BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 9

gemeinsam mit Ihnen an dieser solidarischen Gesellschaft zu arbeiten. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Das Gute liegt so nah – Regionen sind die Fundamente Europas“, das ist das Motto meiner Präsidentschaft. Ich habe dieses Motto sehr bewusst gewählt, weil ich glaube – und das zeigen auch alle Untersuchungen –, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes das größte Vertrauen in jene Gebiets­körperschaften haben, die nahe am Menschen sind. Das sind unsere Kommunen, unse­re Gemeinden, das sind unsere Städte und die Regionen, in denen sie leben – das sind in Österreich die Bundesländer.

Wenn das so ist, dann ist es doch eine schöne Verbindung, wenn wir an die österreichi­schen Bundesländer und das, was uns auf europäischer Ebene eint, nämlich die Grund­freiheiten der Europäischen Union – die momentan durch die Pandemie stark einge­schränkt sind, wenn Sie beispielsweise nur an die Reisefreiheit denken –, denken. Das gilt aber insbesondere auch, wenn es um die Werte in der Europäischen Union geht: Denken Sie an die Menschenwürde, denken Sie an die Freiheit, denken Sie an die De­mokratie, denken Sie an Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit, die es in diesen Regionen gemeinsam zu pflegen gilt.

Ich möchte daher gemeinsam mit den jungen Menschen in diesem Lande – wenn es Corona zulässt – und in einer virtuellen Form an der Zukunft Europas arbeiten und ge­meinsam über die Zukunft Europas nachdenken. Ich möchte gemeinsam mit ihnen hier im Hohen Haus ein Jugendmeeting veranstalten, um deutlich herauszuhören, wohin die jungen Menschen unseres Landes gehen wollen. Ich möchte die neun Europaausschüs­se der österreichischen Landtage nach Graz einladen, um gemeinsam mit dem österrei­chischen Bundesrat über Subsidiaritätsfragen, über Verhältnismäßigkeitsfragen zu dis­kutieren und damit einen Mehrwert für die Menschen in unseren Regionen zu schaffen.

Kunst ist ein integraler Bestandteil unserer Gesellschaft und damit auch des politischen Lebens. Wenn Sie hier im Redoutensaal der Hofburg an die Wände blicken, spüren Sie, dass uns Kunst und Kultur begleiten. Ich möchte das auch in meine Präsidentschaft einbinden. Ich habe daher den renommierten Medienkünstler Richard Kriesche eingela­den, eine besondere Kunstinstallation in den Amtsräumlichkeiten des Bundesrates zu errichten, um im Kontext von Europa, Politik und Demokratie, aber auch von Kunst und Kultur darauf hinzuweisen, dass das Ganze – ich habe einen ganzheitlichen Denkan­satz – jedenfalls mehr als die Summe seiner Teile ist. Wenn wir es gemeinsam richtig anlegen, können wir einen ganz besonderen Mehrwert für die Gesellschaft schaffen, das ist aber gerade in Zeiten einer Pandemie eine besondere Herausforderung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nicht nur das Medienkunstwerk von Richard Kriesche wird Kunst und Kultur zeigen. Ich bin dem steirischen Kulturlandesrat Christopher Drex­ler sehr dankbar für seine Initiative zur Steiermarkschau. Im April wird die Steiermark­schau in Wien zu Gast sein und damit das deutliche Bekenntnis zu Kunst und Kultur dokumentieren. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie dann die Einladung annehmen und sich die Steiermarkschau, die voraussichtlich am Heldenplatz zu sehen sein wird, ansehen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe in meinem politischen Leben mehrere Sta­tionen durchlaufen. Ich habe die Ehre gehabt, in meiner Heimatstadt Graz als Gemein­derat und als Stadtrat zu wirken. Ich habe in der steiermärkischen Landesregierung und im steiermärkischen Landtag mitarbeiten können. Ich war auf europäischer Ebene Mit­glied des Ausschusses der Regionen, hatte in der Cosac, der parlamentarischen Dimen­sion der Ratspräsidentschaft, die Möglichkeit, meine Stimme zu erheben. Ich habe nun die Möglichkeit, für die nächsten fünf Monate gemeinsam mit Ihnen im österreichischen Bundesrat ganz besonders zu wirken.