BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 65

11.42.06

Bundesrat Mag. Christian Buchmann (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gesagt und das auch als Kompli­ment gesagt, dass ich es sehr wertschätze, dass Frau Staatssekretärin Mayer aus ihrem bisherigen Wirkungsbereich heraus – und der war in der Verwaltung (Zwischenrufe der BundesrätInnen Beer, Grimling und Schumann) – jetzt auch in die Gestaltung geht, und dass es aus der Komfortzone einer nicht hauptverantwortlichen (neuerlicher Zwi­schenruf der Bundesrätin Schumann), wenn auch entscheidenden Funktion heraus, einen ganz gravierenden Unterschied macht (Zwischenruf des Bundesrates Schen­nach), ob man Mitglied einer Bundesregierung ist oder nicht.

Das ist eine bewusste Missinterpretation meiner Aussage, Herr Kollege Beer, und das weise ich zurück! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Beer: ... Vorgehen der ÖVP!)

11.42

Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Eva Prischl. Ich erteile es ihr.

11.43.00

Bundesrätin Eva Prischl (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Regierungsmitglieder! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Lieber Magnus! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Werte Zuse­herinnen und Zuseher! Wenn die Krise uns etwas gelehrt hat, dann vor allem, wie es­senziell Kunst und Kultur für uns, für die Gesellschaft sind.

Die Kultur ist ein Teil der österreichischen Identität, wir bekommen diese Kultur sozusa­gen schon mit der Muttermilch. Millionen Menschen auf der ganzen Welt schätzen un­sere Kultur. Diese vielfältige Kultur bringt uns Anerkennung und sichert Arbeitsplätze. Dies erfordert natürlich auch finanzielle Mittel, die wir dringend benötigen.

Ich ziehe auch das Beispiel der Salzburger Festspiele aufgrund des 100-Jahr-Jubiläums heran – es wurde schon mehrmals gesagt, aber nichtsdestotrotz –, denn sie bedeuten wichtige Wertschöpfung: 183 Millionen Euro und 2 800 Vollzeitarbeitsplätze alleine im Bundesland Salzburg. Das ist wirklich erwähnenswert.

Die Kulturschaffenden, alle in der Kultur Tätigen tragen mit ihrer Arbeit, ihrem Engage­ment und ihrer Kreativität im hohen Maß zum Ruf Österreichs als vielseitiges Kulturland bei. (Beifall bei der SPÖ.) – Danke.

Ein Großteil der internationalen Gäste kommt hauptsächlich der Kultur wegen nach Ös­terreich. Aufgrund der langen Schließdauer und der unsicheren Perspektive sind viele Kulturinstitutionen von Insolvenz bedroht und benötigen dringend Hilfe. KünstlerInnen, Kulturschaffende und Kreative gehörten schon vor der Pandemie zu jenen, die oft prekär beschäftigt sind und in vielen Fällen kein regelmäßiges Einkommen haben. Für viele sank dieses durch das Veranstaltungsverbot auf null.

In dieser nicht einfachen Zeit hat vor Kurzem Frau Andrea Mayer die Position der Kul­turstaatssekretärin übernommen. Dafür gebührt ihr unser Dank. Die Kunst- und Kultur­schaffenden, wie der Volksoperndirektor Robert Meyer oder die Generaldirektorin der Nationalbibliothek Johanna Rachinger streuen Frau Mayer Rosen. Sie sagen: Sie kenne die österreichische Kunst- und Kulturgeschichte, die Kulturlandschaft in- und auswendig, sie sei eine sehr ruhige, sehr kompetente Person, sie habe viel Erfahrung, besitze Durch­setzungskraft, die nötige Härte und sei bestens vernetzt. – All diese Erfahrungen und diese positiven Eigenschaften werden Sie auch brauchen, Frau Staatssekretärin, vor allem auch, um Ihren anspruchsvollen Job erfüllen zu können. Die Kunst- und Kultursze­ne Österreichs steht nämlich wirtschaftlich am Abgrund und benötigt dringend einen Rettungsschirm und ein langfristiges Investitionsprogramm in Höhe von mindestens 1 Milliarde Euro. – Ich werde dazu noch einen Entschließungsantrag einbringen.