15.07

Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsi­dentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuse­herinnen und Zuseher! Was ist das für ein Jahr? Was sind das für Zeiten? – Erinnern wir uns vielleicht gemeinsam zurück, wie wir den letzten Jahreswechsel verbracht haben. Bei mir war es am Perchtoldsdorfer Turm mit einem herrlichen Panorama über Wien, mit einem Blick auf die Lichter einer friedlichen Weltstadt, mit meiner Familie, mit einer Freundin, die als Virologin in New York arbeitet, die über die Feiertage kurzfristig nach Wien geflogen ist. Wir haben unsere Pläne geteilt, wir haben in die Zukunft geschaut, wir haben uns umarmt und auf das neue Jahr gefreut.

Ein paar Wochen später hat mir dieselbe Freundin, die in ihrem Job natürlich an der Quelle sitzt, die ersten Infos über ein neuartiges Virus aus China geschickt. Dass uns das so betreffen wird, unseren Alltag, unsere Normalität so beeinflussen wird, haben wir uns damals nicht vorstellen können. Und am Montagabend ist binnen kürzester Zeit eine Nachricht aus New York gekommen: Geht es euch gut? Was ist da los? Warum Öster­reich?

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Gedenken an die Opfer und in tiefer Dank­barkeit für alle, die geholfen haben und helfen, fällt es auch mir persönlich schwer, zum parlamentarischen Alltag zurückzukehren. Ich möchte betonen, ich glaube, es ist nicht ein Übergehen zu unserer Tagesordnung, sondern es ist ein Herantasten und ein Kämp­fen für unsere Realität und für unseren Alltag.

Gerade die Ereignisse vom Montag haben uns die guten Seiten der digitalen Kommuni­kation gezeigt: die raschen Nachrichten von Familie, von Freunden, dass es ihnen gut geht, die Mithilfe bei der Aufklärung durch 20 000 Videos aus der Bevölkerung. Sie ha­ben uns aber auch ganz klar die schlechten Seiten der digitalen Kommunikation gezeigt: die rasche Verbreitung von brutalen Videos, von Hassbotschaften und auch von Fake­news.

Ich glaube, es muss uns eines klar sein: Es liegt an uns, die guten Seiten der digitalen Kommunikation zu entdecken und zu nutzen, es liegt aber auch an uns, als Gesetzgeber Strategien zu finden, gegen die schlechten Seiten vorzugehen; ich nenne als Stichwort das Gesetzespaket gegen Hass im Netz. Es liegt aber auch an den Konzernen, etwas gegen diese rasche Verbreitung zu tun. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Gerade in der ersten Phase der Pandemie wurde die Digitalisierung einem regelrechten Stresstest unterzogen, da wurde unsere digitale Infrastruktur ebenso geprüft wie unser aller digitale Fähigkeiten. Auch dabei liegt es an uns, uns die Schwächen und die Gefah­ren genau anzuschauen, sie zu identifizieren, es liegt aber auch an uns, die Chancen der Digitalisierung gerade jetzt zu nutzen. Deswegen sage ich vielen Dank an unsere Frau Bundesministerin für dieses Thema der Aktuellen Stunde. Ich glaube, gerade mitten in einer Krise kann es uns helfen, den Fokus auf das Comeback zu lenken, und gerade wir vonseiten der Politik sind jetzt gefordert, weiter zu denken und Perspektiven zu schaffen.

Ich bin froh, dass unsere Bundesregierung so konsequent an den Chancen der Digita­lisierung arbeitet – mit einem klaren Plan, mit einem entsprechenden Budget und vor allem auch mit dem Ziel, dass wir dabei alle mitnehmen.

Mein Dank gilt allen, die in den vergangenen Monaten so intensiv an ihren ganz persön­lichen digitalen Fähigkeiten gearbeitet haben, die sich Herausforderungen gestellt ha­ben – vom Distancelearning bis zum Homeschooling –, die in ganz unterschiedlicher Funktion an ihren digitalen Kompetenzen gearbeitet haben. Mein Dank gilt auch ganz besonders allen Unternehmen, die mit so viel Herzblut und Innovationskraft daran arbei­ten, Abläufe zu digitalisieren und sich fit für die Zukunft zu machen.

In meinem Heimatbundesland Niederösterreich werden Unternehmen nicht nur durch die Investitionsprämie unterstützt, alle Digitalisierungsvorhaben werden dort auch durch die Initiative Digi4Wirtschaft unterstützt: vom Friseurbetrieb, der sein Buchungssystem auf online umstellt, über die Zimmerei, die Drohnen einsetzt, um sich den Dachstuhl anzusehen, bis zu Industriebetrieben, die ihre Produktion auf Robotik umstellen. Wie groß der Zuspruch der Wirtschaft und die Bereitschaft, gerade jetzt zu investieren, sind, sehen wir anhand der Zahlen: In den ersten vier Monaten sind 555 Anträge eingegan­gen, und das sind Unternehmen, von denen jedes einzelne bereit ist, gerade jetzt zu investieren. Damit wurden Zuschüsse in Höhe von 3,7 Millionen Euro ausbezahlt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auf der gesundheitlichen Seite dieser Pande­mie warten wir alle auf einen Impfstoff. Meine Freundin, die selbst sehr erfolgreich in der Coronaantikörperforschung tätig ist, sagt mir immer, dass das noch ein bisschen dauern wird. Was wir bis dahin tun können und gerade jetzt angesichts der Dramatik dieser Zahlen tun müssen, ist klar: Hygieneregeln einhalten, Abstand halten, auch sozialen Ab­stand.

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Frau Bundesrätin, kommen Sie bitte zum Schlusssatz!

Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (fortsetzend): Ich komme zum Schluss: Auch in der Wirtschaft wird es noch dauern, bis die Digitalisierung als Impfstoff ihre volle Wirksamkeit entfalten kann, aber auch dabei gibt es etwas, das jeder Einzelne von uns gerade jetzt tun kann, nämlich auf Regionalität zu setzen, die österreichische Wirtschaft zu unterstützen und vielleicht beim regionalen Onlinehändler zu bestellen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.14

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Horst Schachner. – Bitte, Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.