BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 64

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Zum Zweiten: Ich habe gelesen, Frau Staatssekretärin – ich hoffe, Sie sind richtig zitiert worden –, dass Ihnen die Schaffung von Anreizmodellen für privates Engagement ein besonderes Anliegen ist. Mir auch, uns auch; da geht es darum, Unternehmerinnen und Unternehmer, große Institutionen dafür zu gewinnen, neben dem Engagement wie beispielsweise im Sportbereich auch in Kunst und Kultur zu investieren und da positive Beispiele auch ins Rampenlicht zu stellen. Der Maecenas ist eine solche Möglichkeit, andere sind angedacht. Ich möchte Sie ausdrücklich dabei unterstützen, dieses private Engagement voranzutreiben und auch große Institutionen, große Unternehmungen ein­zuladen, noch mehr als bisher für Kunst und Kultur zu tun.

Das Dritte – und das wird Sie nicht verwundern, bei mir als Vertreter eines Bundeslan­des, und da wir hier in der Länderkammer sind – ist natürlich der Blick auf die Region, das heißt auf die Regionen in Österreich, aber auch auf Österreich als eine europäische Region. Den Austausch, den internationalen Kontakt weiter zu forcieren wäre uns ein wesentliches Anliegen. Ich möchte Sie gerne auch bei diesem Anliegen unterstützen.

Kunst und Kultur, meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen, sind ein Lebensmittel im buchstäblichen Sinne. Während des österreichischen Kulturhauptstadtjahres Graz im Jahr 2003 hat es ein Plakat gegeben, auf dem stand zu lesen: „Keine Kultur ist armse­lig.“ Dieses Plakat hat nicht nur in den Feuilletons, sondern auch in der Gesellschaft zu einer ziemlich kontroversiellen Diskussion geführt.

Ich habe das gerade noch einmal gegoogelt, weil ich wissen wollte, ob ich das richtig in Erinnerung gehabt habe, und es ist so: Als Synonym für armselig steht dort anspruchslos und bedauernswert – keine Kultur zu haben, keine Kunst und Kultur genießen zu kön­nen, keine Kunst und Kultur ausüben zu können, ist bedauernswert. Wenn man sie vor­sätzlich nicht wollte, dann wäre es anspruchslos, und das ist die österreichische Kunst- und Kulturpolitik bei Weitem nicht.

Ich wünsche Ihnen eine gute Hand für Ihre Tätigkeit. Wir freuen uns darauf, Sie bei vielen Veranstaltungen, bei Festivals und Events im ganzen Lande willkommen zu heißen, und ich insbesondere in Graz und der Steiermark. Danke vielmals. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.40


Vizepräsident Michael Wanner: Danke.

Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Bundesrat Beer zu Wort gemeldet. – Bitte.


11.40.56

Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Regie­rungsmitglieder! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Buchmann, mich hat jetzt besonders gestört, und daher möchte ich das auch berichtigen, dass Sie sagen, die Frau Staatssekretärin bewegt sich da aus einer Komfortzone heraus in die Regie­rung. (Heiterkeit bei BundesrätInnen der ÖVP.)

Ich weiß nicht, was Sie sich vorstellen, was Beamte arbeiten, ob Sie sich vorstellen, dass Beamte keinen Beitrag leisten und keine Aufgaben zu erledigen haben.

Ich verwahre mich dagegen, dass wiederum von der ÖVP in Richtung der Spaltung der unselbstständigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein Versuch gestartet wird, Gruppen gegeneinander auszuspielen. Es kann nicht sein, dass man immer sagt: Beam­te haben eine Komfortzone. – Das geht so nicht! Es ist aber euer System, und daher kann ich das nicht goutieren. (Beifall bei der SPÖ.)

11.42


Vizepräsident Michael Wanner: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Buchmann zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


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