BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 62

an Ulrike Lunacek gedacht haben. Sie konnte in dieser Situation – und das war dann eine gemeinsame Einschätzung und schlussendlich auch Entscheidung – ihre doch breit vorhandenen Stärken nicht wirklich ausspielen. Das – und das ist ja, glaube ich, relativ öffentlich nachvollziehbar gewesen – hat dann bei mir und unserer Regierungsfraktion dazu geführt, dem Herrn Bundeskanzler und letztlich dem Bundespräsidenten Andrea Mayer für die Nachfolge vorzuschlagen.

Und wie der Herr Bundeskanzler gesagt hat: Bei aller Wehmut ist auch wieder ein Neu­start dabei, und jetzt sind die Stärken von Andrea Mayer tatsächlich gefragt. Sie ist ja nicht nur kompetent und engagiert, sie bringt auch ganz viel Herzblut für Kunst und Kultur mit. Was aber jetzt eben besonders gefragt ist, ist, glaube ich, diese Professionalität, die Kenntnis der Szene und die Managementqualitäten, denn sie war immerhin genau zehn Jahre Sektionschefin, zunächst im Bereich der Kunstförderung und dann der Kunst und Kultur, und das hat schon ganz viel Gewicht, das von vornherein mit auf die Waage kommt. In dieser Situation – und sie ist nun einmal so, wie sie ist – ist natürlich auch eine gewisse Krisenfestigkeit gefragt. Ich glaube, da ist die Tätigkeit – wie man in Österreich sagt, ich weiß nicht, liebevoll oder treffend, ich kann es gar nicht sagen, jedenfalls ös­terreichisch sagt – der obersten Beamtin des Landes, die sie in diesem Bereich nun ein­mal war, mit Sicherheit auch noch eine große Erfahrung und Hilfe für diese jetzt gefor­derte Krisenfestigkeit.

Es ist ja schon einiges auf den Weg gebracht worden, aber vielleicht überlasse ich es ihr, das anschließend selber zu sagen. Es ist in den letzten Wochen in dem Bereich – und auch der nächste Tagesordnungspunkt führt uns ja dazu – einiges auf den Weg gebracht worden, was Kunst und Kultur, aber auch andere Bereiche betrifft. Jetzt sind wir genau da, und ich würde dann dort fortsetzen und es der Frau Staatssekretärin über­lassen, darzustellen, was bis jetzt – in dieser kurzen Zeit bis zur Vorstellung hier im Bun­desrat – schon gelungen ist und was die nächsten Pläne sind. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

11.31

Vizepräsident Michael Wanner: Ich danke dem Herrn Vizekanzler für seine Ausfüh­rungen.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Christian Buchmann. Ich erteile es ihm.

11.32.10

Bundesrat Mag. Christian Buchmann (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Bundes­kanzler! Geschätzter Herr Vizekanzler! Liebe Mitglieder der Bundesregierung! Frau Staatssekretärin! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr ge­ehrten Damen und Herren! Das Drehbuch der heutigen Bundesratssitzung will es, dass wir uns in der Aktuellen Stunde, aber auch in den ersten beiden Tagesordnungspunkten des heutigen Tages mit Kunst und Kultur auseinandersetzen. Das ist würdig und recht. Das ist gut so. (Zwischenruf bei der SPÖ.)

Ich finde, das ist eine exzellente Themensetzung, weil Kunst und Kultur unser Leben ganz besonders prägen und weil viele Menschen in den vergangenen Wochen auch draufgekommen sind, dass ohne Kunst und Kultur wesentliche Atemluft fehlt und wir deshalb ärmer sind in dem, wie wir unsere Gesellschaft und unser persönliches Leben gestalten. So gesehen ist es gut, dass wir das heute auch aus unterschiedlichen Blick­winkeln beleuchten, und wenn es dabei auch darum geht, eine neue Staatssekretärin für Kunst und Kultur willkommen zu heißen, tue ich das namens der ÖVP-Bundesratsfrak­tion sehr, sehr gerne. – Herzlich willkommen im Bundesrat. Wir freuen uns auf die Zu­sammenarbeit mit Ihnen und bitten um einen guten Dialog und einen guten Austausch. (Beifall bei der ÖVP.)