Anliegen, dass wir auch im Kunst- und Kulturbereich starke Signale Richtung Nachhaltigkeit setzen, sowohl national als auch international. Die 17 Nachhaltigkeitsziele der UNO bieten uns dabei eine gute politische Leitplanke, an der wir uns orientieren können.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr auf die Zeit, in der wir diese Themen des Regierungsprogrammes umsetzen und eine mutige Kulturpolitik gestalten können. Ich darf Ihnen versichern, dass ich dabei auf Dialog und den Austausch mit den Beteiligten setze, mit den Kulturschaffenden, den Kulturinitiativen und den Kultureinrichtungen, den Ländern, den Gemeinden und selbstverständlich mit Ihnen, werte Damen und Herren des Bundesrates. Mögen uns die notwendigen Kraftanstrengungen gelingen! Dafür darf ich Sie schon jetzt um Ihre Unterstützung ersuchen. – Haben Sie herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)
12.20
Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Es liegt ein Antrag der BundesrätInnen Eva Prischl, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „Umsetzung der Stellungnahme der Landeshauptleute zum Kunst- und Kulturland Österreich“ vor.
Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag auf Fassung der gegenständlichen Entschließung ist daher abgelehnt.
Beschluss des Nationalrates vom 29. Mai 2020 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds erlassen wird, und Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz geändert wird (20. COVID-19-Gesetz) (536/A und 186 d.B. sowie 10325/BR d.B. und 10328/BR d.B.)
Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Wir gelangen nun zum 2. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Marco Schreuder. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Marco Schreuder: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich darf den Bericht über den Beschluss des Nationalrates vom 29. Mai 2020 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds erlassen wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz geändert wird, 20. COVID-19-Gesetz, bringen.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Tourismus, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 2. Juni 2020 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Vielen Dank, Herr Berichterstatter.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist (Bundesrat Schreuder, das Rednerpult verlassend, deutet auf sich) Herr Bundesrat Josef Ofner, lieber Marco. – Herr Bundesrat, ich erteile Ihnen das Wort.
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