassen möglich ist – ich komme vom Attersee und muss das kurz erwähnen. Leider nicht möglich sind immer noch gewisse Kampfsportarten beziehungsweise Mannschaftssportarten wie Eishockey, Handball, Basketball, Volleyball, Beach-Volleyball, Squash oder Rudern.
Es gibt in Österreich – und das ist gut so – eine sehr große Anzahl von Sportvereinen, in denen Kinder eine sinnvolle Freizeitgestaltung finden, und Sport trägt natürlich auch weitreichend zur körperlichen Fitness bei. Daher ist es wirklich zu begrüßen, dass es
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