11.36

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Herzlich willkommen, Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Gestern fand in Wien ein Schweigemarsch statt. Dieser wurde von Gerhard Ruiss angeführt – wer in der Kulturpolitik aktiv ist, kennt ihn seit Jahrzehnten –, dem ich an dieser Stelle ganz herzlich zum H.-C.-Artmann-Preis gratulieren kann. Er hat auf die Situation von Künstlerinnen und Künstler hingewiesen.

Heute zu Beginn der Sitzung war der Salzburger Landeshauptmann da und hat, wie ich fand, sehr eindrucksvoll, sehr historisch, erzählt, wie die Situation nach dem Ersten Weltkrieg war, als keine Touristen reingelassen wurden, als man schlicht und ergreifend gehungert hat, als Not herrschte und Menschen in die Zukunft geblickt haben, Weitblick hatten, sich getraut haben, einmal voranzuschreiten und Grenzüberschreitungen in den Vordergrund zu rücken. Das waren Künstlerinnen und Künstler, in dem Fall beispielsweise Max Reinhardt, den ich immer sehr gerne nenne, war ich doch einmal Max-Reinhardt-Seminarist, oder Hugo von Hofmannsthal und wie sie alle heißen, die gesagt haben: Wir machen ein Festival in dieser Not, wir machen Kultur, wir machen Kunst!

Ich glaube – ohne dass ich die Zeit damals mit heute irgendwie vergleichen möchte; das wäre, glaube ich, völlig unzulässig –, immer dann, wenn es Bruchlinien in der Gesellschaft gibt, wenn es Krisen gibt, wenn es neue Fragen und neue Herausforderungen gibt, sind die Antworten, die Fragestellungen, die Gedanken, die Schilderungen, die Gefühlsausdrücke der Kunst so wichtig. Deswegen war das Motto des gestrigen Schweigemarsches, „ohne Kunst wird’s still“, so wichtig, denn gerade jetzt brauchen wir die Stimmen der Künstlerinnen und Künstler, möglicherweise mehr denn je.

Wir haben Künstlerinnen und Künstlern geholfen, aber noch nicht genug, deswegen beschließen wir das heute. Ich sage das gleich vorab, weil es ja durchaus Kritik gab, dass diese Summe viel kleiner wäre als in anderen Ländern. Ich möchte aber auch hinzufügen: Der Härtefallfonds wurde bereits eingerichtet, da wurde schon ausbezahlt. Die Verwertungsgesellschaften haben da einen ganz hervorragenden, ganz wertvollen Teil beigetragen. Mit diesem Beschluss – es freut mich auch, dass wir das im Ausschuss einhellig geschafft haben – schaffen wir Überbrückungshilfen für die Künstlerinnen und Künstler. Es ist ein Topf von 90 Millionen Euro, und dieses Geld – ungefähr 1 000 Euro im Monat – geht an Künstlerinnen und Künstler, die bei der SVS versichert sind. Damit wird man wohl auch nicht alle erreichen, das ist uns bewusst; aber es war jetzt auf jeden Fall die gescheiteste Vorgangsweise, die wir wählen konnten.

Es freut mich aber auch für viele VeranstalterInnen, zum Beispiel von den gemeinnützigen Vereinen, jetzt bekannt geben zu können, dass heute die Richtlinien fertig geworden sind und man auf npo-fonds.at bereits Anträge stellen kann. Das sei an dieser Stelle auch festgehalten, weil das ja nicht nur, aber auch den einen oder anderen Kulturverein oder Kulturveranstalter – Kulturveranstalterin – betrifft.

Die Richtlinien sind, wie schon im Ausschuss gesagt wurde, im Grunde fertig. Man hat auf einen Beschluss im Bundesrat gewartet, deswegen will ich diesen Beschluss auch gar nicht weiter verzögern, damit wir schnell zu diesem Beschluss kommen, die Richtlinien veröffentlichen und die Künstlerinnen und Künstler Anträge stellen können. Ich freue mich darauf. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie des Bundesrates Novak.)

11.40

Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Klara Neurauter zu Wort gemeldet. – Bitte.