12.41

Bundeskanzler Sebastian Kurz: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder des Bundesrates! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Bundesregierung! Ich freue mich, dass wir Ihnen im Bundesrat heute Martin Kocher als neuen Arbeitsminister vorstellen dürfen. Sie wissen, dass die Pandemie nicht nur weltweit eine Gesundheitskrise ausgelöst hat, sondern natürlich auch eine Wirtschaftskrise, die massive Auswirkungen auf unseren Arbeitsmarkt hat. Insofern ist das Thema Standort, Wirtschaft und Beschäftigung nicht nur jetzt, sondern vor allem auch in den nächsten Monaten und Jahren das zentrale Thema, wenn es darum geht, dass wir wieder zu alter Stärke zurückfinden.

Wir haben in den letzten zwölf Monaten 30 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfe beziehungsweise an Unterstützung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausbezahlt und zugesagt. Wir hatten über eine Million Menschen am Höhepunkt der Krise in Kurzarbeit. Erlauben Sie mir daher an dieser Stelle, ein Danke an Christine Aschbacher zu sagen, die in dieser wesentlichen Arbeit stets einen wichtigen Beitrag geleistet hat, die das ganze Jahr über mit voller Energie gearbeitet hat und die in vielen Bereichen, der Sozialpartnereinigungen bis hin zur Kurzarbeit, eine wesentliche Rolle gespielt hat. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Sie hat meiner Meinung nach genauso wie jeder andere ein faires Verfahren verdient, hat sich aber entschieden, auch um ihre Familie zu schützen, ihr Amt aufzugeben. Mir war es als Regierungschef wichtig, schnell eine Entscheidung zu treffen, schnell eine gute Entscheidung zu treffen, damit in allen Bereichen der Bundesregierung weiter auf Hochtouren gearbeitet werden kann.

Ich freue mich, dass es gelungen ist, mit Martin Kocher einen Experten zu gewinnen, der international anerkannt ist, der bereits in der Leitungsfunktion im IHS eine wichtige beratende Rolle für uns gespielt hat und mit dem wir schon im letzten Jahr sehr gut zusammengearbeitet haben, wenn es darum ging, die Auswirkungen der Krise auf Wirtschaft und Arbeit zu besprechen und auch Maßnahmen zu setzen, um diese Auswirkungen abzufedern.

Es ist eine große Aufgabe, denn die Pandemie ist noch nicht vorbei, sie wird uns noch einige Monate beschäftigen. Wir sehen an den Arbeitslosenzahlen und auch an den Zahlen der Kurzarbeit, dass es ganz entscheidend sein wird, alles zu tun, um möglichst viele dieser Menschen schnell wieder zurück in Beschäftigung zu bringen.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit, bedanke mich bei dir, lieber Martin, für die Bereitschaft und wünsche dir für die Tätigkeit alles Gute. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

12.44

Präsident Mag. Christian Buchmann: Danke vielmals, Herr Bundeskanzler, für die Ausführungen.

Ich begrüße auch Herrn Bundesminister Rudolf Anschober sehr herzlich im Bundesrat. Herzlich willkommen! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Als Nächstem erteile ich Herrn Vizekanzler Mag. Werner Kogler das Wort. – Bitte, Herr Vizekanzler.