14.38
Bundesrat Andreas Lackner (Grüne, Steiermark): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Das Schuldigitalisierungsgesetz ist ein Meilenstein. Wir setzen da wirklich einen großen Schritt, der ähnlich wie die Einführung der Schulbuchaktion in den Siebzigerjahren aus meiner Sicht historisch ist.
Die Kinder bekommen mit circa zehn Jahren, sobald sie in die 5. Schulstufe kommen, ein Tablet oder einen Laptop als Arbeitsmittel für die Schule. Wichtig werden die Evaluierung und das Monitoring dieser Maßnahme sein, denn es ist der bisher größte Beschaffungsvorgang für digitale Endgeräte der Republik Österreich. Die Beschaffung wird sage und schreibe ungefähr 25 Prozent des gesamten österreichischen Marktvolumens ausmachen. Das heißt, ich nehme an, wir werden da sicher auch gute Preise erzielen können, die deutlich unter dem üblichen Marktpreis liegen werden.
Es wird einen Selbstbehalt von 25 Prozent geben, aber dieser wird nominell wahrscheinlich nicht über 100 Euro zu liegen kommen. Zudem wird es Ausnahmen für jene geben, die es sich eben nicht leisten können. Wir werden außerdem sicherstellen, dass auf Nachhaltigkeit, Reparierbarkeit, Hochwertigkeit und Energieverbrauch der Geräte geschaut wird, dass es eine Garantie gibt und dass auch auf die adäquate Entsorgung geachtet wird, um so auch im Sinne des Klimaschutzes ein klares Zeichen zu setzen.
Mit der Einbettung dieser Maßnahme in andere Maßnahmen des 8-Punkte-Plans zur Digitalisierung der Schulen wird natürlich auch die Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrenden weitergeführt werden müssen, die Bereitstellung von notwendigen Plattformen für Lehrende, Schülerinnen und Schüler sowie für Eltern weiter vorangetrieben werden müssen und ebenso die Weiterentwicklung des digitalen Unterrichts notwendig sein, damit die Geräte auch sinnvoll genutzt werden können.
Kollege Leinfellner hat es schon angesprochen: Die Achillesferse der digitalen Schule ist natürlich die Qualität der Internetanbindung. Was in den Städten kein Problem ist, wird in den ländlichen Gebieten oft zu einem großen Hemmschuh. Bezüglich Breitbandausbau müssen wir mit Sonntagsreden aufhören und wirklich dafür sorgen, dass es auch am flachen Land klar besser wird. Österreich ist dabei im europäischen Vergleich gar nicht gut und befindet sich eher auf den hinteren Plätzen.
Gerade die Coronakrise hat gezeigt, wie wertvoll und wichtig eine gute Anbindung ans digitale Netz ist, und das keineswegs nur in Bezug auf die digitale Schule. Ich habe es in diesem Haus schon einmal gesagt: Die Chancen und Möglichkeiten, die die Digitalisierung bietet, dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen der ÖVP.)
14.42
Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Dr. Heinz Faßmann zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.