17.02

Bundesrat Otto Auer (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Drei Dinge sind in der Pandemie wichtig: die Maske, die Impfung und der Hausverstand. Die ersten zwei können wir uns kaufen, das dritte muss man haben. Dort (in Richtung FPÖ) ist das ein Thema. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

Wenn ich manche Behauptungen höre, dann tue ich mir schwer. (Bundesrat Spanring: Dass ihr euch schwertut, wissen wir eh!) Wir haben, wie gesagt, die Maske und diese Schutzimpfung, die uns jetzt sehr schnell weiterbringen wird, und wir haben die Tes­tungsmöglichkeit. Die Testungsmöglichkeit schlechtzureden finde ich ganz mies, denn ich garantiere mit meiner Testung, dass ich zum Zeitpunkt der Testung mit höchster Wahrscheinlichkeit keine Viren in mir hatte. Wenn ich jetzt sage, wir brauchen nicht zu testen, dann wissen wir nicht, was Sache ist. Wir haben ja klar gesehen, dass wir durch die erste Testrunde viele Ansteckungen verhindern konnten. (Bundesrat Steiner: Täg­lich testen, täglich testen, täglich testen!)

Die Möglichkeit, die uns der Lockdown bringt, sehen wir auch ganz genau: In Nieder­österreich und Wien war die Lage vor Weihnachten ganz mies, in Salzburg war sie gut. Jetzt ist es umgekehrt. Das heißt, man muss den Lockdown länger machen, man muss die Infektionszahlen möglichst unten halten, damit das alles wieder funktioniert.

Alles schlechtzureden ist das leichteste, was wir tun können. Wenn Kollege Spanring sagt, alles ist mies, dann muss ich sagen: Ja, ich glaube eh, dass alles mies ist. (Bun­desrat Spanring: Habe ich das gesagt?) Wenn man sich an nichts hält und alles tut, dann kann es nicht funktionieren, das ist eh die Logik im System. (Bundesrat Steiner: ... wie viele Studien man noch vorlesen muss!)

Die Studien sind das eine, aber man sieht an allen Nachbarländern, was die Wahrheit ist und was die Studien sagen. Auch die Slowaken und die Tschechen haben massive Probleme. Die Slowaken haben einen kompletten Lockdown gehabt, haben eine Durch­testung gehabt, und es hat nicht viel genutzt. (Bundesrat Steiner: Ja, und was machen wir?!)

Jetzt muss man das eindämmen, und zwar mit allen Maßnahmen, die zur Verfügung stehen, damit die Menschen das höchstmögliche Maß an Sicherheit haben (neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Steiner) – und nicht eine Gaudi machen –, jetzt müssen wir schauen, dass die Impfung kommt.

Man hat nichts versäumt, denn man hat ja in der Slowakei gesehen, dass das ein dau­ernder Prozess ist und keine Einmalaufnahme. Darum müssen wir schauen, dass wir in diese Richtung arbeiten und zusammenhalten. Wie der Herr Minister gesagt hat: Nur in der Einigkeit und in der Gemeinsamkeit schaffen wir das!

Ich denke, speziell beim Testen ist der Schutz für körpernahe Dienstleister etwas ganz Wichtiges, denn so kann er mit höchster Wahrscheinlichkeit ausschließen, dass er den Kunden ansteckt oder dergleichen. Das kann man nicht schlechtreden, sondern das muss man ganz einfach machen. Die Impfung wird uns schützen, wird uns helfen und uns aus dieser Krise herausbringen.

In diesem Sinn: Bleiben wir gesund! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)  

17.05

Präsident Mag. Christian Buchmann: Ein weiteres Mal zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Rudolf Anschober. – Bitte, Herr Bundesminister.