17.59.33

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe im Bundesrat schon sehr viel erlebt, aber diese Rede war schon sehr perfide, wenn ich dieses Wort benutzen darf. Das war die perfideste Rede, die ich hier in meinem Leben je gehört habe. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf bei der SPÖ.) – Perfid, ja. (Ruf bei der SPÖ: ... übersetzen! – Heiterkeit der Bundesministerin Köstinger.– Schauen Sie auf Google nach, ich helfe gern bei der Bildung, Herr Kollege! Sie können natürlich auch eine andere Suchmaschine verwenden. (Bundesrat Schennach: Ich habe es nur akustisch nicht verstanden, deshalb habe ich nachgefragt!)

Ich frage mich nur: Ist jetzt Schwarz-Grün schuld daran, dass die Copacabana leer ist? (Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser.) Sind wir verantwortlich dafür, dass nach Machu Picchu keine TouristInnen mehr kommen können? Sind wir verantwortlich, dass im Moment global derzeit nicht - - (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Ja, der eine Japaner, der hat Glück gehabt, ja, der hat Glück gehabt. Ich habe ihn ein bisschen beneidet, muss ich ganz ehrlich sagen. (Bundesrat Schennach: Das war sensationell, dass der dort hingekommen ist!) – Ja.

Aber es ist tatsächlich so, dass ja nicht nur Österreich kämpft. Wir ringen um Lösungen, wir wissen um das Problem. Wenn ich mir den Tourismusbericht 2019 anschaue – und ich will die Zahlen, ich habe sie auch alle vorbereitet, jetzt gar nicht wiederholen, wozu auch? –, dann werde ich auch nostalgisch, und ich würde mir wünschen, wir könnten über diese Zahlen sprechen und wir könnten diese Zahlen 2020 fortsetzen.

Kein Mensch will diese Einschränkungen! Aber wenn Sie sich hier herstellen und so tun, als sei das ein Plan, ein Masterplan (Bundesrätin Steiner-Wieser: Na was denn sonst?!) oder was immer, dann muss ich sagen: Ja, dann haben Sie einen Aluhut auf! (Weiterer Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser.) Ja, dann sind Sie eine Verschwörungserzählerin! Und das weise ich hier vehementest zurück! Ich finde es wirklich nicht statthaft, so etwas hier zu behaupten. (Beifall bei Grünen und ÖVP.) – Da werde ich zornig, tut mir leid. (Neuerlicher Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser.)

Ich selbst hatte das Glück – es ist mir fast peinlich zu sagen – bei einem Gewinnspiel eine Reise zu gewinnen. (He-Rufe bei der SPÖ.) Ich wollte das spenden, ich wollte das tatsächlich spenden (Bundesrat Schennach: Aber?!), aber das durfte ich nicht. (Bundesrat Schennach: Aber?!) Ich war dort: Urlaub am Bauernhof, eine Woche in Neukirchen am Großvenediger, wunderschön. (Zwischenruf des Bundesrates Novak. – Bundesrat Schennach: Sehr schön dort, ja! – Bundesrätin Mühlwerth: Coronagebiet!) Es ist wunderschön. Das war genau in der Zeit Ende Oktober, als die ersten Reisewarnungen kamen, und in dem Ort, in unserem Bauernhof, waren auch deutsche Gäste, und die mussten abreisen, nicht weil Schwarz-Grün oder Türkis-Grün so böse ist, sondern weil Deutschland eine Reisewarnung ausgesprochen und gesagt hat: Wenn ihr zurückwollt, müsst ihr in Quarantäne! – Na no na net sind die abgereist!

Wir alle leiden darunter – es ist doch nicht lustig, ich finde das schrecklich! –, aber wir müssen damit leben, und wir müssen damit agieren und wir müssen irgendwie eine Lösung finden. Und wenn wir den Unternehmern und Unternehmerinnen, die im Gastronomiebereich tätig sind, jetzt in diesem Lockdown 80 Prozent geben, dann ist das eine Hilfe und wirklich kein Grund, finde ich, hier herumzulamentieren. Da wird etwas getan. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Meine Grundsatzrede, die ich zum Tourismus halten wollte, lasse ich jetzt bleiben. Ich bin wirklich empört, aber auch froh, bei der Gruppe zu sein, die hilft, statt zu jammern. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

18.03

Vizepräsident Mag. Christian Buchmann: Nächster Redner ist Bundesrat Ing. Eduard Köck. – Bitte, Herr Bundesrat.