BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 92

Im Bereich des Sports wird der EU-Arbeitsplan für den Sport 2017 bis 2020 auch von Österreich begrüßt und seine Fortführung unterstützt. Die Schwerpunkte des heurigen Jahres sind die Erarbeitung des Standpunktes der EU zu Antidopingmaßnahmen. Auch das hat große Aktualität und ist nie von Corona in den Hintergrund gedrängt worden.

Auch zum Nachfolgeprogramm des europäischen Mobilitätsprogramms Erasmus plus, das in das Kapital Sport einfließt, werden die Verhandlungen weitergeführt. Österreich ist für die Beibehaltung eines Sportkapitels im neuen Programm, das um einen neuen Bereich Mobilität ergänzt werden soll.

Das sind für mich die wichtigsten Dinge aus diesem Bericht. Auch ich ersuche um Zu­stimmung, denn wir sehen, dass sich intensives Befassen mit Berichten sehr wohl lohnt und wir sehr viele Dinge weiter betrachten, mitnehmen und weiterverhandeln müssen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

13.38

Präsident Robert Seeber: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.^a Bettina Anna Lancaster. – Ich erteile Ihnen dieses.

13.38.20

Bundesrätin Mag. Bettina Lancaster (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Sehr geehrte Zuhörer via Livestream! Meiner Rede stelle ich eine existenziell wichtige Frage und ein wichtiges Anliegen voran, nämlich: Existenzen sichern – Arbeits­losengeld erhöhen! (Die Rednerin stellt eine Tafel mit der Aufschrift „517.221 Menschen ohne Job“, „Existenzen sichern – Arbeitslosengeld erhöhen!“ auf das Rednerpult. – Bei­fall bei der SPÖ.)

Der Bericht zu Kunst, Kultur und Sport aus Vor-Covid-Zeiten wurde hier bereits klar er­läutert und es wurden viele Details dazu vorgetragen. Er verdeutlicht, wie schnell Priori­täten und Absichten innerhalb kürzester Zeit einfach beiseitegelegt werden. Verhandlun­gen wurden eingestellt, Digitalisierung wird bevorzugt, geplante Konferenzen wurden er­satzlos gestrichen, Budgetmittel werden umgewidmet und so weiter.

Zuerst zu Kunst und Kultur: Die Trilogverhandlungen zum Programm Kreatives Euro­pa 2021 bis 2027 wurden im Dezember 2019 ausgesetzt. Dann kam Covid-19, und nach meinem jetzigen Informationsstand wurden sie nicht wieder aufgenommen.

Die Auswirkungen der durch Covid-19 verursachten Krise auf die Verhandlungen sind im vollen Ausmaß nicht abschätzbar. Mit inhaltlichen Auswirkungen und finanziellen Fol­gen betreffend das Ergebnis der Verhandlungen ist zu rechnen. Vieles wurde und vieles wird anders als geplant – auf europäischer Ebene, auf Bundesebene und auf Gemeinde­ebene. Die wirtschaftlichen Einbußen durch Covid-19 bei Künstlerinnen und Künstlern, bei Kunst- und Kulturvereinen, beim Kunst- und Kulturbetrieb insgesamt sind nicht ab­sehbar, Tausende von Existenzen sind gefährdet.

Mehr noch: Das, was Europa und insbesondere auch Österreich ausmacht – ein reich­haltiges kulturelles Angebot und eine lebendige, produktive Kunst- und Kulturszene –, steht auf dem Spiel. Wir dürfen das, was uns im Innersten definiert, nicht verloren gehen lassen, die Unterstützung hat mit voller Kraft anzulaufen.

In Vorbereitung auf meinen Debattenbeitrag suchte ich den Austausch mit Künstlern aus meinem Heimatbezirk Kirchdorf in Oberösterreich, mit Ines und Christoph, beide Jazz­musiker. Lassen wir sie hier im Hohen Haus mit ihren wertvollen Erfahrungen und gesi­cherten Kenntnissen aus der Jazzszene zu Wort kommen, es ist wichtig! Sie haben mir einen Appell an Sie, Frau Staatssekretärin Mayer, mitgegeben – Ines durfte Sie ja im Rahmen ihrer Tätigkeit im Musikbereich kennenlernen. Ich zitiere: