BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 73

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ihre Arbeit wieder aufzunehmen. – Aber nicht nur in Kunst und Kultur: Kulturbetriebe sind auch ganz essenziell für die Gastronomie und den Tourismus.

Mich persönlich freut es sehr, dass wir jetzt wieder ins Theater, ins Kabarett, ins Kino gehen können. Die Museen und Ausstellungshäuser haben ja bereits seit 15. Mai ge­öffnet. Seit letztem Wochenende gibt es eine zusätzliche Verbesserung, die 10-Quadrat­meter-Regel ist gefallen. Das ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Museen nun wieder viele Besucherinnen und Besucher willkommen heißen können.

Diese weitreichenden Lockerungen sind durch die niedrigen Infektionszahlen jetzt wie­der möglich geworden. Lassen Sie uns aber bitte alle weiter so engagiert und diszipliniert bleiben, dass sich das Ansteckungsrisiko in Österreich nicht wieder erhöht! Jeder von uns kann dazu beitragen, dass dem nicht so ist.

Wir haben in diesem Zusammenhang auch mit Vertreterinnen und Vertretern der darstel­lenden Kunst und gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium Empfehlungen für die Gestaltung eines Covid-19-Präventionskonzeptes für Veranstaltungen im Kulturbereich erarbeitet. Dieses enthält auch Empfehlungen für den sicheren Probenbetrieb. Sie sind seit Anfang der Woche auf der Website des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffent­lichen Dienst und Sport abrufbar.

Mehrere von Ihnen haben eine To-do-Liste für mich angesprochen: Selbstverständlich stehen auf dieser To-do-Liste, die auch eine To-do-Liste für die gesamte Bundesregie­rung ist, noch viele Aufgaben, die im Zusammenhang mit Corona zu erledigen sind. Wir werden schauen, welche Unterstützungen in den nächsten Monaten für Kunst und Kultur notwendig sind. Das Ziel ist die Unterstützung der Künstlerinnen und Künstler und der Erhalt unserer kulturellen Vielfalt in Österreich.

Eines ist jedoch schon jetzt absehbar: Die Gesundheitskrise wird langfristig Auswirkun­gen auf den Kunst- und Kulturbetrieb haben, daher müssen wir jetzt die Herausforderun­gen der Zukunft in Angriff nehmen und mit guten Lösungen reagieren. Das Regierungs­programm bietet auch dazu erste Antworten, zum Beispiel die Entwicklung einer ge­meinsamen Strategie von Bund, Ländern und Gemeinden zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern. Ich habe Kunst- und Kulturförderung in den letzten Jahr­zehnten immer so erlebt: Es ist nur dann in eine positive Richtung gegangen, wenn Bund, Länder und Gemeinden an einem Strang gezogen haben und auch gemeinsam finanziert haben. Hierin besteht die Chance, neue und zukunftsgerichtete Maßstäbe zu setzen, die jetzt noch mehr als zuvor benötigt werden.

Ich möchte das zeitgenössische Kunstschaffen stärken und in diesem Zusammenhang auch ein modernes Urheberrecht mit einer angemessenen Vergütung für Urheberinnen und Urheber vorantreiben. Wir wollen in Digitalisierungsprojekte – auch im Förderma­nagement – investieren. Ich bekenne mich zur staatlichen Finanzierung von Kunst und Kultur. Es ist eine Investition des Staates in die Zukunftsfähigkeit und Kreativität unserer Kulturnation. Die Verantwortung dafür liegt aber nicht nur bei der öffentlichen Hand, son­dern bei uns allen, sie sollte von uns allen wahrgenommen werden. Daher werden wir auch ein Anreizmodell für vermehrtes privates Engagement und Möglichkeiten zur Spen­denabsetzbarkeit prüfen.

Ganz oben steht zudem die verstärkte Kooperation mit den Bundesländern, etwa in den Bereichen Baukultur und Förderung von Regionalkultur. 2020 ist der 75. Jahrestag der Gründung der Zweiten Republik. Wenn uns auch Corona ordentlich dazwischengekom­men ist, das Gedenkjahr soll uns als Ausgangspunkt für eine neue, eine spannende Gedenkkultur dienen. Ein großes Anliegen in diesem Zusammenhang ist der Ausbau der Provenienzforschung.

Ein weiteres Thema, das einem im Bereich Kunst und Kultur vielleicht nicht aufs Erste einfällt, ist die Nachhaltigkeit. Mir und der gesamten Bundesregierung ist es ein wichtiges


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