BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 63

Ich war selbst in meinem beruflichen Leben einige Jahre lang als Kulturlandesrat tätig. Ich hatte die ganz große Möglichkeit, als Graz, meine Heimatstadt, Kulturhauptstadt Eu­ropas war, als Kulturstadtrat aktiv zu sein. Ich kann Ihnen sagen, Frau Staatssekretärin – Sie wissen das ja aus Ihrer sehr beachtenswerten und beachtlichen Vita –, dass es un­geheuer schön und befruchtend ist, für Kunst und Kultur Verantwortung tragen zu kön­nen, dass es aber durchaus auch herausfordernd sein kann. Ulrike Lunacek hat das in den vergangenen Wochen spüren müssen, und auch von meiner Seite sage ich ihr einen herzlichen Dank für diesen Einsatz. – Noch einmal, Frau Staatssekretärin Mayer: Herz­lich willkommen! Wir werden sicherlich gut zusammenarbeiten.

Es ist sehr bemerkenswert von Ihnen, dass Sie diese Einladung in die Bundesregierung angenommen haben, weil Sie damit aus einer Komfortzone herauskommen. Sie ver­zeihen, dass ich das so sage (Zwischenruf des Bundesrates Beer), aber auf der einen Seite als Verwalter von Kunst und Kultur tätig zu sein – ich weiß schon, Sie haben auch Managementfunktionen und auch Aufsichtsratsfunktionen gehabt, aber im Wesentlichen waren Sie in der Verwaltung tätig – und jetzt in die Gestaltung zu gehen, ist noch eine ganz besondere zusätzliche Herausforderung. (Zwischenruf der Bundesrätin Grimling.)

Ich bin davon überzeugt, dass Sie das sehr, sehr gut meistern werden, auch angesichts dessen, was der Herr Vizekanzler in der Aktuellen Stunde heute schon gesagt hat. Wir haben auf der einen Seite die Hilfsmaßnahmen, die von der Bundesregierung bereits eingeleitet worden sind, wie den Überbrückungsfonds, den Sozialversicherungsfonds, den Härtefallfonds und den NPO-Unterstützungsfonds. Es ist Ihnen aufgrund Ihrer be­ruflichen Vortätigkeit sehr, sehr bewusst, dass es für die Kunstschaffenden in diesem Lande entscheidend ist, dass diese Mittel rasch ausgezahlt werden, und es ist Ihnen auch ganz besonders bewusst, dass es unbürokratisch erfolgen soll; immer in diesem Spannungsbogen, dass wir mit öffentlichen Mitteln arbeiten und das mit so wenig Kon­trolle wie möglich, aber so viel wie nötig erfolgen soll. Das gilt eben auch für Mittel, die im Kunst- und Kulturbereich eingesetzt werden.

Wir hätten gar nicht Corona gebraucht, um dieses breite Tätigkeitsfeld von Kunst und Kultur im Lande entsprechend zu beleuchten. (Bundesrätin Schumann: Na ja!) Der Treibstoff wird immer zu wenig sein. Das ist Ihnen, glaube ich, bewusst, das ist dem Herrn Kulturminister bewusst: Es wird immer zu wenig Geld sein, das bei Kunst und Kultur im Einsatz ist. Es ist aber gut investiertes Geld für die jungen Menschen, die sich diesem Thema widmen, sei es als KonsumentInnen von Kunst und Kultur, sei es auch selbst als Kunstschaffende in der freien Szene oder in den großen Kunstinstitutionen.

Es wurde schon in der Aktuellen Stunde von meiner Kollegin Andrea Eder-Gitschthaler deutlich darauf hingewiesen, dass das natürlich auch ein Wirtschaftsfaktor ist. Du (in Richtung Bundesrätin Eder-Gitschthaler) hast die Salzburger Festspiele angesprochen: Ja, auch wir in meinem Heimatbundesland, der Steiermark, haben Festivals, die interna­tionale Strahlkraft haben, beispielsweise die Styriarte oder den Steirischen Herbst, und bei denen ist es auch wichtig, die Rahmenbedingungen dafür zu haben, wie mit solchen Themen umgegangen werden kann und wie wir auch wieder eine breite Besucherfre­quenz in unsere Festivals bekommen können.

Liebe Frau Staatssekretärin! Lieber Herr Kulturminister! Liebe Mitglieder der Bundesre­gierung! Für einen Ländervertreter ist es natürlich immer wichtig, einige Bitten zu artiku­lieren, das möchte ich tun: Ich weiß, dass der Treibstoff knapp ist, nichtsdestotrotz geht es auch um eine faire Verteilung von Steuergeld in die österreichischen Regionen und in die österreichischen Bundesländer. Ich habe schon gesagt, dass ich aus der Steier­mark komme; wir machen in etwa 13,8 Prozent der österreichischen Bevölkerung aus. Von den Bundeskulturmitteln fließen in etwa 4 Prozent in die Steiermark. Ich appelliere daher, da auch einen Blick auf jene Regionen und auf jene Bundesländer zu werfen, die viel für Kunst und Kultur tun, und in einem gewissen Nachholprozess nachzuschärfen.