Wir brauchen situationsbedingte Empathie und keine Versprechen für die Zukunft, das Jetzt ist entscheidend. Fühlen wir uns in die Situation der nicht abgesicherten, arbeitslosen jungen Künstlerinnen und Künstler! Wir finanzieren ihre Ausbildung, ihr Studium. Sie repräsentieren die Ausbildungsstätten und damit Österreich nach außen. Vor allem junge Musikerinnen und Musiker, die bestens ausgebildet sind, brauchen sofortige Unterstützung. – Zitatende. So lautet ihr Appell an Sie, werte Frau Staatssekretärin. (Beifall bei der SPÖ.)
Mit der in der vorigen Woche vorgestellten Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler haben Sie, Frau Staatssekretärin, gleich nach Ihrer Angelobung einen längst überfälligen Schritt gesetzt. Wir werden darauf achten, dass Sie ein treffsicheres, unbürokratisches Finanzierungsinstrument für unsere Kulturschaffenden in Österreich auf die Beine stellen. Ihre Fachkompetenz wird allgemein geschätzt, auch Ines und Christoph vertrauen Ihnen. Bislang ist noch kein Euro geflossen, daher bin ich vorsichtig mit dem Verteilen von Lorbeeren. Das Spiel mit Almosen durch Ministerin Aschbacher, die persönliche Verunglimpfung von kleinen Unternehmen und Einpersonenunternehmen im Radio durch den Kanzler selbst sind für mich als Sozialdemokratin beschämend. (Beifall bei der SPÖ.)
Inszenierung ist nicht mit tatsächlicher Unterstützung gleichzusetzen, manche scheinen dies zu verwechseln.
Sport ist der zweite Schwerpunkt des Berichtes. Sehr geehrte Damen und Herren, die Covid-19-Pandemie verursachte eine seit dem Zweiten Weltkrieg noch nicht dagewesene Unterbrechung des sportlichen Jahreskalenders. Es gab Stornierungen von großen und kleinen Sportveranstaltungen auf allen Ebenen. Der Verlust von Sponsoren und Mitgliedsbeiträgen und anderen Einnahmen trifft die Sportorganisationen und Klubs an der Basis besonders hart. Das Arbeitsprogramm der EU für das zweite Halbjahr wird neue Prioritäten und Schwerpunkte setzen müssen. Auch die nationalen Hilfen und Unterstützungen für den Sport müssen endlich ins Laufen kommen, es gibt keine spürbare Sportpolitik der Regierung.
Auch dazu ein regionales Beispiel: Ein Schützenverein meiner Nachbargemeinde wandte sich am 31. Mai, das war letzten Sonntag, mit einem Ansuchen um Vereinsförderung wegen Einnahmeausfällen durch die Covid-19-Krise an den Allgemeinen Sportverband. Es ist für sie absolut überlebensnotwendig, dass sie Unterstützungen bekommen, da all ihre Einnahmen wegfallen. Es gibt keine Veranstaltungen und es ist ein sehr teures Unternehmen, einen solchen Verein in einer Krise am Leben zu erhalten, da die Verpflichtungen bestehen bleiben. Die Antwort, die sie vom Allgemeinen Sportverband Oberösterreich dann bekommen haben:
Leider gibt es außer der medialen Ankündigung eines Härtefallfonds seitens der Sport- und Finanzminister immer noch keine Informationen und Einreichrichtlinien. –
Weiter unten hieß es noch einmal: –
Leider lässt die Politik sich immer noch bitten. – Zitatende.
Wir haben heute bei Tagesordnungspunkt 2 diesbezüglich einen Beschluss gefasst, aber für diese Leute kommt das zu spät. Sie warten die ganze Zeit schon, sie sind verunsichert, und was noch dazukommt ist, dass auch Gerüchte herumgehen, weil es keine klaren Informationen gibt. Da kommen dann Aussagen wie: Wenn man nicht am 31. Mai angesucht hat, dann bekommt man nichts mehr. – Diese Verunsicherung bei den kleinen Vereinen bei uns vor Ort dürfen wir nicht zulassen und nicht mehr länger dulden. (Beifall bei der SPÖ.)
Österreich muss wieder in Bewegung kommen. Wie Kollege Wanner schon anführte, fordern wir ein Unterstützungspaket für den Sport in der Höhe von 100 Millionen Euro
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