Veranstalters verbunden. Da frage ich mich schon, welcher Verein, welcher Vereinsobmann, beispielsweise auch in unserer Gemeinde – und ich bin bei vielen der 30 Vereine in unserer Gemeinde dabei –, diese Verantwortung tragen möchte, die Sie wieder einmal toll auf die Vereine abgeschoben haben.
Insgesamt sind es einfach Bestimmungen und Verordnungen, die beispielsweise auch in Kärnten als Tourismus- und Kulturland ein völliger Wahnsinn sind, noch dazu, wenn man sich gerade in unserem Bereich die entsprechenden, dem gegenüberstehenden Infektionszahlen ansieht. Ihre Maßnahmen und Ratschläge, die Sie seit Wochen erteilen, führen daher mittlerweile einzig und allein dazu, dass jeden Tag mehr und mehr Menschen eines möchten und sagen: Bitte gebt uns auch das, was diese Regierung anscheinend medizinisch verschrieben kriegt, denn das scheint wirklich unterhaltsam zu sein, damit ließe sich diese leidige Situation wenigstens ertragen! Diese Arzneimittel möchten wir auch haben!
Wenn man sich das anschaut – und da gibt es jetzt genügend Beispiele, wenn wir uns dem Thema Kunst und Kultur widmen –, dann muss man sagen, das ist nicht unbedingt eine schauspielerische Glanzleistung Ihres Bundeskanzlers in dieser Koalition gewesen, als er – von einem TV-Sender leider ungeplant ausgestrahlt – gerade noch die Theatralik und Selbstinszenierung bei einer Pressekonferenz geprobt hat. – Und nein, das haben die Österreicher leider schon vernommen, das ist nicht an ihnen vorbeigegangen, sondern sie haben es vernommen, und konnten auch eine Beantwortung durch Ihren Sozialminister vernehmen, der, als eine Blasmusikkapelle angefragt hat, wie sie Proben durchführen soll, auf die Einhaltung der Maskenpflicht verwiesen hat. Also da dürfte die ärztliche Verschreibung wohl ziemlich hoch ausgefallen sein.
Dazu gibt es weitere, wunderbarste Ausflüsse in diesem Bereich: Verordnungen beispielsweise im Musikunterricht, in denen die Erziehungsberechtigten darauf hingewiesen werden, dass sie eine Einverständniserklärung zu unterschreiben haben, dass der Trompetenlehrer, der dem Kind das Instrument näherbringt, dabei die Maske abnehmen darf. – Ja, ganz toll!
Da fragen sich die Leute dann wirklich: Welcher Gedankenwelt muss man folgen, dass man auf solche Verordnungen setzt? – Es ist wahrscheinlich dieselbe Gedankenwelt, die auch den Schluss zulässt, dass man einfach hergeht und den Ex-Chef, das Oberhaupt in der Hofburg, gleich wie den Bundeskanzler am besten von sämtlichen Verordnungen ausspart, denn sie halten sie ja sowieso nicht ein. Das wäre die logische Konsequenz. (Beifall bei der FPÖ.)
Wir haben uns aber in dieser Thematik nicht so fallenlassen, und daher werden wir diesen Unterstützungsfonds auch ablehnen. Der Hauptgrund liegt darin, dass die Bezug habende Richtlinie nach nunmehr über zwei Monaten von Ihnen noch immer nicht fertig ausgearbeitet wurde. Auf deren Inhalt kommt es aber an, denn in dieser Thematik ist das wesentlich.
In diesem Zusammenhang darf ich Ihnen auch etwas verraten, das mich direkt verblüfft hat, denn genau dieselbe Problematik, die unsere Fraktion erkennt, hat mittlerweile sogar die ÖVP erkannt. ÖVP‑Kollegin Neurauter hat im Ausschuss zu Recht ihr Unverständnis zum Ausdruck gebracht und damit unsere Kritik, dass es noch immer keine klaren Handlungsweisen für all die Vereine in unserem Land und damit noch immer Ungewissheit gibt, sogar vorweggenommen. Natürlich zeigt sich da ganz deutlich, dass es mittlerweile auch der schwarzen ÖVP mit den GrünInnen zu bunt geworden ist, denn sie sind seit Monaten säumig und tragen dafür ebenso die Verantwortung wie für die Peinlichkeit, eine Frau Lunacek ins Staatssekretariat gehievt zu haben, weil sie anscheinend ständig aus stetiger Hilflosigkeit heraus agieren. – Aber keine Sorge, die ÖVP wird Sie nicht fallenlassen, sie wird Ihnen schon helfen, heute werden sie auch mitstimmen. Natürlich dürfen sie dann, wenn es beschlossen ist, diese Richtlinie gemeinsam mit Frau
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