BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 38

Geschätzte Damen und Herren hier im Plenum! Lieber Gerhard! Liebe Zuseher zu Hau­se vor den Bildschirmen! Herr Vizekanzler, Sie haben uns des Öfteren mit einer Presse­konferenz erheitert, eine ist mir in Erinnerung geblieben: Ich glaube, es war die erste Pressekonferenz betreffend Öffnung Spitzensport, Breitensport und Gesellschaftssport, und dabei ging es um Golfen, das Fliegen und unter anderem auch um Tennis. Sie haben uns erklärt, wie man mit einem Gegner Tennis spielt und die anderen Bälle nicht in die Hand nimmt. Daher habe ich jetzt hier Tennisbälle für Sie. (Der Redner übergibt Vize­kanzler Kogler eine Dose Tennisbälle.) Bitte markieren Sie diese Bälle richtig! Ich habe es probiert, habe es aber nach Ihrer Anleitung nicht geschafft. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und FPÖ.) – Das war aber ein perfekter Beitrag zur Eröffnung.

Ich habe von den Grünen vorhin gehört: Wichtig ist die Hoffnung. – Ja, hoffen tun wir alle! Ich habe aber auch gehört, wie spannend der Kulturbereich ist, und zwar gerade in diesen Zeiten. Kollege Schreuder ist jetzt nicht hier; ich möchte dazu sagen: Die Kultur hat sich alles selbst organisiert. Das war ein Selbsthilfeprogramm beziehungsweise Notprogramm der Kultur und nicht das Programm einer vorausschauenden Regierung oder eines vorausschauenden Ressorts. Abgesehen davon bedeutet schneller nicht im­mer besser. Ab und zu wäre es das Bessere, genauer zu agieren, Herr Vizekanzler! (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)

Bleiben wir kurz bei der Kultur: In den letzten Tagen und Wochen haben wir in diesem Zusammenhang nicht gerade ein Glanzstück politischer Kommunikation erlebt. Es wur­de mit den Künstlern und Künstlerinnen neun Wochen lang nicht geredet. Wir haben das in der letzten Bundesratssitzung schon besprochen. Man hat auf Kunst und Kultur schlichtweg vergessen, bis man draufgekommen ist: Ups! In diesem Bereich brennt der Hut, da muss etwas geschehen! Und dann hat man die Staatssekretärin ausgetauscht.

Ich frage mich nur: Wer ist Minister für Kunst, Kultur und Sport, also Hauptmann des Schützengrabens, und war die ganze Zeit nicht da? Er hat sich nie herausbewegt! Herr Vizekanzler, wo waren Sie? Warum haben Sie in der Zeit, als eigentlich alles schiefge­laufen ist, nicht eingegriffen? Es war alles unkontrolliert. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)

Aber wir sind sehr zuversichtlich, nachdem es zuerst pure Verunsicherung gab, dass die neue Staatssekretärin – seien Sie bei uns begrüßt! – da jetzt ein bisschen Ordnung hi­neinbringen wird. (Bundesrat Steiner: Sie ist eine Genossin von Ihnen!) – Das wollte ich gerade sagen, Herr Steiner, aber jetzt nicht mehr, das ist ruhend gestellt! Aber ich finde das ganz klass: Die Scheuklappen der Parteipolitik wurden abgelegt. Davor ziehe ich meinen Hut, muss aber auf der anderen Seite doch festhalten, dass die Grünen mit Kunst und Kultur sehr wenig am Hut haben. Irgendwie können sie das nicht, andernfalls hätten sie ja jemanden in ihren Reihen. (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.)

Herr Vizekanzler, was ist mit Ihnen? Können Sie Kunst und Kultur nicht? Warum haben Sie dann genau dieses Ressort genommen? (Bundesrätin Schartel: Weil sie es bekom­men haben!) Ja, vielleicht mag man es nicht und es ist nur übrig geblieben. Aber, Frau Staatssekretärin, wir freuen uns, und ich glaube, es wird gut werden. (Beifall bei SPÖ und FPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Steiner.) – Ja, genau, übrig geblieben, eine blöde Geschichte!

Kommen wir zum Sport: Die Menschen im Spitzensport, die Athleten, Funktionäre und Veranstalter haben Wochen und Monate darauf gewartet, dass sie irgendein Zeichen bekommen. Das erste Zeichen war – jetzt muss ich mich aber beeilen –, dass in der Formel 1, einem wahrlich nachhaltigen Projekt, in Österreich gleich zwei Rennen ausge­tragen werden dürfen. Super! Das ist wirklich fantastisch! (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)

Was ist mit dem Breitensport? Was ist mit der Jugend? Was ist mit der Kultur? Wo wird der Nachwuchs gefördert? Sport trägt nachweislich zur Gesundheit in diesem Staat, zum sozialen Zusammenhalt, aber auch zur Förderung von Wirtschaft und Arbeitsplätzen bei.