BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 84

hinzuzufügen. Ich würde es dann auch so halten – ich danke der Vorrednerin für diesen außerordentlich konstruktiven Beitrag –, wir sollten da nichts gegeneinander ausspielen. Kunst- und Kulturvereine sind am Land, in den Gemeinden genauso wichtig wie in den Städten, erst recht, wenn sie völlig unterschiedliche – wenn Sie so wollen – Genres bie­ten, unterschiedlichen kreativen Tätigkeiten nachgehen und damit auch immer wieder etwas – im besten Sinne der lateinischen Wurzel des Wortes – produzieren.

Man kommt ja anscheinend nicht umhin, dauernd irgendetwas zu den Krankenzahlen zu sagen, selbst wenn man da fromm auf der Regierungsbank sitzt. Also jetzt noch einmal etwas betreffend die 100 000 Toten: Ich sage Ihnen etwas, und zwar haben wir darauf hingewiesen – ich jedenfalls ein paar Mal –, dass zu der Zeit, als die Maßnahmen zu setzen waren, die ja dann eh relativ rasch zum Erfolg geführt haben, diese auch deshalb sinnvoll und notwendig waren, um nicht bestimmte Engpässe, wie wir sie in einem un­mittelbaren Nachbarland, nämlich in Italien, erlebt haben, durch einen Nichtlockdown zu provozieren.

Im Übrigen war es ja – da in der ersten Reihe ist er gesessen – Klubobmann Kickl, der einen härteren Lockdown viel schneller, viel rascher verlangt hat. Wir haben noch ver­handelt, welcher Tag eigentlich der richtige ist. (Bundesrat Rösch: Ja, an der Grenze!) – Nicht nur an der Grenze, überhaupt! (Bundesrat Rösch: Na ja, sicher!) Er durfte es ja eh, ich kritisiere das ja nicht einmal, denn das sind nämlich schlaue Überlegungen. Wir haben auch überlegt, wann, an welchem Tag, man das macht – darüber haben wir vorhin schon einmal geredet –, dass es dann auch nicht zu früh ist. Erstens muss man die Maßnahmen in der Bevölkerung ja nachvollziehen und verstehen, aber es geht auch darum, dass man das Wirtschafts- und Sozialleben nicht zu schnell herunterfährt.

Wir haben uns halt dann für einen bestimmten Zeitpunkt entschieden. Viel länger hätten wir auch nicht mehr zuwarten dürfen. Wir sind in der Regierung zu einem hervorragen­den Kompromiss gekommen. (Bundesrat Rösch: Wir brauchen Stichproben, ausrei­chend Stichproben!) Stichwort Sportvereine et cetera: In Österreich hatten wir mehrere Ausnahmebestimmungen – eine davon war die sportliche Betätigung –, und es war im­mer möglich und auch sinnvoll – salopp gesagt –, das Haus zu verlassen. Im Kunst- und Kulturbereich ging es natürlich nicht so einfach, weil wir Zuschauer indoor nicht zulassen konnten. Das beginnt jetzt erst wieder.

Wir als Bundesregierung haben Berichte der Ärztinnen und Ärzte aus den Spitälern in Norditalien bekommen – ich habe das selber unterschätzt, ich gehöre zu jenen, die das unterschätzt haben –, später konnte man dann ja die zugehörigen Fernsehbilder sehen, als Ärztinnen und Ärzte weinend in die Kameras gesprochen haben; zunächst haben wir nur schriftliche Berichte gehabt. Wir haben schon damals gesehen, dass die Grenzen der medizinischen Kapazitäten erreicht, ja überschritten sind und deshalb Leute zu Hau­se unbetreut, zum Teil de facto vor der Krankenhaustür gestorben sind, weil eben nichts mehr gegangen ist. Wir haben in so hoch entwickelten Regionen wie der Lombardei oder in Bergamo - - (Bundesrat Rösch: Das lässt sich ja nicht vergleichen!) – Na ja, was heißt, das lässt sich nicht vergleichen? (Bundesrat Rösch: Das lässt sich nicht verglei­chen!) – Ja bitte, führen Sie das aus! Ich bin da immer sehr an Dialog interessiert. (Bun­desrat Rösch: Ja, das wissen Sie ganz genau, dass nämlich in der Lombardei die Leute ins Krankenhaus und in die Ordinationen gegangen sind und dort das Krankenhausper­sonal auch erkrankt ist! Deswegen sind die schneller an die Kapazitäten gekommen! Wir haben Gott sei Dank eine Ärzteschaft gehabt, die die Nummer 1450 hergegeben hat, deswegen konnten die Leute zu Hause behandelt werden! Das war unser großes Glück, nicht wegen der Regierung, sondern trotz der Regierung! – Heiterkeit, Bravorufe und Beifall bei der FPÖ.)

Na ja, ich gebe Ihnen recht, was das Handling betrifft, da waren wir tatsächlich schon eine Spur gescheiter. Ob es nur Glück oder bewusst organisiert war, überlasse ich der