Meine Mutter ist momentan 102 Jahre alt, und warum ist sie 102 Jahre alt? – Weil es meinen Bruder gibt und weil meine Mutter so viel Lebenselixier daraus gewinnt, da zu sein. Herr Spanring hat seinen Freund zitiert, das ist alles richtig. Wer ist da? – Ich kann Ihnen nur sagen, zum Beispiel ohne meine Schwester, die von Wien aus ganz viel organisiert, ohne meine Schwester, die der Lebenshilfe Tirol ständig auf die Finger klopft und sogar zum Teil mit Anwälten arbeiten muss, ginge das alles nicht.
Der Bericht der Volksanwaltschaft sagt, da gibt es Missstände. Wenn die Lebenshilfe zum Beispiel meinen Bruder ausleiht, zum Beispiel – Hausnummer – an McDonald’s, dass er dort einen Tag kocht, dann kriegt er dafür gar nichts. Leider gibt ihm McDonald’s dann zu viele Burger, und das schlägt sich dann auf sein Gewicht nieder. Wenn er an ein Gasthaus zum Kochen ausgeliehen wird, ist das für ihn – unter uns gesagt – Begeisterung, es ist toll, er ist nämlich akzeptiert! Gleichzeitig aber resultiert daraus keine Vergütung. Es muss ja nicht ein Taschengeld sein, aber zumindest irgendeine Form sozialversicherungsmäßiger Abgeltung. Er arbeitet quasi gratis und bekommt dabei viel zu viel zu essen.
Übrigens ist er einer der eifrigsten Zuseher von ORF III und kennt alle von euch, weil er jede Sitzung hier beobachtet; und er liest. Für ihn das Wichtigste ist die „Tiroler Tageszeitung“, die kennt er auswendig, denn er liest sie jeden Tag.
Nur: Das, was Sie getan haben, Herr Spanring, ist wirklich ein Affront (Bundesrätin Mühlwerth: Das ist ja nicht wahr!), und darüber sollten Sie einfach nachdenken! – Ich danke den Volksanwälten für diesen guten Bericht. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen. – Bundesrätin Mühlwerth: Das ist ja wirklich nicht wahr! – Weiterer Ruf bei der FPÖ: Das ist ja lächerlich!)
20.30
Vizepräsident Michael Wanner: Zu Wort gemeldet ist die Klubvorsitzende Monika Mühlwerth. Ich erteile es ihr. (Zwischenruf bei der SPÖ.)
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Ja, ihr lasst einem ja keine andere Wahl mit eurer Verdrehung der Tatsachen! (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Nein, mit eurer Verdrehung der Tatsachen!
Und wisst ihr, was ich empörend finde? – Das, was ihr gerade macht! Ihr schildert die Einzelbeispiele, versucht damit, Kollegen Spanring in Geiselhaft zu nehmen, weil ihr ihm unterschwellig unterstellt, dass er qualifiziert und klassifiziert hätte, welche Arten von Behinderungen es gibt. Das ist falsch! (Beifall bei der FPÖ.)
Um nicht zu sagen – denn das darf man ja hier in diesem Hohen Haus nicht, aber ich bin wirklich versucht, es zu sagen –: Das ist eine ganz bewusste Lüge! – Darum habe ich es nicht gesagt, sondern ich habe gesagt: Ihr unterstellt ihm das einfach (Zwischenruf bei der SPÖ), denn so kann man es auch nicht machen! Kollege Spanring - -
Vizepräsident Michael Wanner: Entschuldigung, Frau Klubvorsitzende!
Bundesrätin Monika Mühlwerth (fortsetzend): Ich habe es nicht gesagt! Ich habe nur gesagt, ich wäre versucht, es zu sagen.
Vizepräsident Michael Wanner: Frau Klubvorsitzende, es ist aber genau dasselbe, wenn man es so sagt!
Bundesrätin Monika Mühlwerth (fortsetzend): Ja, gut, okay! (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Was hole ich mir jetzt ab? Einen Ordnungsruf?
Vizepräsident Michael Wanner: Ja, ich würde sagen, Sie nehmen die „Lüge“ zurück.
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