11.40

Bundesrätin Klara Neurauter (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörer und Zuseher vor den Bildschirmen! Es geht nun um den Fonds für eine Überbrückungs­finanzierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler in der Höhe von 90 Millionen Euro.

Künstler sind „Personen, die Kunst und Kultur schaffen, ausüben, vermitteln oder leh­ren“. – An dieser Definition sieht man schon die Vielfalt in der Kunst und Kultur und der im Bereich Kunst und Kultur Tätigen. Es hat sich gezeigt, dass es verschiedene Unter­stützungsmaßnahmen braucht, um diese besonders schwer getroffene Branche durch die Krise zu führen.

Kultur ist meiner Meinung nach systemrelevant, nämlich für unsere Gesellschaft, für den Austausch, als Bereicherung, als Brücke, besonders aber für Kinder und Jugendliche, für uns Senioren, aber auch für den Tourismus, für die Wertschöpfung und generell, glaube ich, für unser Menschsein. Kultur ist ein Wert an sich, da werden mir alle zustim­men, die gestern Abend am Festakt anlässlich der Vorsitzübernahme Salzburgs im Bun­desrat teilgenommen haben und die wunderbaren Künstler der Salzburger Festspiele erleben durften. Ich möchte der Frau Präsidentin für diese Möglichkeit noch einmal danken. (Allgemeiner Beifall.)

Die Antragstellung für diesen Unterstützungsfonds wird ab sofort möglich sein, möglichst unbürokratisch, aber natürlich kontrollierbar, wobei die Abwicklung digital über die Sozialversicherung der Selbständigen erfolgen soll. Sie hat Erfahrung im Umgang mit Künstlerinnen und Künstlern und besitzt das entsprechende Know-how. 6 000 Euro wird die Höhe sein, und anspruchsberechtigt sind alle, die in der Sozialversicherung der Selbständigen freiwillig versichert oder pflichtversichert sind. Diese Gruppe umfasst ungefähr 15 000 Personen.

Gott sei Dank steht Kultur ganz oben auf der Agenda der Bundesregierung; das hat die Frau Staatssekretärin selbst auch erst kürzlich dankenswerterweise wieder betont. Ja, die Bundesregierung kümmert sich um die Kultur, und sie hat es geschafft, den Kunst- und Kulturbetrieb in Österreich wieder zu öffnen. Sie hat Maßnahmen zur Unterstützung von gemeinnützigen Kultureinrichtungen und kommerziellen Kulturanbietern festgelegt. Ich möchte hier – auch wenn Kollege Schreuder schon zwei, drei erwähnt hat – noch einige erwähnen, weil im Zuge der gesamten Maßnahmenpakete das eine oder andere leider untergeht.

Die Künstlersozialversicherung, der Künstler-Sozialversicherungsfonds hat bisher schon zusätzlich 5 Millionen Euro für Notfälle bereitgestellt.

Die Filmwirtschaft bekommt eine Rückversicherung in der Höhe von 25 Millionen Euro an nicht rückzahlbaren Ausfallszuschüssen. Die Filmwirtschaft ist meiner Meinung nach ein wichtiger Zweig der Kreativwirtschaft, und die Zusammenarbeit zwischen Wirt­schafts­ministerium, Kulturstaatssekretariat, der Wirtschaftskammer, dem ORF und den heimischen Filmschaffenden hat dazu geführt, dass dieses Modell auch funktionieren wird.

Ich möchte auch noch einmal auf den 700-Millionen-Euro-Fonds für gemeinnützige Organisationen zurückkommen, zu dem heute eben die Richtlinien präsentiert wurden. Auch ich war ein bisschen unglücklich darüber, dass es so lange gedauert hat (Bun­desrätin Schumann: Ja!), aber es war eine extrem komplexe Materie. Sie werden wissen, ich habe im Ausschuss auch danach gefragt und darum gebeten. Heute sind die Richtlinien veröffentlicht worden. Die Öffentlichkeit weiß nun, wann man sich wo und wie bewerben kann. Diese Maßnahme wird sicher vielen, vielen Vereinigungen in Stadt und Land Hilfe bringen.

