13. Punkt

Antrag der Bundesräte Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Korinna Schumann, Monika Mühlwerth, Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 GO-BR zum Thema „Eine neue Kultur des Miteinander. Änderung der nationalen und internationalen Rahmenbedingungen nach COVID-19“. (279/A-BR/2020)

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Wir gelangen nun zum 13. Punkt der Tagesordnung.

Wir gehen in die Debatte ein.

Da keine Wortmeldungen vorliegen, frage ich, ob noch jemand das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen daher gleich zur Abstimmung über den Antrag der BundesrätInnen Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Karl Bader, Korinna Schumann, Monika Mühlwerth, Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen auf Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Eine neue Kultur des Miteinander. Änderung der nationalen und internationalen Rahmenbedingungen nach COVID-19“.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag auf Abhaltung der gegenständlichen Enquete ist angenommen.

Hinsichtlich des Termins, der Tagesordnung und des Teilnehmerkreises für die soeben beschlossene Enquete darf ich auf den bereits allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangenen Selbständigen Antrag 279/A-BR/2020 verweisen.

Die Tagesordnung ist erschöpft.