17.16

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Frau Ministerin! Ich habe mir vorgenommen, in Tagen der Staatstrauer bei parteipolitischem Hickhack – ob ober oder unter der Gürtellinie, darüber könnte man diskutieren – nicht mitzumachen. Deswe­gen möchte ich Sie unterstützen, Herr Kollege. Auch ich bin der Meinung, dass wir alle in kleinen Buchläden kaufen sollen und unterstütze Sie da sehr gerne. – So viel dazu. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie des Bundesrates Novak.)

Die Infektionszahlen, die wir heute gesehen haben, haben uns wahrscheinlich alle sehr erschreckt. Es geht uns wahrscheinlich allen so: Man schaut in der Früh zuerst - - Gut, momentan schaut man zuerst einmal, das gebe ich zu, wie es um die US-Präsidentschaft steht, die letzten Tage zumindest, aber normalerweise schaut man immer zuerst, wie die aktuellen Zahlen sind, und man hofft, wir alle hoffen, dass sie zurückgehen. Wir wussten, dass es eine Verzögerung geben wird, aber im Moment sind wir in einer dramatischen Situation. Niemand will das und niemand möchte sich damit auseinandersetzen, aber man muss.

Ich will nicht allzu viel wiederholen von dem, was da gesagt worden ist, deswegen halte ich mich kurz: Wir beschließen jetzt 300 Millionen Euro für die Event- und die Kultur­branche, also für Veranstalter und Veranstalterinnen, für die, die das organisieren. Das halte ich für wichtig. Da geht es um Leute, die Kongresse, Kulturveranstaltungen, Kul­turfestivals oder eben auch Sportveranstaltungen organisieren. Diese für uns so wich­tigen Leute bekommen jetzt von uns eine Hilfe. Das ist notwendig und wir machen das.

Ich möchte, nur um die Bedeutung von Tagungen und Kongressen in Österreich zu un­terstreichen, eine Zahl nennen, nur für Wien: Nach Wien kommen jedes Jahr 6 Millionen Menschen, um an Tagungen und Kongressen teilzunehmen. Die fehlen uns jetzt aber, weil es eine Pandemie gibt. Wir helfen diesen Leuten, den Organisatorinnen und Organi­satoren dieser vielen Veranstaltungen, und das ist richtig so. Deswegen bitte ich Sie um Ihre Unterstützung. (Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

17.19

Vizepräsident Mag. Christian Buchmann: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dipl.-Ing.in Andrea Holzner. – Bitte, Frau Kollegin.