Die Richtlinien des Härtefallfonds wurden ebenfalls im Laufe der Zeit verändert, er­wei­tert, verbessert, auch der Bezieherkreis wurde erweitert. Ich möchte kurz ein paar Zahlen betreffend diesen Fonds nennen: In Phase 1 und Phase 2 wurden über 16 000 An­träge aus Kunst und Kultur bearbeitet und bereits 9,5 Millionen Euro ausgezahlt.

Als Punkt fünf möchte ich noch auf das neue Sonder- und Entlastungspaket der Bun­desregierung für den Tourismus, die Gastronomie und die Kultur, zu sprechen kommen: Die Umsatzsteuersenkung auf 5 Prozent für Kunst und Kultur, Theater, Konzerte, Kinos, aber auch für Bücher bis Ende des Jahres bringt eine große Hilfe.

Natürlich werden noch weitere Maßnahmen notwendig sein, vor allem für die Bundes­theater – Staatsoper, Burgtheater, Volksoper – und die Bundesmuseen. Wir sind aber auf einem guten Weg, weil es der Bundesregierung und deren hervorragendem Krisen­management gelungen ist, dass Österreich früher als andere Länder schrittweise wieder zur Normalität zurückkommen kann.

Am 24. Juni veröffentlichte der ORF online die Nachricht, dass Schwedens Chef­epide­miologe Anders Tegnell sagte, dass man in Schweden den Senioren zu wenig Schutz gegeben habe. Er bereute „einen Teil seiner Strategie im Umgang mit dem Coronavirus. Der Schutz vor einer Ansteckung der Älteren [...] sei gescheitert“, sagte er „und die Todesrate ‚schrecklich‘ [...]. Schwedens lockere Coronavirus-Strategie, für die Tegnell federführend verantwortlich war, wird kritisiert. [...] In Schweden mit seinen etwas mehr als zehn Millionen Einwohnern wurden laut der staatlichen Gesundheitsbehörde bisher rund“ 68 000 „Menschen positiv auf das Virus getestet. Mehr als“ 5 300 „Menschen sind im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion gestorben.“ Der Epidemiologe sagte, dass „vor allem die vielen Toten unter den Senioren hätten vermieden werden müssen“, und er bedauerte, „dass das Land zu wenig Maßnahmen im Kampf gegen das Virus ergriffen habe.“ – Diese Worte hat er im schwedischen Radio am 24. Juni selbst gesagt. (Bundesrat Rösch: Wir haben die besseren Ärzte gehabt!)

Warum gehe ich darauf so ausführlich ein? – Weil wir in Österreich im Gegensatz dazu infolge der treffsicheren Maßnahmen der Bundesregierung und dank der Österreiche­rinnen und Österreicher, die sich vorbildlich daran gehalten haben (Bundesrat Rösch: Die Ärztekammer auch!), nun Lockerungen machen können und uns auf Veran­stal­tungen freuen dürfen, vor allem natürlich auch auf kulturelle Highlights. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Einen Schlusssatz möchte ich Ihnen noch sagen, meine Damen und Herren: Machen Sie Urlaub in Österreich! Das sage ich vor allem für die Damen und Herren vor den Bildschirmen. Besuchen Sie so bald wie möglich alle Kulturveranstaltungen! Zum Schluss möchte ich einen Satz, den Gust Wöginger im Nationalrat gesagt hat, abwan­deln. Er sagte, heuer „Almen statt Palmen“ (Bundesrat Rösch: Da würde Tirol passen!), und ich möchte ergänzen: Bitte genießen wir zu unserer schönen Natur auch die Kultur! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.48

Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Eva Prischl zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.